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# taz.de -- Coronamaßnahmen bei Parteitag: Stadt droht AfD mit Abbruch
> Am Wochenende tagt die AfD in Kalkar. Das Ordnungsamt der Stadt betont,
> dass Hygienemaßnahmen auf dem Parteitag eingehalten werden müssen.
Bild: Desinfektionsmittel wird als Hygienemaßnahme auf dem AfD-Parteitag nicht…
Berlin taz | Die Stadt Kalkar droht der AfD mit einem Abbruch [1][ihres
Parteitags], sollten die Hygienemaßnahmen im großen Stil nicht eingehalten
werden. Das Ordnungsamt werde dies scharf kontrollieren, sagte die
zuständige Behördenmitarbeiterin Linda Brähler. Bei massiven Verstößen habe
die Behörde das Recht, die Veranstaltung abzubrechen. Dabei müsse aber die
Verhältnismäßigkeit gewahrt werden.
Die AfD will am Wochenende trotz Corona in Kalkar einen Parteitag mit bis
zu 600 Delegierten abhalten. Die Partei muss dabei umfangreiche
Hygienemaßnahmen einhalten, von Abstandhalten bis zur Maskenpflicht. Diese
soll nach jetzigem Stand auch am Platz gelten. Dagegen hat die AfD vor dem
Oberverwaltungsgericht in Münster geklagt, die Entscheidung wird Donnerstag
oder Freitag erwartet.
Nach Angaben von AfD-Chef Jörg Meuthen will die Partei selbst für die
Einhaltung der vorgeschriebenen Maßnahmen sorgen. „Wenn jemand sich den
Hygienebestimmungen verweigert, müssen wir ihn rausschmeißen“, sagte
Meuthen der taz. Auf dem Parteitag will die AfD über ein Rentenkonzept
abstimmen und zwei Nachrücker für den Bundesvorstand wählen, darunter
Ersatz für den aus der Partei ausgeschlossenen Andreas Kalbitz.
Kalkars Bürgermeisterin Britta Schulz, die einem lokalen Wählerbündnis
angehört, hat den Präsenzparteitag als „verantwortungslos“ kritisiert. Die
Stadt könne ihn aber nicht verbieten, weil die Coronaschutzverordnung
[2][für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen] vorsehe. Am
Samstag ist auch eine Gegendemonstration mit etwa 1.000 Teilnehmer:innen
geplant. Auch diese werde sorgfältig kontrolliert, so das Ordnungsamt.
26 Nov 2020
## LINKS
[1] /Vor-Parteitag-der-AfD/!5727249
[2] /AfD-Bundesparteitag-darf-stattfinden/!5728011
## AUTOREN
Sabine am Orde
## TAGS
Anti-AfD-Proteste
Schwerpunkt AfD
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Parteitag
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Verschwörungsmythen und Corona
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