# taz.de -- Krisengewinner Markus Söder: Das bayerische Chamäleon | |
> Einst galt er als polternder Opportunist der CSU. Heute erscheint Söder | |
> vielen als Lichtgestalt, die in der Coronakrise alles richtig gemacht | |
> hat. | |
Bild: Traumhafte Beliebtheitswerte: Markus Söder wird inzwischen als nächster… | |
Natürlich könne man sich über die scheinbar unaufhaltsame Messiaswerdung | |
des Markus Söder unterhalten, antwortet die Politikwissenschaftlerin Ursula | |
Münch auf die taz-Anfrage und schickt gleich noch eine Glosse aus der | |
Süddeutschen Zeitung mit. Vom [1][„Söder-Fieber“] ist darin die Rede, sch… | |
knapp 82 Millionen Menschen seien infiziert, heißt es. Zu den Symptomen | |
gehörten „plötzliche Ausbrüche von Begeisterung für die Arbeit des | |
bayerischen Ministerpräsidenten“. | |
Und Münchs Geständnis folgt dann gleich zu Beginn des vereinbarten | |
Telefonats: „Ich geb ganz ehrlich zu“, sagt die Leiterin der Akademie für | |
Politische Bildung in Tutzing, „dass ich auch bei mir schon einen gewissen | |
Infektionsgrad feststelle.“ Sie finde schon, dass Söder seine Arbeit | |
bislang sehr gut mache. | |
Also noch ein Opfer. In der Tat hat die genannte Glosse ja nur ein kleines | |
bisschen überzogen. Die diagnostizierte Erkrankung grassiert zweifellos. | |
Nur allzu oft bekommt man derzeit besagte Begeisterungsausbrüche zu hören. | |
Wer nicht in die allgemeine Euphorie mit einstimmt, macht sich schnell der | |
Blasphemie verdächtig oder – vielleicht schlimmer noch – einer | |
FDP-Mitgliedschaft. [2][„Gott sei Dank gibt es Markus Söder!“] Dieser Satz | |
war zur nicht geringen Verwunderung von Kollegen in anderen Redaktionen vor | |
einigen Wochen in der taz zu lesen. Das war sogar noch kurz vor Corona, und | |
nein, es war nicht ironisch gemeint. Söder, der frühere Haudrauf der | |
Christsozialen und Rechtsaußenfischer, scheint definitiv höchst ansteckend | |
zu sein. | |
## Der alte und der neue Söder | |
Es ist Montag vorvergangener Woche, als der bayerische Landtag | |
zusammentritt und der Superstar der deutschen Politik mal wieder abseits | |
der fast täglichen Videopressekonferenzen live zu beobachten ist. Das | |
Plenum ist entsprechend der Absprache der Fraktionen spärlich besetzt, | |
zwischen zwei Abgeordneten bleiben immer mindestens zwei Sitze frei. Ein | |
paar Parlamentarier tragen Mundschutz. | |
Wichtigster Tagesordnungspunkt: die [3][Regierungserklärung] des | |
Ministerpräsidenten. Söder tritt ans Rednerpult, und die ersten zehn | |
Minuten hat man den Eindruck, es ist doch wieder eine dieser für ihn so | |
typischen Regierungserklärungen, wie man sie auch aus Nichtkrisenzeiten | |
kennt, dieser Wir-in-Bayern-sind-halt-doch-die-Besten-Erklärungen. Söder | |
zieht ein erstes Fazit der bisherigen Maßnahmen im Kampf gegen die | |
Pandemie, bedient sich dabei vor allem des Stilmittels des Vergleichs. Eine | |
Verdopplungsrate der Infektionen von 34 Tagen, ein Reproduktionsfaktor von | |
nur noch 0,7, fast doppelt so viele Genesene wie Neuinfizierte – die | |
Kennzahlen seien zum Teil besser als im Bundesdurchschnitt. Bayern teste | |
mehr als beispielsweise Österreich oder Südkorea. Und kaum ein Bundesland | |
habe so viel getan wie Bayern. Unterm Strich: „Wir haben Bayern vor dem | |
Schlimmsten bewahrt.“ | |
Doch dann tritt der bekannte Eigenlob-Söder einen Schritt zur Seite, lässt | |
den umsichtigen Krisenmanager Söder ans Mikrofon, der am Ende sogar sagen | |
wird: „In der Ruhe liegt die Kraft.“ Und noch hinzufügen wird: Das sei | |
