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# taz.de -- Umstrittenes Bauvorhaben in Greifswald: Bürger ohne Stimme
> In einem historischen Viertel in Greifswald soll ein Renditeobjekt
> platziert werden. Der Bürgermeister ist der einzige grüne OB
> Ostdeutschlands.
Bild: Baugrundstück in Greifswald
Der [1][Ryck] ist kaum dreißig Kilometer lang, in [2][Greifswald] aber
fahren auf dem Flüsschen schon Schiffe und an einer Hafenmole machen sich
Rammen zu schaffen. Lärm hallt über das Wasser. Hinter einer Brücke beginnt
die Steinbeckervorstadt, der älteste Vorort von Greifswald. Rechts liegt
der Museumshafen, doch Ines Yitnagashaw schenkt dem maritimen Flair keine
Blicke. Sie lenkt ihren Schritt auf ein verlassenes Autohaus zu, das gleich
hinter dem Fluss an einer Straßenecke liegt – verstaubtes Glas, schiefe
Hinweistafeln und ziemlich viel Graffiti bekunden, dass der Fahrzeughandel
verzogen ist.
Ines Yitnagashaw hat die Schultern hochgezogen, als müsste sie sich gegen
etwas wappnen. Das Autohaus schloss Ende Juli, beginnt sie. Bald soll es
abgerissen werden, obwohl das unscheinbare Ensemble durchaus denkmalwürdig
wäre. Zur Zeit der Schwedenherrschaft, vor über zweihundert Jahren, war die
geduckte Kate ein Gasthof. Noch früher war hier, vor der Stadt, ein
Hospital mit Kirche und Friedhof. Wenn Bagger die Tiefgarage ausschachten,
dürften Reste von Gräbern ans Licht kommen, prophezeit Yitnagashaw.
Aber wer braucht eine Tiefgarage? Wer braucht 48 Wohnungen auf fünf Etagen?
Wer braucht einen Wohnblock, der auf einen Schlag die Einwohnerzahl der
kleinen Vorstadt um die Hälfte vergrößern würde? Wer braucht so einen Bau
mit historisierenden Gauben an diesem zentralen Platz zwischen Altstadt,
Museumshafen und [3][Steinbeckervorstadt], einem Viertel, das sich doch
behutsam entwickeln soll?
„Wir fühlen uns verarscht!“ Ines Yitnagashaw wird laut. Sie leitet in der
60.000-Einwohner-Stadt ein Architektenbüro und ist ehrenamtlich Vorsitzende
der Altstadtinitiative, eines Vereins, der sich schon seit 1989 für die
Erhaltung historischer Häuser einsetzt. So viel ist klar, der geplante Bau
widerspricht allen Zielen des Vereins. Im Juni beantragte sie, den
ehemaligen Gasthof auf die Denkmalliste zu setzen. Das Landesamt für Kultur
und Denkmalpflege bescheinigte dem Ensemble zwar im Kern die vermutliche
Herkunft aus dem 18. Jahrhundert. Doch das allein rechtfertige keinen
Denkmalrang. Die Bagger können anrollen. Greifswald wird wieder ein Stück
seiner baulichen Identität verlieren.
## Ein Masterplan, der nur auf dem Papier steht
Doch es sind nicht allein der Abriss und der viel zu große Neubau, die Ines
Yitnagashaw so sehr in Rage versetzen. Solchen Frevel hat sie schon oft
erlebt. Diese Zerstörung hat noch eine andere, größere Dimension. Warum
will die Stadtverwaltung hier einen Bau genehmigen, der das Engagement von
Anwohnerinnen und Anwohnern zunichtemacht? Seit Mai 2018 haben sie in einem
Masterplanverfahren mit der Stadt eine Vision für ihr Quartier entworfen.
Eine Steinbeckervorstadt mit gemeinwohlorientierten Wohnprojekten und
bezahlbaren Wohnungen für Familien, mit Platz für Wohngemeinschaften und
Baugruppen, mit einer kleinteiligen Struktur, mit autofreien Straßen, mit
einer Mobilitätsstation, mit Kulturangeboten, mit Initiativen, mit Gärten
und Grün und renaturierten Mooren ringsum.
