# taz.de -- Proteste in Serbien: Mit Lärm gegen Vučić | |
> Seit Tagen demonstrieren immer mehr Serben aus dem coronabedingten | |
> Hausarrest gegen den Präsidenten. Der herrscht mittlerweile allein. | |
Bild: Ausgangsperre in Belgrad | |
BELGRAD taz | Um 20.05 Uhr geht Aleksandra Cimpl (54) auf die Terrasse und | |
schlägt mit einem Kochlöffel kraftvoll auf einen Topf. Auch ihre Nachbarn | |
greifen zu Töpfen und Pfannen, gehen ans Fenster und machen Lärm. Manche | |
pusten in Trillerpfeifen, irgendwo in der Ferne hört man ein | |
Blasinstrument, ein Trommler gibt den Ton an, aus Lautsprechern dröhnt | |
laute Musik. | |
Ab 18 Uhr herrscht in ganz Serbien Polizeistunde, es gibt keinen Verkehr. | |
Die unheimliche Nachtstille in der Zwei-Millionen-Einwohner-Stadt Belgrad | |
wird nur von dem dissonanten Protestorchester gestört. „Mit Lärm gegen | |
Diktatur“ heißt die Aktion, die am vergangenen Sonntag startete. | |
In wenigen Tagen breitete sich der lärmende Protest auf viele serbische | |
Städte aus und wurde immer lauter. Auf sozialen Netzwerken posteten | |
Demonstranten aus dem kollektiven Hausarrest Videos aus ihrer | |
Nachbarschaft. Mittlerweile ist daraus ein Wettbewerb geworden – unter dem | |
Motto: Wer mit mehr Dezibel gegen die rigorosen Ausgangssperren, das Regime | |
oder beides demonstriert. | |
„Ich protestiere nicht gegen [1][die Corona-Maßnahmen], sondern weil ich | |
Aleksandar Vučić nicht ausstehen kann“, sagt Cimpl. Der serbische | |
Staatspräsident habe die Macht usurpiert, sich über Parlament, Regierung, | |
Verfassung und die Gesetze gestellt sowie die Medien gleichgeschaltet, | |
erklärt die alleinerziehende Mutter, die als Schriftstellerin und | |
Übersetzerin arbeitet. Vučić' alltägliche aggressive, melodramatische | |
Tiraden könne sie einfach nicht mehr hören. | |
## Parlament ausgeschaltet | |
Mitte März wurde in Serbien das Parlament ausgeschaltet, der | |
Ausnahmezustand mit den europaweit härtesten Maßnahmen gegen das | |
Coronavirus ausgerufen. Werktags galt von 17 bis 5 Uhr morgens | |
Polizeistunde, an Wochenenden dauerte die allgemeine Ausgangssperre bis zu | |
48 Stunden. Menschen, die älter als 65 Jahre sind, durften einen ganzen | |
Monat lang das Haus überhaupt nicht verlassen. | |
Die menschenrechtlich und gesetzlich fragwürdigen Maßnahmen zeigten | |
allerdings Wirkung: Serbien kam bisher in der Pandemie fast ungeschoren | |
davon. Die Maßnahmen wurden in den vergangenen Tagen ein wenig gelockert. | |
Doch der Groll bei vielen Bürgern Serbiens blieb, nicht nur wegen der | |
massiv eingeschränkten Bewegungsfreiheit, sondern auch weil der ohnehin | |
überdominante [2][Präsident Vučić] seit dem Beginn des Ausnahmezustands den | |
gesamten politischen und öffentlichen Raum beherrscht. Die hinter der | |
parlamentarischen Demokratie versteckte Autokratie zeigte unverhüllt ihr | |
wahres, unschönes Gesicht, schrieb etwa das Wochenmagazin Vreme: Es gehe | |
einzig und allein um die Herrschaft eines Mannes. | |
Der „Lärm gegen die Diktatur“ ist eine Fortsetzung der monatelangen | |
Bürgerproteste im Vorjahr, die im Sommer abflauten. „Dieser spontane | |
Aufstand, dieser Lärm ist Ausdruck der aufgestauten Wut vieler Bürger wegen | |
der im Land herrschenden Rechtslosigkeit und der Arroganz des Regimes“, | |
erklärt der Politologe Vuk Velebit und sagt: Je lauter der Lärm, je breiter | |
der Protest, desto geringer werde die Angst der Bürger. | |
## Eiserne Disziplin | |
Mit rund 700.000 Mitgliedern ist die Serbische Fortschrittspartei (SNS) von | |
Vučić die mit Abstand stärkste Partei in Serbien. In der SNS herrscht | |
eiserne Disziplin, dissonante Töne sind nicht zu hören. Als unantastbarer | |
Parteichef, der Kritik nicht duldet, kontrolliert Vučić das Parlament, die | |
Regierung, staatliche Institutionen, einen Teil der Justiz und herrscht | |
praktisch allein. | |
Gleichgeschaltete Medien bauen um ihn den Kult des Volksführers auf, der | |
unermüdlich für das Wohlergehen seines Volkes und gegen die Pandemie, | |
finstere Machtzentren, böse Tycoons, Spione, Kriminelle oder ausländische | |
Söldner kämpft. Feinde sind alle Andersdenkenden, die sich ihm nicht | |
gebeugt haben. Es scheint, als ob serbische Minister die Pflicht hätten, | |
sich andauernd für irgendetwas bei Vučić zu bedanken. | |
Wegen der Pandemie wurde die serbische Parlaments- und Kommunalwahl | |
verschoben. Sobald der Ausnahmezustand aufgehoben wird, soll die | |
Wahlkampagne fortgesetzt werden. Gewählt werden könnte Ende Juni oder | |
Anfang Juli. Vor allem wegen mangelnder Medienfreiheiten wird ein Teil der | |
Opposition die Wahl boykottieren. | |
Angesichts der Wahlen stört der „Lärm gegen die Diktatur“ das Bild von | |
einem dankbaren Volk und einem Volksführer, der den „Krieg gegen das | |
Coronavirus“ gewonnen hat. | |
So hat die SNS ihre eigene Aktion gegen die Anti-Diktatur-Proteste | |
gestartet: Am Mittwoch abend um 20.30 Uhr gingen SNS-Aktivisten mit Fackeln | |
in der Hand in vielen Städten auf die Dächer von Häusern und skandierten | |
Beleidigungen gegen die Opposition. Das orangerote Feuer in der Nacht, die | |
bedrohlich wirkenden Männer mit Fackeln in den Händen erinnerten an eine | |
szenografische Gestaltung von Leni Riefenstahl. | |
30 Apr 2020 | |
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## AUTOREN | |
Andrej Ivanji | |
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