nicht der Ansatz, den er früher als jüngerer Politiker verfolgt habe, aber | |
jetzt helfe er. Die selbstironische Pointe gefällt ihm so gut, dass er sie | |
drei Tage später bei seinem Treffen mit dem grünen baden-württembergischen | |
Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wiederholen wird. Die Botschaft | |
für jeden, der es noch nicht begriffen hat: Ich bin nicht mehr der, der ich | |
mal war; euer Vertrauen ist berechtigt. | |
Markus Söder spricht von mehrdimensionalen, komplexen Lösungswegen, von | |
Konzepten, die jeden Tag überprüft werden müssten. Er wolle so viel | |
Freiheit wie möglich. Aber eben auch so viel Sicherheit wie nötig. „Mein | |
Amtseid gebietet, die Bayern zu schützen.“ Der Regierungschef betont die | |
enge Abstimmung mit dem Bund, mit der Opposition, lobt diese sogar für gute | |
Ideen, die sie in die Beratungen mit eingebracht habe. Seine Partei, die | |
CSU, erwähnt er kein einziges Mal. Klar, hier steht einer, der über den | |
Parteien steht. | |
Dann zählt er die weiteren Maßnahmen auf, detailliert, begründet; er | |
erklärt, wirbt für Verständnis, zeigt selbst Verständnis, gestikuliert | |
ruhig und klar. Man wolle es lieber etwas langsamer und vorsichtiger | |
angehen lassen, dafür aber nachhaltiger, erläutert er. Bei einem „ständigen | |
Stop-and-go“ werde die Bevölkerung nicht mehr mitgehen. Und dann stellt er | |
noch reichlich Hilfskonzepte vor, ein 60-Milliarden-Programm. „Whatever it | |
takes“, sagt Söder. Und: „Wir denken groß.“ Aber er warnt auch vor zu | |
großem Optimismus. „Es geht um unseren gesamten Wohlstand“, sagt er, und | |
dass es eine härtere Zeit werde, als die meisten dächten. Ein Hauch von | |
Blut, Schweiß und Tränen weht durch den Plenarsaal. „Corona schläft nicht, | |
wir aber auch nicht.“ Nach der Rede wird erst mal das Pult desinfiziert. | |
Es muss das sein, was auch Ursula Münch so überzeugt, was sie meint, wenn | |
sie von „Söders präzisen Aussagen“ spricht, „die ein gewisses, aber nic… | |
übertriebenes Maß an Empathie aufweisen und dabei deutlich machen, wo seine | |
Kriterien der Abwägung sind, nach denen entschieden wird“. Und es muss das | |
sein, was auch die derzeitigen Umfragewerte in Bayern erklärt. 94 Prozent | |
der Befragten geben im [4][„Bayerntrend“] des Bayerischen Rundfunk an, sie | |
seien zufrieden mit Söders Krisenmanagement. Die CSU erhielte demnach mit | |
49 Prozent der Stimmen derzeit sogar wieder eine absolute Mehrheit. | |
Der Bayerische Rundfunk liefert auch gleich noch eine Bewertung der | |
persönlichen Söder-Werte mit, um deren historische Qualität zu | |
unterstreichen: Selbst Edmund Stoiber sei 2003 nur auf einen Wert von 75 | |
Prozent gekommen, und der baden-württembergische Kollege Kretschmann vor | |
vier Jahren nur auf 84 Prozent. Vergleiche, die freilich hinken – | |
schließlich sind nicht nur die Umfragewerte historisch, auch die derzeitige | |
Situation ist es, und die Befragten bewerteten anders als bei Stoiber und | |
Kretschmann speziell das Krisenmanagement Söders. | |
Politologin Münch würde die Aussagekraft der Umfrage deshalb nicht zu hoch | |
hängen. „Das ist eine Momentaufnahme in Zeiten einer Krise. Und Krisen sind | |
bekanntlich die Zeiten der Exekutive. Sonst müsste einem das Ergebnis | |
dieser Umfrage ja wirklich unheimlich sein.“ Söder wisse aber auch, dass es | |
ab jetzt nur noch eine Richtung gebe: nach unten. „Jetzt geraten wir ja | |