Die Greifswalder Bürgerschaft hat den 35-Seiten-Plan im August
verabschiedet. Tage später machte die Nachricht von dem kolossalen Bau die
Runde. Wer wird beim nächsten Aufruf zur Bürgerbeteiligung noch folgen,
wenn am Ende Frust steht? Und das alles unter [4][Stefan Fassbinder], dem
einzigen grünen Oberbürgermeister in ganz Ostdeutschland.
Ines Yitnagashaw schiebt eine Plane beiseite, inspiziert den Hinterhof.
Dahinter öffnet sich der Blick auf Wiesen und Gräben. Das Niveau liege
teilweise unter dem Meeresspiegel, erzählt sie. Die Moore ringsum sollen
wieder gewässert werden, als Biotop für Insekten, Vögel und Amphibien – und
als CO2-Speicher. Auch das sind Ziele im Masterplan. Was aber, wenn die
Tiefgarage das Grundwasser senkt? Wenn das Haus mit den üblichen
klimaschädigenden Materialien, Zement und Stahl, errichtet wird? „Sie
könnten doch wenigstens was aus Holz bauen!“ Es klingt wie ein Stoßgebet an
die Investoren, zwei Greifswalder Unternehmer, der eine aus der
Immobilien-, der andere aus der Pharmabranche.
## Das Stiefkind der Stadt
Die Steinbeckervorstadt war lange ein Stiefkind der Stadt, erzählt Ines
Yitnagashaw. Vieles ist ungeordnet. Garagen aus DDR-Zeiten, ein
silbergrauer Getränkemarkt, ein Recyclinghof, ein Parkplatz, eine
Tankstelle, dazwischen Baulücken. Aber es gibt auch verwilderte Gärten, am
Hafen die Promenade mit Restaurants, Liegeplätzen, eine historische
Bootswerft. Die Grundstruktur hat sich seit Jahrhunderten nicht verändert.
Und das alles zwischen der Altstadt mit ihren Backsteinkirchen, Kneipen,
Fakultäten und Instituten und herrlich weiter pommerscher Landschaft. Fünf
Kilometer von hier plätschert die Ostsee.
Hier könnte sich ein ideales städtebauliches Projekt entwickeln,
familienfreundlich, ökologisch, sozial gemischt. Eigentlich ein Traum für
jeden grünen OB. „Wo ist der Gestaltungswille?“, fragt Ines Yitnagashaw und
redet sich schon wieder in Fahrt. Jetzt, da es kaum noch Baugrund in der
Innenstadt gebe, geraten die Vorstädte in den Blick. Die Renditeaussicht
steigt. Eine Immobiliengesellschaft hat erst im September hier knapp 15.000
Quadratmeter für 1,8 Millionen Euro versteigert, obwohl das meiste davon
Moorboden ist. Goldgräberstimmung. Und bald soll hier ein hochpreisiges
Gebäude mit reichlich Zweizimmerapartments und Balkonen aus Glas stehen.
„Da sitzt dann die Schickeria und blickt herab.“ Ines Yitnagashaw winkt ab.
„Ich bin enttäuscht von unserem Bürgermeister.“
Von dem zukünftigen Bauplatz ist es eine Viertelstunde bis zum Markt mit
den restaurierten Giebelhäusern. Doch vorher erzählt die Innenstadt eine
andere, verstörende Baugeschichte. Zwar hatten couragierte Einwohner die
Stadt im Jahr 1945 kampflos der Roten Armee übergeben und so vor der
Vernichtung bewahrt, anders als das benachbarte Anklam. Trotzdem scheint
es, als hätte auch in Greifswald eine Schlacht getobt, der Hunderte Gebäude
zum Opfer fielen.
In Wahrheit hatte die DDR kein Interesse und keine Mittel, die Altstadt zu
erhalten. Mithilfe eines „Aufbaugesetzes“ wurde großflächig enteignet und
abgerissen. Die Hälfte der historischen Bausubstanz ging verloren, ersetzt
durch „industriellen Wohnungsbau in der Innenstadt“, wie es in der DDR
hieß. Und so sehen dort Straßenzüge aus wie Plattenbauviertel in Miniatur,
Dreigeschosser mit Mansarde, als Hauptgestaltungselement Quadrate aus
Beton. Die junge Architektin Yitnagashaw, einen Abschluss aus Weimar in der
Tasche, wollte gar nicht mehr zurück in diese Einöde. Dann aber war sie
Mitgründerin der Altstadtinitiative, die 1989 erstmals Häuser vor der
Zerstörung rettete.
