# taz.de -- Coronamaßnahmen bei Parteitag: Stadt droht AfD mit Abbruch | |
> Am Wochenende tagt die AfD in Kalkar. Das Ordnungsamt der Stadt betont, | |
> dass Hygienemaßnahmen auf dem Parteitag eingehalten werden müssen. | |
Bild: Desinfektionsmittel wird als Hygienemaßnahme auf dem AfD-Parteitag nicht… | |
BERLIN taz | Die Stadt Kalkar droht der AfD mit einem Abbruch [1][ihres | |
Parteitags], sollten die Hygienemaßnahmen im großen Stil nicht eingehalten | |
werden. Das Ordnungsamt werde dies scharf kontrollieren, sagte die | |
zuständige Behördenmitarbeiterin Linda Brähler. Bei massiven Verstößen habe | |
die Behörde das Recht, die Veranstaltung abzubrechen. Dabei müsse aber die | |
Verhältnismäßigkeit gewahrt werden. | |
Die AfD will am Wochenende trotz Corona in Kalkar einen Parteitag mit bis | |
zu 600 Delegierten abhalten. Die Partei muss dabei umfangreiche | |
Hygienemaßnahmen einhalten, von Abstandhalten bis zur Maskenpflicht. Diese | |
soll nach jetzigem Stand auch am Platz gelten. Dagegen hat die AfD vor dem | |
Oberverwaltungsgericht in Münster geklagt, die Entscheidung wird Donnerstag | |
oder Freitag erwartet. | |
Nach Angaben von AfD-Chef Jörg Meuthen will die Partei selbst für die | |
Einhaltung der vorgeschriebenen Maßnahmen sorgen. „Wenn jemand sich den | |
Hygienebestimmungen verweigert, müssen wir ihn rausschmeißen“, sagte | |
Meuthen der taz. Auf dem Parteitag will die AfD über ein Rentenkonzept | |
abstimmen und zwei Nachrücker für den Bundesvorstand wählen, darunter | |
Ersatz für den aus der Partei ausgeschlossenen Andreas Kalbitz. | |
Kalkars Bürgermeisterin Britta Schulz, die einem lokalen Wählerbündnis | |
angehört, hat den Präsenzparteitag als „verantwortungslos“ kritisiert. Die | |
Stadt könne ihn aber nicht verbieten, weil die Coronaschutzverordnung | |
[2][für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen] vorsehe. Am | |
Samstag ist auch eine Gegendemonstration mit etwa 1.000 Teilnehmer:innen | |
geplant. Auch diese werde sorgfältig kontrolliert, so das Ordnungsamt. | |
26 Nov 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Vor-Parteitag-der-AfD/!5727249 | |
[2] /AfD-Bundesparteitag-darf-stattfinden/!5728011 | |
## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
## TAGS | |
Anti-AfD-Proteste | |
Alternative für Deutschland (AfD) | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Parteitag | |
Jörg Meuthen | |
Alternative für Deutschland (AfD) | |
Jörg Meuthen | |
Jörg Meuthen | |
Verschwörungsmythen und Corona | |
Jörg Meuthen | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
AfD-Parteitag in Kalkar: Aufruhr im Wunderland | |
Parteichef Jörg Meuthen kritisiert auf dem Parteitag fehlende Distanz zu | |
den „Querdenkern“. Ein Leitantrag zum Rentenkonzept wird verabschiedet. | |
Gegenprotest bei AfD-Parteitag in Kalkar: Draußen vor dem Brüter | |
Trotz Corona und Kälte hat ein breites Bündnis gegen den Bundesparteitag | |
der AfD in Kalkar demonstriert. Mit dabei: Abgeordnete von CDU und FDP. | |
AfD-Bundesparteitag in Kalkar: Auflagen im Gesicht | |
600 Delegierte der AfD treffen sich am Wochenende zum Bundesparteitag. | |
Könnte die rechte Versammlung am Bruch der Hygienevorschriften scheitern? | |
Vor Parteitag der AfD: Mit Maske im Wunderland | |
Die AfD will ihren Parteitag am Wochenende trotz Pandemie als | |
Präsenztreffen durchführen. Halten sich die 600 Delegierten an die | |
Hygieneregeln? | |
Coronaprovokateure im Bundestag: „Ein absoluter Tabubruch“ | |
Die AfD hat Störer in den Bundestag eingeschleust, die Abgeordnete bedrängt | |
haben. Das Parlament prüft nun rechtliche Schritte – auch gegen | |
Parlamentarier. | |
AfD-Bundesparteitag darf stattfinden: Nicht schön, aber richtig | |
Dass der AfD-Parteitag zum Superspreading-Event wird, ist nicht | |
auszuschließen. Dennoch ist es richtig, dass die Stadt Kalkar ihn jetzt | |
genehmigt hat. |