# taz.de -- Berliner Senat lockert Corona-Auflagen: Nachbessern am Notfallplan | |
> Senat hält Corona-Bremse für zu schwach und will Dienstag eigene Regeln | |
> diskutieren. Bäder-Öffnung nur, „wenn Infektionsschutz ernst genommen | |
> wird“. | |
Bild: „Hello again“ – Senatorin Ramona Pop kündigte gleich in zwei Press… | |
Berlin taz | Der rot-rot-grüne Senat steht zwar zu den zahlreichen mit den | |
anderen Bundesländern und der Kanzlerin vereinbarten Lockerungen und hat am | |
Mittwoch und Donnerstag auch eigene Neuerungen vereinbart. Die bundesweit | |
festgelegt Fallzahl für eine Corona-Bremse, die Lockerungen rückgängig | |
macht, scheint der Landesregierung aber zu hoch: 50 Neuinfektionen auf | |
100.000 Einwohner binnen sieben Tagen würden in Berlin 1.800 Fälle | |
bedeuten. | |
„Selbst in den stärksten Wochen hatten wir nur rund 1.300 Fälle“, sagte | |
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Donnerstagabend nach einer | |
weiteren Senatssitzung. Sei das die Messlatte, hätte es in Berlin nie einen | |
Shut-down gegeben. Dienstag will der Senat darum eigene Indikatoren | |
diskutieren, um frühzeitig ein Corona-Neuaufflackern stoppen zu können. | |
„Hello again“, begrüßte Pop die Journalisten nach der Senatssitzung im | |
Roten Rathaus mit einem Zitat von Schlagersänger Howard Carpendale – sie | |
ist das einzige Regierungsmitglied, das schon am Vorabend an gleicher | |
Stelle im Saal 338 über Senatsbeschlüsse informierte. Mittwoch saßen | |
Regierungschef Michael Müller (SPD) und Kultursenator Klaus Lederer | |
(Linkspartei) neben ier, heute nimmt da Innen- und Sportsenator Andreas | |
Geisel (SPD) Platz. | |
Souverän berichtet Pop über die Neuerungen – viele sehen in ihr eine | |
mögliche Nachfolgerin von Müller nach der Abgeordnetenhauswahl 2021. Was | |
allerdings überraschenderweise kein Thema war, als am Vorabend parallel zur | |
Pressekonferenz ihr [1][grüner Landesverband zum ersten digitalen | |
Landesparteitag] zusammen kam, wo es um das Programm für eben jene Wahl | |
ging. | |
## Demos mit bis zu 100 Personen | |
[2][Die entscheidenden Neuerungen], die Pop mit Geisel vorstellte: Ab | |
Samstag sind Treffen von Mitgliedern zweier Haushalte möglich, und zwar | |
nicht bloß draußen oder in Restaurants, sondern auch zuhause, wie Geisel | |
auf Nachfrage ausdrücklich bestätigte. Und ab dem 25. Mai dürfen bis zu 100 | |
Personen wieder zusammen demonstrieren – bisher sind bloß „ortsfeste“ | |
Versammlungen mit weniger Teilnehmern erlaubt. Schon eine Woche vorher, ab | |
dem 18. Mai, dürfen bis zu 50 Menschen in geschlossenen Räumen zusammen | |
kommen, „analog zu den Regeln für Gottesdienste“, sagte Geisel. | |
Er kündigte als Sportsenator zudem an, dass ab dem 15. Mai Vereine in | |
Gruppen von bis zu acht Leuten inklusive Trainer zusammen kontaktlosen | |
Sport treiben dürfen. Ab dem 25. Mai soll es auch wieder Wettkämpfe in | |
Sportarten wie Tennis oder Leichtathletik geben dürfen. Zudem fahre das | |
Land den Kita-Betrieb wieder auf bis zu 70 Prozent hoch. | |
## Schankwirtschaften bleiben dicht | |
Bereits am Mittwoch hatte der Senat den Restaurantbetrieb ab dem 15. Mai | |
von 6 bis 22 Uhr frei gegeben und ab dem 25. Mai auch wieder Übernachtungen | |
in Hotels und ähnlichen Betrieben erlaubt. Kneipen, offiziell | |
„Schankwirtschaften“, bleiben wie Clubs dicht. Hier sieht der Senat weiter | |
ein zu großes Infektionsrisiko – „überall dort, wo Alkohol in höherem Ma… | |
fließt, rücken sich die Menschen auf die Pelle“, sagte Pop. | |
Bei der gleichfalls schon am Mittwoch verabredeten Öffnung von Strand- und | |
Freibäder betonte Geisel, dass die ab dem 25. Mai öffnen „können“ und li… | |
offen, ob und wo das tatsächlich passiert. „Es gibt Freibäder wie das in | |
Pankow, wo es regelmäßig Auseinandersetzungen gab und die Polizei kommen | |
musste“, sagte Geisel. Auch im Prinzenbad in Kreuzberg habe es | |
Auseinandersetzungen gegeben – „das muss antizipiert werden. Jedes Bad | |
müsse nachweisen, „dass der Infektionsschutz ernst genommen wird“. | |
Geisel kam nochmals auf die Corona-Bremse zu sprechen – jenen Grenzwert, ab | |