erst in die großen Debatten hinein.“ Die strengen Ausgangsbeschränkungen | |
seien schwierig genug gewesen, aber da habe im Großen und Ganzen noch | |
Einigkeit geherrscht. „Aber jetzt klüftet es sich auf, jetzt beginnen die | |
Debatten: da ein bisschen mehr, dort ein bisschen früher, erst dieser Laden | |
oder jener, lieber mit den Fünftklässlern oder mit den Abiturienten | |
anfangen – da wird auch Zustimmung verloren gehen.“ | |
Dennoch glaubt Münch, dass die Krise einen langfristig positiven Effekt für | |
Söder und seine CSU haben dürfte. Zum einen sei in der Ausnahmesituation | |
wohl dem einen oder anderen AfD-Wähler ein Licht aufgegangen, der nun | |
dauerhaft zur CSU zurückkehre, zum anderen werde in der Folge der Krise das | |
Thema Wirtschaft für einige Jahre wieder dominant sein – ein Thema, bei dem | |
die Wähler die Kompetenz eher bei der Union sähen. | |
## Wenig Strahlkraft zu Beginn der Krise | |
Doch können die derzeitigen Noten für Söder überhaupt mehr als | |
Haltungsnoten sein? Ist das Handeln des „Zuchtmeisters“, wie ihn die Neue | |
Zürcher Zeitung nennt, wirklich so entschlossen, so effektiv? Natürlich | |
gäbe es Möglichkeiten, das Bild zu relativieren. Zum Beispiel mit Blick auf | |
den Beginn der Krise, als die ersten Infektionen in Bayern bekannt wurden. | |
Damals hielt sich der Ministerpräsident auffallend zurück, schickte seine | |
Gesundheitsministerin vor und beobachtete. | |
Auch das Handeln seines österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz | |
beobachtete er genau, blieb in dessen Bewertung aber hin- und hergerissen. | |
Zur Frage der Maskenpflicht verweigerte Söder lange ein klares Statement. | |
Und in seiner Osteransprache – die Schulen waren da schon seit vier Wochen | |
geschlossen – machte Söder keinen Hehl daraus, offenbar gar keinen Plan für | |
die Zukunft zu haben: „Wie es weitergeht, werden wir diskutieren“, sagte er | |
da. | |
Ob die Entscheidungen tatsächlich verhältnismäßig, überzogen oder zu lasch | |
waren – all das lässt sich allenfalls im Nachhinein beurteilen. Allein eine | |
Abwägung ließ sich zu Beginn der Krise vornehmen: die zwischen | |
möglicherweise zu strengen Maßnahmen und damit einer zu starken Einbuße | |
persönlicher Freiheit und zu heftigen wirtschaftlichen Folgen einerseits | |
und zu lockeren Maßnahmen und damit dem unnötigen Tod von vielleicht | |
Tausenden Menschen. | |
## Markus Söder und sein indirekter Konkurrent | |
Diese Abwägung fiel den meisten Bayern offenbar nicht schwer. „Im Vergleich | |
zu den anderen Ministerpräsidenten“, sagt Münch, „war er da schon | |
konsequent. Und er hat diese Anordnung getroffen, obwohl die bayerische | |
Wirtschaft dagegen garantiert massiv Sturm gelaufen ist. Ich möchte nicht | |
wissen, wer da alles bei Söder angerufen hat.“ | |
Der Vergleich mit den anderen Ministerpräsidenten, das ist natürlich vor | |
allem der Vergleich mit Armin Laschet (CDU). Der Kollege aus | |
Nordrhein-Westfalen gilt in der Coronakrise als Söders Gegenspieler – | |
derjenige, der sich gegen bayerische Alleingänge verwahrt, der auf einen | |
früheren Exit pocht, der Liberalere eben. Dabei sind in der großen Linie | |
die Unterschiede im Krisenmanagement überschaubar. Ohnehin ist Söder klug | |
genug, sich nicht auf das vermeintliche Duell der Ministerpräsidenten | |
einzulassen. | |
Die Bewertung von Laschets Krisenmanagement überlässt er anderen, verweist | |
nur darauf, dass die Situation nicht in allen Bundesländern dieselbe sei, | |
