| # taz.de -- Maskenpflicht auf Berliner Demos: Vermummungsgebot vs Maskenpflicht | |
| > Bei Demos mit über 100 Menschen muss künftig ein Mund-Nase-Schutz | |
| > getragen werden. Doch wie sollen dann die bösen Hausbesetzer erkannt | |
| > werden? | |
| Bild: Gesicht zeigen und Maskenpflicht gleichzeitig? Wie soll das denn gehen? | |
| Der Witz geht folgendermaßen: 35 Jahre lang ließen gesetzestreue | |
| Bürger*innen ihre liebevoll handgehäkelten Masken, Schals und alle anderen, | |
| der widerrechtlichen Vermummung des eigenen Gesichtes dienliche Objekte | |
| daheim, wenn sie ihrem verfassungsmäßig verbrieften Recht zum Aufzug unter | |
| freiem Himmel nachgingen. Jetzt aber sollen sie zumindest in der | |
| Bundeshauptstadt in genau diesem Falle unbedingt maskiert antreten. | |
| Österreichische Verhältnisse also: [1][Burkaverbot, aber Maskenpflicht?] | |
| Pfff. Fehlen nur noch der Zwillenmitführungszwang und die | |
| Pflastersteinpflicht. | |
| Nun hat das alles natürlich seinen guten Grund. Die gewollten Provokationen | |
| der Protestierenden vom vergangenen Wochenende haben schließlich nicht nur | |
| die weitreichende Akzeptanz für Nazisymbolik und -praxis in diesem Spektrum | |
| illustriert. Auch das offensiv unsolidarische Verhalten der Verweigerung | |
| selbst niedrigschwelligster Infektionsschutzmaßnahmen feierte fröhliche | |
| Urständ auf Berlins Straßen. | |
| Das möchte man doch auf gar keinen Fall vor der Haustür haben. „Man“ ist … | |
| diesem Falle eine große Bevölkerungsmehrheit, die ohne Begeisterung | |
| vielleicht, aber doch mindestens mit einem Rest an | |
| Verantwortungsbewusstsein und Gemeinschaftssinn versucht, [2][einigermaßen | |
| rücksichtsvoll miteinander umzugehen]. Von alleine funktioniert das | |
| anscheinend nicht bei allen, da muss erst der [3][Berliner Innensenator | |
| Andreas Geisel kommen und Nachhilfe leisten.] | |
| Und so darf nun bei mehr als hundert Personen nur noch mit | |
| Mund-Nasen-Schutz demonstriert werden. Die nächste Hausbesetzerkundgebung | |
| braucht also nur ein paar Dutzende Teilnehmer*innen, um unter das | |
| Vermummungsgebot zu fallen. Und wenn trotzdem nicht genug Leute | |
| vorbeikommen, einfach Gesänge oder rhythmisches Gebrüll anstimmen. Dann | |
| gilt die Maskenpflicht nämlich auch bei weniger Publikum. | |
| Schwierig wird es dann natürlich mit der Identifikation von Personen, die | |
| „aus einer Versammlung heraus Straftaten begehen“. Es kann also nicht mehr | |
| lange dauern, da wird mindestens eine der sogenannten Polizeigewerkschaften | |
| eine Kennzeichnungspflicht für die Teilnehmer*innen von Demonstrationen | |
| verlangen. Wenn schon ein generelles Versammlungsverbot, oder wenigstens | |
| eines für Linke, nicht dauerhaft durchsetzbar ist. Gleichbehandlung halt. | |
| 1 Sep 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Daniél Kretschmar | |
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