| # taz.de -- +++ Corona News am 12. Juni +++: Kinderbonus kommt im September | |
| > Hilfe für Familien: 300 Euro werden in zwei Raten ausgezahlt. Für | |
| > Deutschlands Strände gibt es eine App. Nachrichten zum Coronavirus im | |
| > Live-Ticker. | |
| Bild: Die Familienministerin in ihrem Element: mit Kindern auf Augenhöhe | |
| Den Live-Ticker bearbeitet [1][Simone Schmollack]. | |
| Familienbonus wird im September und im Oktober gezahlt | |
| Der geplante Kinderbonus von 300 Euro soll in zwei Raten zu je 150 Euro im | |
| September und im Oktober gemeinsam mit dem Kindergeld überwiesen werden. | |
| Das sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Freitag nach | |
| einer außerplanmäßigen Sitzung des Bundeskabinetts in Berlin, bei der | |
| wichtige [2][Teile des Konjunkturprogramms] auf den Weg gebracht wurden. | |
| Das 130 Milliarden Euro schwere Programm soll die Wirtschaft angesichts der | |
| Coronakise beleben und den Konsum der Verbraucher ankurbeln. Darunter ist | |
| der Kinderbonus und auch die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer. | |
| Giffey sprach von einem „guten Tag für Familien“. Auch Familien, deren | |
| Kinder noch nicht geboren sind, aber noch in diesem Jahr zur Welt kommen, | |
| sollen profitieren. Der Kinderbonus werde für alle Kinder gewährt, die 2020 | |
| kindergeldberechtigt seien, sagte sie. | |
| Vom Kinderbonus profitieren besonders Familien mit geringen Einkommen, weil | |
| der Bonus mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag verrechnet, nicht aber auf | |
| die Grundsicherung angerechnet wird. (dpa) | |
| Preisschilder müssen nicht geändert werden | |
| [3][Geschäfte, die ihre Preise wegen der geringeren Mehrwertsteuer] in den | |
| kommenden Monaten vorübergehend senken wollen, müssen dafür nicht alle | |
| Preisschilder ändern. Sie könnten eine Ausnahmeregelung nutzen und den | |
| Rabatt pauschal an der Kasse gewähren, erklärte das Wirtschaftsministerium | |
| am Freitag. So könne die Senkung kostengünstig und unbürokratisch umgesetzt | |
| werden. Zuvor war kritisiert worden, es sei für den Handel sehr aufwendig, | |
| für nur ein halbes Jahr überall neue Preise auszuzeichnen. | |
| Solche pauschalen Rabatte, die erst an der Kasse vom Preis abgezogen | |
| werden, kennt man bisher vor allem aus dem Schlussverkauf. Nur bei | |
| preisgebundenen Waren wie Büchern, Zeitschriften und rezeptpflichtigen | |
| Arzneimitteln sei die Ausnahme nicht möglich. | |
| Der Mehrwertsteuersatz soll befristet vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 | |
| von 19 Prozent auf 16 Prozent beziehungsweise von 7 Prozent auf 5 Prozent | |
| herabgesetzt werden. Die Maßnahme ist Teil des 130 Milliarden schweren | |
| Konjunkturpakets der Koalition aus Union und SPD zur Ankurbelung der | |
| Wirtschaft in der Coronakrise. (dpa) | |
| Corona-Gräber an der Copacabana | |
| Mit der symbolischen Aushebung von 100 „Gräbern“ am Strand von Copacabana | |
| haben Aktivisten [4][gegen den Umgang der brasilianischen Regierung mit der | |
| Corona-Pandemie] protestiert. Am Strandabschnitt direkt vor dem berühmten | |
| Hotel „Copacabana Palace“ schaufelten sie am Donnerstag Reihen von | |
| rechteckigen Löchern. Darauf steckten sie schwarze Kreuze mit kleinen | |
| brasilianischen Fahnen. | |
| Mit der Aktion solle der [5][brasilianischen Opfer der Pandemie] gedacht | |
| und zugleich die „Inkompetenz“ der Regierung von Präsident Jair Bolsonaro | |
| in ihrer Reaktion auf die Ausbreitung des Coronavirus angeprangert werden, | |
| erklärten die Aktivisten. (afp) | |
| Britische Wirtschaft bricht massiv ein | |
| Die [6][britische Wirtschaft ist infolge der Corona-Pandemie] in | |
| Rekordtempo eingebrochen. Nach Angaben des Statistikamts ONS vom Freitag | |
| lag die Wirtschaftsleistung (BIP) im April 20,4 Prozent unter dem Niveau | |
| von März. Das ist der stärkste Rückgang seit Beginn der Aufzeichnungen im | |
