Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Martina Rosenberg leitet Geheimdienst: MAD bekommt erstmals eine Ch…
> Martina Rosenberg wird neue Präsidentin des Militärischen
> Abschirmdienstes. So soll der Kampf gegen Rechtsextremismus in der Armee
> neu aufgestellt werden.
Bild: Mit rechtsextremen Vorfällen bei KSK-Soldaten hatte der MAD zuletzt viel…
Berlin dpa/afp | Erstmals soll eine Frau einen der Nachrichtendienste des
Bundes leiten: Die Juristin Martina Rosenberg soll Präsidentin des
Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden, wie
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch
mitteilte. Rosenberg ist derzeit als so genannte
Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig tätig.
Rosenberg ist die erste Frau in dieser Funktion. Sie war nach Angaben der
Bundeswehr bislang für die 29 Wehrdisziplinaranwaltschaften im gesamten
Bundesgebiet zuständig. Gegen Soldaten geführte gerichtliche
Disziplinarverfahren gehen über ihren Tisch: von den Vorermittlungen bis
zum Urteil und seiner Vollstreckung.
Vor knapp zwei Wochen hatte Kramp-Karrenbauer den bisherigen
[1][MAD-Präsidenten Christof Gramm von seinen Aufgaben entbunden] und in
den einstweiligen Ruhestand versetzt – mit Wirkung von Oktober an. Die
Ministerin würdigte demnach die von Gramm eingeleiteten Reformen zum
Vorgehen gegen [2][Rechtsextremisten in der Bundeswehr]. Beide seien sich
aber einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung einen neuen
Abschnitt markiere, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert“.
„Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden“, hatte
das Ministerium dazu mitgeteilt.
Nach einer ganzen Serie von Vorfällen in der Bundeswehr mit einem
rechtsextremistischen Hintergrund oder Hinweisen auf fehlende
Verfassungstreue hatte Kramp-Karrenbauer eine Null-Toleranz-Linie gegenüber
Extremisten ausgerufen. Ein Brennpunkt des neuen Vorgehens ist die
Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), deren 2. Kommando-Kompanie
inzwischen aufgelöst wurde, um einen Neuanfang einzuleiten. Die ganze
Einheit steht auf dem Prüfstand.
Der Jurist Gramm war seit 2015 Präsident des MAD. Nach rechtsextremen
Vorfällen hatte er einige Reformen angestoßen, darunter die „Farbenlehre“…
eine Ampel, die bei der Einstufung von Verdachtsfällen hilft. Grundproblem:
Bewertungen des MAD zu Extremismusfällen müssen im Fall von Entlassungen
vor Gerichten bestehen können. Kritik gab es, weil lange zu wenig gegen das
Rechtsextremismus-Problem unternommen worden sei.
Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine
herausragende Rolle zu, erklärte das Verteidigungsministerium dazu.
Extremistische Tendenzen müssten frühzeitig erkannt werden, handelnde
Personen und mögliche Netzwerkstrukturen seien „vollständig zu
identifizieren und aufzudecken“. Dafür werde der MAD konsequent
modernisiert und weiterentwickelt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen
Behörden soll ausgebaut werden.
7 Oct 2020
## LINKS
[1] /Kampf-gegen-rechtsextreme-Soldaten/!5716560
[2] /Extremisten-in-Sicherheitsbehoerden/!5718752
## TAGS
Militärischer Abschirmdienst
AKK
Bundeswehr
Rechtsextremismus
Polizei
MAD
Schwerpunkt Rechter Terror
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rechtsextreme bei Sicherheitsbehörden: 350 Verdachtsfälle
Hunderte Mitarbeiter*innen von Sicherheitsbehörden sollen rechtsextrem
sein. Das geht aus einem vertraulichen Papier des Verfassungsschutzes
hervor.
Kampf gegen rechtsextreme Soldaten: MAD-Chef Christof Gramm geht
Verteidigungsministerin AKK verstärkt den Kampf gegen Rechtsextremismus in
der Bundeswehr. Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes muss
deshalb gehen.
Verbindungen zu Rechtsextremen: Soldat unter Terrorverdacht
In Neubrandenburg hat die Polizei das Haus eines Soldaten durchsucht. Nach
taz-Recherchen handelt es sich um einen Kampfsportler.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.