etwas unterschiedliche Maßnahmen daher auch gerechtfertigt. Allenfalls gibt | |
es mal eine kleine Spitze gegen den Kollegen. Kaum einer betont dieser Tage | |
so sehr das Miteinander wie Söder. Spalten, polarisieren – das war einmal. | |
War er einst auch einer der deutlichsten Merkel-Kritiker, wird man von | |
diesem Mann inzwischen kein kritisches Wort über die Kanzlerin hören. | |
Stattdessen Lob und betonte Gemeinsamkeit. Der sonst so locker sitzende | |
erhobene Zeigefinger – Söder hat ihn ganz unter Kontrolle. | |
„Öffnungsdiskussionsorgien“, von ihm stammen solche Vokabeln nicht. | |
Man muss dieser Tage schon lange suchen, bis man jemanden findet, der offen | |
bekennt: „Besonders genial oder großartig finde ich das jetzt nicht, was | |
der Söder da macht.“ Dieser eine ist [5][Helmut Schleich], Kabarettist und | |
langjähriger CSU-Beobachter. Sicher, dass sich Söder mittlerweile vom | |
Scharfmacher zum Landesvater gewandelt habe, sei unverkennbar. „Aber das | |
ist ja nur die Fortsetzung einer Entwicklung, die schon läuft, seit er | |
Ministerpräsident geworden ist. Der hat eine Wandlung vollzogen, dass man | |
schon fast das Chamäleon zum bayerischen Wappentier erklären kann. Wenn man | |
denkt, dass der Söder kurz vor der Kommunalwahl sogar auf einer | |
Anti-AfD-Demo gesprochen hat: Er ist schon ein gigantischer Opportunist.“ | |
Natürlich stellt auch Schleich fest, wie Söder derzeit die Herzen | |
zufliegen. „Es gibt da einige Leute – auch im Journalismus und im Kabarett | |
–, die mal ganz große Söder-Hasser waren und jetzt auf einmal zu seinen | |
größten Freunden wurden.“ Er selbst sei weder je das eine gewesen, noch sei | |
er jetzt jetzt das andere. „Ich beobachte ihn distanziert, leidenschaftslos | |
und gebe meine Kommentare dazu ab.“ Genau: Distanz, das ist ja ohnehin das | |
Gebot der Stunde. „Bitte achten Sie auf den Mindestabstand zum | |
Ministerpräsidenten“, warnt Schleich. | |
Besonders stört er sich an Söders theatralischer Wohltätersymbolik – etwa | |
die kostenlosen Mittagessen und den 500-Euro-Bonus für Pflegekräfte. | |
„Natürlich wird sich jeder über ein paar zusätzliche Euro freuen, aber im | |
Grunde genommen ist es fast schon eine Unverschämtheit. Zu sagen: Mei, da | |
geb ma euch jetzt halt a bissel was. Das ist, wie wenn der Opa sagt: | |
Kriagst a Schoklad. Und dann is wieder gut.“ | |
Natürlich gilt die Binsenweisheit: Die Krise ist die Stunde der | |
Regierenden. Nur sie können sich als Macher gerieren und für die | |
entscheidenden Fotos posieren. Gerhard Schröder, davon sind viele | |
überzeugt, verdankte seinen Wahlsieg 2002 der damaligen | |
Hochwasserkatastrophe. Und in welche Höhen die Hamburger Sturmflut den | |
damaligen Innensenator Helmut Schmidt spülte, ist bekannt. Dem Schröder | |
seine Gummistiefel sind nun dem Söder seine Klopapierrollen. | |
## Von den Schwierigkeiten der Opposition | |
In solchen Momenten sieht die Opposition nur hilflos zu – und sieht recht | |
alt aus. Das weiß auch [6][Ludwig Hartmann], Oppositionsführer in Bayern. | |
So windet sich der Grünen-Politiker ein wenig, wenn es um den Erfolg Söders | |
geht, spricht von seinem Verständnis verantwortungsvoller Opposition und | |
dass man nicht mit der Lupe nach möglichen Fehlern suchen wolle. „Das | |
Krisenmanagement am Anfang, das waren sinnvolle Maßnahmen, und die haben | |
wir auch konstruktiv unterstützt. Da wollten die Menschen im von Corona | |
schon hart getroffenen Bayern, dass zügig etwas getan wird. Da hat Söder | |