| Jahr 1997. Analysten hatten im Schnitt mit einem Einbruch um 18,7 Prozent | |
| gerechnet. | |
| Wie das ONS mittelte, verzeichneten alle betrachteten Wirtschaftssektoren | |
| Rückgänge in bisher ungekanntem Ausmaß. Sowohl die Industrie, die | |
| Dienstleister als auch der Bau waren von den Maßnahmen zur Eindämmung der | |
| Virus-Pandemie massiv betroffen. Der Einbruch folgt auf einen bereits | |
| starken Rückgang des BIPs im März um 5,8 Prozent. (dpa) | |
| Strand-App für Nord- und Ostsee | |
| Um die im [7][Sommer erwarteten Ströme von Urlaubern] und Tagesgästen zu | |
| lenken, lassen sich die Orte an Nord- und Ostsee einiges einfallen: von | |
| Parkleitsystemen, Bodenaufklebern mit Abstandsregeln, | |
| Einbahnstraßensystemen am Strand bis hin zu Strand-Apps. | |
| Schleswig-Holstein etwa setzt bei der Unterbindung größerer | |
| Menschenansammlungen in Ferienorten und an Stränden auch auf digitale | |
| Lösungen. An der Lübecker Bucht wird gerade eine sogenannte Strand-App | |
| entwickelt. Eine echte App wird die Anwendung zwar nicht, wie Doris | |
| Wilmer-Huperz, Pressesprecherin der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht, sagt. | |
| Geplant sei eine Internetplattform, die im Prinzip so funktioniert wie die | |
| Onlinebuchung eines Theaterplatzes. | |
| [8][Tagestouristen können einsehen, welcher Strandabschnitt schon voll ist] | |
| und für welchen sie noch ein Ticket buchen können. Urlauber, die einen | |
| Aufenthalt in einem der Orte, die mitmachen, gebucht haben, dürfen ebenso | |
| wie Einwohner und Zweitwohnungsbesitzer immer an den Strand. „Es ist ein | |
| Service für die Tagestouristen“, sagt die Sprecherin. Denn so vermeide man | |
| den Frust, morgens früh zum Beispiel in Hamburg loszufahren und dann doch | |
| nicht an den Strand zu dürfen. (dpa) | |
| AKK: Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern | |
| Unmittelbar vor dem Kabinettsbeschluss zur Mehrwertsteuer-Senkung hat die | |
| CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Verlängerung der | |
| Corona-Hilfsmaßnahme über dieses Jahr hinaus gewarnt. „Ich möchte gerade | |
| durch die zeitliche Begrenzung die Anreizwirkung verstärken. Die Leute | |
| sollen jetzt leichter über Anschaffungen nachdenken können, die Wirtschaft | |
| soll jetzt anspringen“, sagte sie dem Nachrichtenmagazin Focus. „Wenn wir | |
| das Zeitlimit weglassen, konterkariert das einen Teil der erwünschten | |
| Wirkung.“ | |
| Das Bundeskabinett will diese und weitere [9][Maßnahmen zur Ankurbelung der | |
| Konjunktur] in einer Sondersitzung an diesem Freitag beschließen. CSU-Chef | |
| Markus Söder hatte sich bereits für eine Verlängerung ins nächste Jahr | |
| hinein ausgesprochen. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigte sich | |
| offen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) | |
| schlossen das aber bereits aus. | |
| Eine Fortsetzung im nächsten Jahr erwartet Kramp-Karrenbauer aber für die | |
| Regelung zur Kurzarbeit. Im September solle darüber entschieden werden. | |
| „Für die CDU ist es keine Frage, dass wir hier ein gutes Instrument haben, | |
| um Krisen abzufedern. Deshalb erwarte ich eine Fortsetzung im nächsten | |
| Jahr“, sagte sie. (dpa) | |
| Reisewarnung für Türkei bleibt vorerst bestehen | |
| Der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zeigt sich enttäuscht darü… | |
| dass die Bundesregierung die [10][Reisewarnung für Touristen] für | |
| Drittstaaten außerhalb Europas prinzipiell bis zum 31. August verlängern | |
| will. „Die wissenschaftlichen Gründe hinter der Entscheidung sind für uns | |
| nur schwer zu verstehen“, sagt Çavuşoğlu dem Spiegel. Alles sei vorbereitet | |
| für eine sichere Reise in die Türkei. Die von seinem Land ergriffenen | |
| Maßnahmen würden unter anderem vom TÜV Süd überprüft. (rtr) | |
| 12 Jun 2020 | |
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