| # taz.de -- Corona und die Koalition in Berlin: Gefährlich über die Epidemie … | |
| > In normalen Zeiten sorgt der Streit der Koalition bloß noch für | |
| > Kopfschütteln, in Krisenzeiten wie jetzt aber ist er gefährlich. | |
| Bild: Müller äußert sich zum Coronavirus | |
| Wenn der Chef mittags Hü sagt, sein leitender Mitarbeiter zweineinhalb | |
| Stunden später Hott und einer von drei Anteilseignern am nächsten Morgen im | |
| Alleingang ein ganz anderes Tempo fordert, so gibt solch ein Unternehmen | |
| nicht gerade ein Bild von Geschlossenheit und solider Führung ab. | |
| Das ist erst mal nur ein Problem des Unternehmens, das sich dann in | |
| sinkendem Aktienkurs und geringeren Verkaufszahlen ausdrücken kann. Anders | |
| ist es, wenn das Szenario gar kein Unternehmen beschreibt, sondern eine | |
| Landesregierung. Noch bedeutsamer wird es, wenn diese Landesregierung | |
| gerade ein Problem von bislang unbekannten Ausmaßen zu bewältigen hat. | |
| So ungefähr muss man sich vorstellen, was es heißt, wenn ausgerechnet zu | |
| Zeiten von Corona das Machtgefüge in der rot-rot-grünen Koalition erodiert: | |
| Wenn Regierungschef Müller am Dienstagmittag keine Veranstaltungen absagen | |
| mag und auf ein Ministerpräsidententreffen am Donnerstag verweist, sein | |
| Kultursenator von der Linkspartei aber am selben Nachmittag noch alle | |
| Veranstaltungen in den großen Sälen der staatlichen Theater, Opern- und | |
| Konzerthäuser stoppt. Und wenn die Grünen am folgenden Mittwochmorgen dazu | |
| eine eigene forsche Pressemitteilung raushauen, was ein führender SPDler am | |
| Nachmittag eine „Erschütterung der Koalition“ nennt. Was wiederum an den | |
| Vorwurf „Angriff auf den Koalitionsfrieden“ von einer Woche zuvor erinnert, | |
| den die Grünen der SPD machten. Ihrem Koalitionspartner, um daran noch mal | |
| zu erinnern. | |
| In normalen Zeiten sorgt dieser Streit bloß noch für Kopfschütteln, der | |
| Gewöhnung wegen manchmal nur noch für Unterhaltung. Allein schon aus der | |
| fatalen Erkenntnis heraus, dass sich am rot-rot-grünen Dauerzoff auch nach | |
| der nächsten Abgeordnetenhauswahl nichts ändern wird – lieber streiten die | |
| drei in jetziger Zusammensetzung weiter, als mit CDU oder FDP zu koalieren. | |
| In Krisenzeiten aber ist solcher Streit immens gefährlich – ganz praktisch, | |
| weil er Entscheidungen verzögern kann. Aber auch grundsätzlich. Denn er | |
| erschüttert das Grundvertrauen ohnehin verunsicherter Menschen in | |
| verlässliche Führung. Und das betrifft nicht etwa nur den Typus „Untertan�… | |
| den Heinrich Mann so gut beschrieben hat. Es geht um den schlichten | |
| Anspruch, dass die gewählte Regierung einer verfassten Gemeinschaft, in | |
| diesem Fall des Bundeslands Berlin, sich wenigstens in Krisenzeiten | |
| zusammenreißt, vorhandene Konflikte hintanstellt und ihren Job macht. Wenn | |
| das nicht passiert, dann ist zwar irgendwann hoffentlich Corona überwunden, | |
| aber das Vertrauen in die demokratischen Institutionen dauerhaft | |
| erschüttert. | |
| 14 Mar 2020 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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