# taz.de -- Trump versucht sich als Denkmalschützer: Statt Bälle „Anarchist… | |
> Der Präsident hat sein Golf-Wochenende abgesagt. Dafür unterzeichnete er | |
> am Freitag eine Verfügung, wonach der Sturz von Statuen härter bestraft | |
> werden soll. | |
Bild: Gerade befindet sich nur das Jackson-Denkmal hinter Gittern | |
WASHINGTON dpa/ap | Nach dem Sturz zahlreicher Statuen bei Protesten gegen | |
Rassismus und Polizeigewalt in den USA hat US-Präsident Donald Trump sein | |
geplantes Golf-Wochenende in seinem Club in New Jersey abgesagt. Er bleibe | |
in Washington, um sicherzustellen, dass „Recht und Ordnung“ durchgesetzt | |
würden, schrieb [1][Trump am Freitagabend auf Twitter]. Die „Brandschatzer, | |
Anarchisten und Plünderer“ seien zwar weitgehend gestoppt worden. Er werde | |
aber dafür sorgen, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen ergriffen und die | |
Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden. | |
Trump unterzeichnete nach Angaben des Weißen Hauses am Freitag eine | |
Verfügung, um Denkmäler in Bundeseigentum zu schützen. Er drohte bei | |
Verstößen mit „langen Gefängnisstrafen“. Unklar blieb zunächst, was die | |
Verfügung an der Rechtslage ändert. Den Text zu seiner Verfügung ließ Trump | |
zunächst nicht veröffentlichen. | |
Schon jetzt kann die Beschädigung von Regierungseigentum mit bis zu zehn | |
Jahren Gefängnis bestraft werden. Seit dem Tod des Afroamerikaners George | |
Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis vor gut einem Monat | |
kommt es landesweit zu Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt. | |
Dabei wurden auch zahlreiche Statuen historischer Figuren in den USA | |
gestürzt, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden. Trump verglich | |
den Sturz von Statuen bereits in einem am Donnerstagabend im Sender Fox | |
News ausgestrahlten Interview mit Terrorismus. Er drohte Demonstranten, die | |
versuchten, Statuen zu Fall zu bringen, mit „Vergeltung“. Diese | |
Demonstranten seien Vandalen und Anstifter – in Wahrheit aber „in gewisser | |
Weise Terroristen“. | |
In Washington versuchten Demonstranten erst diese Woche, die [2][Statue von | |
Andrew Jackson], dem siebten US-Präsidenten, im Lafayette-Park direkt | |
gegenüber vom Weißen Haus mit Seilen und Ketten zu stürzen. Die Polizei | |
wehrte die Aktivisten ab und verriegelte den Park, der erst vor rund einer | |
Woche nach Protesten gegen den Tod Floyds wieder der Öffentlichkeit | |
zugänglich gemacht worden war. | |
Via Twitter forderte Trump ebenfalls am Freitag die Verhaftung der | |
Demonstranten, die am versuchten Sturz der Jackson-Statue beteiligt waren. | |
Er [3][retweetete zudem ein Fahndungsposter des FBI], das Fotos von 15 | |
Aktivisten zeigt, die wegen mutwilliger Zerstörung von Eigentum des Bundes | |
gesucht werden. „Viele Leute in Gewahrsam, und viele weitere werden wegen | |
Verschandelung von Bundeseigentum im Lafayette-Park gesucht. 10-jährige | |
Gefängnisstrafen!“ | |
Seit Beginn der Proteste infolge von Floyds Tod porträtiert sich Trump als | |
Präsident, der Recht und Ordnung durchsetzt. Ihm wird vorgeworfen, sich | |
nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und zu wenig Verständnis für | |
den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit zu zeigen. | |
27 Jun 2020 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1276625240341307398 | |
[2] /Trump-schuetzt-Statuen/!5691530 | |
[3] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1276564734465249280 | |
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