## Der Bürgermeister und das Baurecht
Das Rathaus ist vorbildlich restauriert. Auf der langen Diele im
Obergeschoss blitzt das Parkett. Die schwere Tür am Ende ist reichlich
verziert, dahinter aber liegt nur ein nüchterner Tagungsraum.
Oberbürgermeister Stefan Fassbinder stellt die kleine Runde vor:
Bausenatorin Frau von Busse, Herr Kaiser vom Bauamt, dazu die
Pressesprecherin. Fassbinder – silbrige Haare, silbriger Bart, silbrige
Brille, die Augen freundlich. Er stammt aus Baden-Württemberg, ist 54 Jahre
alt. Im Jahr 1999 zog der Historiker nach Greifswald, engagierte sich in
der Kommunalpolitik und beendete 2015, getragen von einem Bündnis aus
Grünen, SPD, Linkspartei und Piraten und mit der hauchdünnen Mehrheit von
nur 15 Stimmen, die 25-jährige CDU-Herrschaft im Rathaus.
„Wir sind stolz auf den Masterplan“, eröffnet der OB freudestrahlend, „u…
ich fände es schade, wenn dieses Bauvorhaben den ganzen Masterplan
entwerten würde.“ Fassbinder scheint die ganze Aufregung nicht zu
verstehen. Zumal der Bau doch nur 1 Prozent des gesamten Bereiches umfasse,
wie er vorrechnet. „Dass ein Bauvorhaben im Anmarsch ist und dass das nicht
so einfach werden würde, war uns klar“, räumt er dann aber ein. Doch jeder
Mensch könne nun einmal einen Bauantrag stellen, habe auch ein Recht auf
Verschwiegenheit und darauf, dass er nach geltenden Gesetzen behandelt
werde. Kurzum – es gehe um ein privates Bauvorhaben „wie jedes andere“. E…
Bauvorhaben allerdings, das die Stadt über Jahrzehnte hinaus prägen würde.
Die Gestaltung spiele für einen Bauantrag keine Rolle, betont Fassbinder.
Auf ästhetische und städtebauliche Diskussionen lässt er sich nicht ein.
„Wir müssen den Antrag bearbeiten.“ Sollte man die Baugenehmigung versagen,
könnten sich die Bauherren das vor Gericht erstreiten.
„Das Baurecht gibt den gesetzlichen Rahmen“, übernimmt jetzt Jeannette von
Busse, Bausenatorin und Vizebürgermeisterin von der CDU. Der Masterplan sei
nun einmal kein Baurecht. Das leite sich nur aus dem Baugesetz her. Da es
für das Areal keinen Bebauungsplan gebe, habe ein Antragsteller Anspruch
darauf, die Baugenehmigung nach Paragraf 34 Baugesetzbuch erteilt zu
bekommen. Der Bauamtsleiter wirft noch ein: „Wir haben nicht genug
Wohnraum“, und die Pressesprecherin legt Wert darauf, dass nicht alle
Bewohnerinnen und Bewohner der Steinbeckervorstadt so ablehnend seien. „Die
Bürger haben Anspruch darauf, dass nach Recht und Gesetz gearbeitet wird“,
schließt Fassbinder. „Alles andere wäre Willkür.“ Sein Lob auf den
Rechtsstaat fällt staatstragend aus. Als ob in der Steinbeckervorstadt
Putschisten wären.
Juliane Kahl ist keine Putschistin. Sie will nur, dass sich der OB
einsetzt, dass es bei der behutsamen Entwicklung des Stadtteils bleibt und
kein überdimensionierter Neubau entsteht. Dafür engagiert sie sich in der
Bürgerinitiative Steinbeckervorstadt. Die junge Landschaftsökologin
erscheint als eine geradezu typische Anhängerin der Grünen. Bei der letzten
Kommunalwahl habe sie auch für diese Partei gestimmt, erzählt sie. Wer
sonst steht für eine klimafreundliche Politik, Bürgerbeteiligung, sozial
ausgewogene Stadtplanung und moderne Mobilität? Juliane Kahl war am
Vormittag mit dabei, als Ines Yitnagashaw durch die Vorstadt führte. Jetzt
geht Kahl über die Hafenpromenade, auf der im Sommer reichlich Touristen
flanieren. Und ganz gleich, an welcher Stelle man sich befindet, der Neubau
am Beginn der Flaniermeile wäre stets im Blick.