seine Pflicht erfüllt – nicht mehr und nicht weniger.“ | |
Natürlich hat Hartmann auch ohne Lupe ein paar Fehler ausgemacht: Mit der | |
Kontaktsperre, die in Bayern in den ersten Wochen nicht einmal Spaziergänge | |
mit einer einzelnen nicht zum Haushalt gehörenden Person erlaubt habe, habe | |
Söder den Bogen überspannt. Auch dass sich in manchen Landkreisen Ärzte | |
noch immer schwertäten, an Schutzausrüstungen zu kommen, moniert der | |
Grünen-Fraktionschef. Statt beim Fototermin am Münchner Flughafen | |
persönlich eine Lieferung von acht Millionen Schutzmasken entgegenzunehmen, | |
hätte er sich mal lieber darum kümmern können, dass die Masken dort | |
ankommen, wo sie gebraucht würden. | |
Hartmanns größter Kritikpunkt ist aktuell jedoch die mangelnde Perspektive | |
für Krippen- und Kindergartenkinder sowie Grundschüler. „Kinder brauchen | |
Kinder.“ Mit kreativen Lösungen wie Schichtbetrieb und kleinen Gruppen | |
könnte man auch den Kleinsten ohne allzu großes Infektionsrisiko eine | |
schrittweise Rückkehr in die Normalität ermöglichen. | |
Eine Ansicht, mit der Hartmann längst nicht mehr allein dasteht in Bayern. | |
Nicht nur in den Augen von Eltern, die verzweifelt versuchen, Homeschooling | |
und Homeoffice unter einen Hut zu bringen, hat die Söder-Regierung den | |
Kindern in der Coronakrise bisher zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. | |
Doch Söder wäre nicht Söder, wenn er nicht flexibel auf solche Stimmungen | |
in der Bevölkerung einginge, sobald sie ein gewisses Ausmaß erreicht haben. | |
Dann steht der vermeintliche Hardliner schnell an der Spitze der Bewegung | |
und verkündet selbst bisher abgelehnte Exit-Strategien für Kitas und | |
Schulen: Jeder Schüler solle in diesem Schuljahr, möglichst noch vor | |
Pfingsten, sein Schulhaus wieder von innen sehen – egal was die Virologen | |
sagen. Unter „Anpassen, aber nichts überstürzen“ läuft das dann im | |
Söder-Jargon. | |
Eine Perspektive immerhin für die Kleinsten. Weit weniger wichtig, | |
wenngleich interessant ist da die Frage, wie die „Größten“ die Rückkehr … | |
die Normalität meistern werden. Was macht ein Krisenmanager nach der Krise? | |
Den Bundeskanzler, lautet eine mögliche Antwort. Laut einer Umfrage | |
wünschten sich Anfang April 27 Prozent der Deutschen Markus Söder als | |
Kanzlerkandidaten der Union, obwohl er gar nicht zu den Bewerbern zählt. | |
Damit bekam er mehr Zustimmung als die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz | |
Merz, Laschet und Röttgen zusammen. | |
Ludwig Hartmann kann sich gut vorstellen, dass Söder tatsächlich dieses | |
Ziel verfolgt. Sein Ego lasse ihm überhaupt keine andere Wahl. Was seine | |
Vorbilder Strauß und Stoiber nicht geschafft hätten, das wolle er nun | |
schaffen. | |
Ursula Münch und Helmut Schleich glauben das nicht. Sie nehmen Söder ab, | |
dass er lieber in Bayern bleiben will. Doch beide schieben eine | |
Einschränkung nach: es sei denn, der Ruf aus der CDU nach einem | |
Kanzlerkandidaten Söder werde zu laut. Vereinzelt ist er schon zu hören. | |
3 May 2020 | |
## LINKS | |
[1] https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-csu-soeder-umfrage-glosse-1.48720… | |
[2] /Thueringen-und-die-Folgen/!5659842/ | |
[3] https://www.youtube.com/watch?v=qwyAxUIJOg0 | |
[4] https://www.br.de/nachrichten/br-bayerntrend-umfrage-archiv,RESSyRW | |
[5] https://helmut-schleich.de/ | |
[6] https://www.ludwighartmann.de/ | |
## AUTOREN | |
Dominik Baur | |
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