dem Lockerungen nach automatisch wieder zurückzufahren sind, wenn es in | |
einer Stadt oder einem Landkreis auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche | |
50 Neuinfektionen gibt. Weil das Robert-Koch-Institut in seiner Statistik | |
die Berliner Bezirke mit ihren über eine Viertelmillion Einwohnern jeweils | |
als [3][„kreisfreie Stadt“] einordnet, war die Frage aufgekommen, ob | |
einzelne Bezirke abgeschottet werden könnten. „Es sind lokale | |
Entscheidungen der Gesundheitsbehörden denkbar – die Frage ist aber, ob die | |
sinnvoll sind“, sagte Geisel und machte klar: „Wenn Dinge zurückgenommen | |
werden müssen, dann wird das flächendeckend für Berlin sein müssen.“ Man | |
werde nicht erst eingreifen, wenn hochgerechnet auf die ganze Stadt 1.800 | |
neue Fälle auftreten – „wir können nicht so lange warten“. | |
## „Morgen Abend nicht wieder hier?“ | |
Nach knapp einer Stunde sind alle Fragen beantwortet – jedenfalls bei den | |
Journalisten in Saal 338 des Roten Rathauses. Vor allem Pop scheint trotz | |
der zweiten mehrstündigen Senatssitzung binnen 24 Stunden und zweier | |
Pressekonferenzen eher Lust auf mehr zu haben. Als Senatssprecherin Melanie | |
Reinsch zum Abschied allen für Freitag einen schönen Feiertag wünscht, | |
fragt die Grünen-Senatorin lächelnd: „Morgen Abend nicht wieder hier?“ | |
7 May 2020 | |
## LINKS | |
[1] /Parteitreffen-im-Netz/!5683507/ | |
[2] https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitte… | |
[3] https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4/p… | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
## TAGS | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Ramona Pop | |
Andreas Geisel | |
Lesestück Interview | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Berlins Badesaison beginnt: „Wir nennen das betreutes Essen“ | |
„Daggi“ Keuenhof und „Matze“ Kutscha sind mit ihrer Cafeteria das Herz … | |
Prinzenbads. Am Montag geht die Badesaison los – unter Corona-Bedingungen. | |
Berliner Senat will mehr Corona-Tests: Ein bisschen mehr austesten | |
Die rot-rot-grüne Landesregierung beschließt ein neues Testkonzept und | |
stellt weitere Lockerungen in Aussicht. Corona-Ampel bleibt im grünen | |
Bereich. | |
Gottesdienste in Corona-Zeiten: Wärter an der Himmelspforte | |
Wer den katholischen Gottesdienst in Berlin besuchen will, muss an einem | |
Türsteher vorbei. Unser Autor ist einer von ihnen. | |
Senat beschließt strengere Corona-Ampel: Es kommt auf jeden an – auf jeden! | |
Ohne striktes Regel-Einhalten sind die ersten Lockerungen wieder passé und | |
neue weit weg – die Ampel wird zeigen, ob Berlin auch Disziplin kann. | |
Berliner Landesregierung bessert nach: Senat beschließt Corona-Ampel | |
Strengeres Warnsystem ersetzt in Berlin die bundesweite Grenze. Dringender | |
Appell von Regierungschef Müller (SPD), die Anti-Corona-Regeln einzuhalten. | |
Bündnis kritisiert Kita-Notbetreuung: „Alle Eltern brauchen Perspektive“ | |
Die Ausweitung der Kitanotbetreuung in Berlin läuft an den Bedürfnissen der | |
Eltern vorbei, kritisiert Corinna Balkow vom Landeselternauschuss Kita. | |
Berliner Kneipen in Zeiten von Corona: „Wir haben die Arschkarte“ | |
Speiselokale dürfen ab dem 15. Mai öffnen, Kneipen und Shishabars nicht. | |
Heiner Klinger, Wirt der Szenekneipe Slumberland, fordert Gleichbehandlung. | |
Corona-Einschränkungen in Berlin: Die nächste Lockerungsübung | |
Der Lockdown fiel in Berlin sanfter aus als im Rest der Republik. Trotzdem | |
wirkte er. Das macht Hoffnung für die nächsten Wochen. | |
Berliner Senat lockert Auflagen: Badbesuch ist nicht systemrelevant | |
Die Landesregierung denkt daran, die Freibäder zu öffnen. Das setzt den | |
puren Spaßfaktor über den Schutz vor Ansteckung – und ist keine gute Idee. | |
Berliner Senat debattiert Lockerungen: Müller drängt auf Gemeinsamkeit | |
Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin mahnt Berlins | |
Regierungschef seine Chef-Kollegen. | |
Abgeordnetenhaus debattiert zu Corona: Gastronomie darf hoffen | |
Die Opposition drängt, Beschränkungen zurückzufahren. Nach Merkel-Schalte | |
spricht Berliner Regierungschef von Fahrplan für Restaurants ab 6. Mai. |