Die 33-Jährige lebt mit Mann und Kind in einer der beiden Groß-WGs im
Viertel, nicht weit von hier. Sie erzählt kurz vom Familienleben in einer
Kommune mit 70 Erwachsenen und Kindern, direkt neben dem zukünftigen
Neubau. Es wird Konflikte geben mit den neuen Nachbarn. Die Lebensweisen
werden nicht zusammenpassen, die Geldbeutel auch nicht, bei einem
vermuteten Quadratmeterpreis zwischen 8,50 bis 10,50 Euro Kaltmiete. Hier
die Geselligkeit, dort die Absonderung. Hier die Fahrräder, dort die
Tiefgarage. Hier die Moorwiesen, dort der Tennisrasen. Und dazwischen ein
Bürgermeister, der stoisch einen Bauantrag verteidigt, der in Wahrheit den
Masterplan ruiniert, auf den der OB so stolz ist.
„Sensation! Fassbinder gewinnt mit 15 Stimmen Vorsprung“, titelten die
Regionalzeitungen im Mai 2015, als nach der Stichwahl der Sieger feststand.
Sein Amt konnte Fassbinder allerdings erst im November antreten. Der
unterlegene CDU-Kandidat war so bestürzt, dass er Einspruch einlegte, weil
eine [5][Fußmatte] zeitweilig eine Tür zu einem der Wahllokale blockierte
und so die Wahl verfälscht haben könnte. Erst im Februar 2016 verzichtete
der Unterlegene auf den Gang zum Oberverwaltungsgericht. Der
„Fußmattenstreit“ war Geschichte, die CDU erstmals besiegt.
Die Christdemokraten in Vorpommern gelten als stramm konservativ. Trotzdem
war ihr bundespolitisches Aushängeschild 25 Jahre lang Angela Merkel. Doch
seitdem die AfD bei Landtagswahlen die CDU in Vorpommern überflügelt hat
und in manchen Gemeinden über 40 Prozent holt, ist es der Wunderknabe
[6][Philipp Amthor], der die Partei zu neuer Größe führen soll. Allerdings
hat sich Amthor wegen Lobbyismusvorwürfen erste Blessuren eingehandelt. Auf
den CDU-Landesvorsitz musste er vorerst verzichten.
Mitstreiter Amthors ist der Jurist Sascha Ott, der 2016 das Justizressort
in Schwerin übernehmen sollte. Weil der designierte Minister auf Facebook
Sympathie für die AfD hatte erkennen lassen, zog die Landes-CDU die
Personalie zurück. Ott beklagte daraufhin die fehlenden konservativen Werte
in seiner Partei und gründete im selben Jahr mit Gleichgesinnten den
„Konservativen Kreis“, eine Art regionale „Werteunion“, mit Amthor an
seiner Seite. Die beiden sind außerdem Mitglieder im Kreistag von
Vorpommern-Greifswald. CDU-Fraktionsvorsitzende ist dort Jeanette von
Busse, hauptamtlich Bausenatorin und Greifswalder Vizebürgermeisterin.
Die Frau, der das Bauamt unterstellt ist und die OB Fassbinder bei der
Frage so tatkräftig den Rücken gestärkt hat, warum das Bauvorhaben in der
Steinbeckervorstadt quasi unabwendbar ist.
„Dass die CDU beim nächsten Mal wieder den OB stellen will, ist vollkommen
verständlich“, sagt Jörn Kasbohm, Fraktionschef der Linken in der
Bürgerschaft. An Überlegungen, ob die CDU dabei auch die Diskreditierung
des amtierenden OB im eigenen Milieu in Kauf nähme, will sich Kasbohm nicht
beteiligen. Er hält sich an Fakten, und was die kommunalpolitische
Zustimmung betrifft, sitzen Linke und CDU im selben Boot, überrascht er.
