| # taz.de -- Coronaproteste in Berlin: Flaschen- und Böllerwürfe nach Demo | |
| > GegnerInnen der Pandemiepolitik demonstrieren in Berlin, viele ignorieren | |
| > die Coronaregeln. Die Polizei hat die Demo aufgelöst, doch viele wollen | |
| > nicht gehen. | |
| Bild: Wasserwerfer der Polizei werden in der Nähe des Brandenburger Tors einge… | |
| Berlin taz | Die Polizei geht in Berlin seit dem Mittag mit Wasserwerfern | |
| gegen [1][CoronaleugnerInnen] vor, die gegen die Verabschiedung des | |
| Infektionsschutzgesetzes im Bundestag demonstrieren. An einer | |
| Polizeiabsperrung zwischen Brandenburger Tor und Reichstag hatten sich | |
| zuvor tausende Demonstrant*innen dicht gedrängt vor der Polizei aufgebaut | |
| und den Druck auf die Kette immer weiter erhöht. Um einen Sturm auf den | |
| Reichstag zu verhindern, sollen die DemonstrantInnen nun zurückgedrängt | |
| werden. | |
| Kurz vor 12 Uhr hatte die Polizei die zuvor als Eilversammlung erlaubte | |
| Veranstaltung wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung aufgelöst, alle | |
| Aufforderungen, Abstände einzuhalten und Masken zu tragen, waren ignoriert | |
| worden. Immer wieder war es an der Absperrung bereits zuvor zu | |
| Auseinandersetzungen gekommen, PolizistInnen setzten Pfefferspray ein, um | |
| die Menge zurückzuhalten. Mit dem Einsatz des Wasserwerfers versammelten | |
| sich jedoch immer mehr gewaltbereite Protestierende und bewarfen | |
| Einsatzkräfte unter anderem mit Flaschen und Böllern. | |
| Nach mehr als einer Stunde war es der Polizei erst gelungen, die Menge um | |
| etwa 100 Meter bis zum Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor | |
| zurückzudrängen. Parallel waren ab dem frühen Nachmittag auch weitere | |
| Wasserwerfer auf der Straße des 17. Juni im Einsatz. Mehr als 100 Personen | |
| wurden bis 15 Uhr festgenommen. Laut Polizeiangaben sei zudem versucht | |
| worden, ein Einsatzfahrzeug mit Hilfe eines Grillanzünders in Brand zu | |
| setzen. | |
| Am Nachmittag ziehen immer mehr Menschen, viele völlig durchnässt, vom | |
| Brandenburger Tor in Richtung Potsdamer Platz und Bundesrat. Dort sollen | |
| auch noch die Ländervertreter das Gesetz verabschieden. Die Polizei hat die | |
| Leipziger Straße vor dem Gebäude komplett abgeriegelt. In Sicht- und | |
| Hörweite protestiert wird dennoch: aus einem gegenüber liegenden | |
| Einkaufszentrum heraus. | |
| ## Extreme Rechte unter den DemonstrantInnen | |
| Das Gebiet rings um den Reichstag war bereits seit den Morgenstunden | |
| weiträumig abgeriegelt, Veranstaltungen in der Sperrzone waren untersagt | |
| worden. Ab dem frühen Morgen hatten sich DemonstrantInnen vor dem | |
| Brandenburger Tor gesammelt. Ihr Schlachtruf des Tages: „Friede, Freiheit, | |
| keine Diktatur“. Aus anfänglich einigen hundert Menschen, darunter | |
| ImpfgegnerInnen, EsoterikerInnen, [2][WutbürgerInnen und Neonazis], waren | |
| bis zum Mittag mindestens 10.000 Menschen geworden. Die Straße des 17. Juni | |
| war zwischen Brandenburger Tor und Yitzhak-Rabin-Straße dicht gefüllt. | |
| Mit auf der Straße waren zahlreiche prominente VertreterInnen der extremen | |
| Rechten und der AfD, darunter der Holocaustleugner und Youtuber Nikolai | |
| Nerling, der bereits am Morgen durch PolizistInnen abgeführt wurde, der | |
| rechte Journalist Jürgen Elsässer oder auch Christoph Berndt, neuer | |
| AfD-Fraktionschef aus Brandenburg, und sein Vorgänger Andreas Kalbitz. | |
| Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse wurde von der Polizei in | |
| Gewahrsam genommen. Er soll sich zuvor geweigert haben, eine | |
| Mund-Nasen-Maske aufzusetzen, und habe Widerstand geleistet, so die | |
| Polizei. | |
| Noch bevor die Eskalation begann, verteilte eine Delegation aus | |
| AfD-Abgeordneten und Mitarbeitern Flyer unter den Demonstrierenden und | |
| versprach, gegen das Gesetz zu stimmen. Im Parlament protestierten | |
| AfD-Abgeordnete mit Plakaten, die ein Grundgesetz zeigen, das mit einer Art | |
| Trauerflor durchgestrichen ist. Personen, die durch die Partei Zugang ins | |
| Gebäude erlangt hatten, sollen zudem Abgeordnete mehrerer Fraktionen | |
| bedrängt und versucht haben, in Büros einzudringen. | |
| 18 Nov 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Erik Peter | |
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