Beide Parteien haben seit 1990 bei Kommunalwahlen kontinuierlich an Stimmen
verloren. Greifswald mit seiner Universität wird grüner. Die
Steinbeckervorstadt als ökologisches Vorzeigequartier wäre da geradezu ein
Traum. Oder ein Albdruck. Je nachdem.
## Noch ist nicht entschieden
Über den Bauantrag ist noch nicht entschieden. Einen Hebel hat die
Bürgerschaft noch, erzählt Kasbohm, er heißt „gemeindliches Einvernehmen�…
eine Prüfung, ob ein Bauvorhaben zulässig ist, allerdings nur in engem
rechtlichem Rahmen. Die Kernfrage: Fügt sich der Neubau, etwa bei
Geschosshöhe und Volumen, in die nähere Umgebung ein? Nein, sagt Kasbohm
und mit ihm die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen, die gemeinsam
Bürgermeister Fassbinder 2015 ins Amt halfen und seitdem stützen. Die drei
Fraktionen wollen mit ihrer knappen Mehrheit dieses Einvernehmen versagen.
Dass die Bauherren angekündigt haben, auf einen flachen Kegel auf dem Dach
und damit auf etwa zwei Meter Höhe zu verzichten, ändert daran nichts. Der
Hebel ist allerdings äußerst fragil. Kasbohm sagt, dass die Greifswalder
Baubehörde den Antrag trotzdem genehmigen könnte. Am Ende müsste
möglicherweise die Justiz ein Urteil fällen.
„Fakt ist, dass zwei Greifswalder Einwohner und Unternehmer einen Bauantrag
[…] mit einem womöglich genehmigungsfähigen Bauvorhaben eingereicht haben�…
schreibt Sebastian Braun. Braun ist selbst einer der beiden „Einwohner“ und
Spross eines Unternehmerpaares, das 1992 aus Frankfurt am Main nach
Greifswald kam. Inzwischen hat die Familie in der Region ein Imperium
aufgebaut, das auf der Produktion von Kochwürsten, Käse, Schinken und
Maschinen, vor allem aber auf Medizinprodukten fußt. Flaggschiff ist ein
Pharmaunternehmen in Greifswald mit rund 250 Beschäftigten und einem Umsatz
von 400 Millionen Euro im letzten Jahr, Geschäftsführer ist Sebastian
Braun.
Aus seiner Mail spricht eine gewisse Ermattung, was Fragen zu dem
Bauvorhaben betrifft. Er, Braun, möchte nicht zum wiederholten Mal in die
Vergangenheit blicken. Er warte auf den Bescheid gemäß der aktuellen
Baugesetzgebung und zieht es vor, zu schweigen. Es bleibt sein Geheimnis,
warum er es nicht für nötig hielt, sich am Masterplan zu beteiligen.
Waghalsig ist der Aufstieg auf den Turm von St. Nikolai. Der Greifswalder
Dom ist das höchste Bauwerk der Stadt. Doch die 262 Stufen lohnen sich.
Über die Dächer der Stadt geht der Blick übers Pommernland dorthin, wo die
Ostsee glitzert. Irgendwo da hinten hat Caspar David Friedrich vor
zweihundert Jahren die Silhouette seiner Heimatstadt verewigt. Bis heute
hat sie sich kaum verändert. Die Steinbeckervorstadt, viel zu geduckt,
gehörte nicht zu dem Panorama. Jedenfalls bis jetzt. Der
Caspar-David-Friedrich-Blick dürfte sich verändern, wenn der Neubau mehr
als 18 Meter in die Höhe ragt. Dass das einmal unter einem grünen
Bürgermeister geschah, wird keiner ernsthaft glauben.
20 Nov 2020
## LINKS
[1] https://gewaesser.rudern.de/ryck
[2] https://www.greifswald.de/de/
[3] https://steinbeckervorstadt.de/
[4] /Gruener-Oberbuergermeister-im-Osten/!5007876
[5] /Die-Fussmatte-und-der-Buergermeister/!5233105/
[6] /Korruptionsvorwurf-gegen-Philipp-Amthor/!5689623
## AUTOREN
Thomas Gerlach
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Lesestück Recherche und Reportage
Bürgerbeteiligung
Baurecht
Schwerpunkt Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Philipp Amthor
Postlow
Mecklenburg-Vorpommern
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