# taz.de -- Präsidentschaftswahl in den USA: No, they can’t | |
> In den USA wird im November ein neuer Präsident gewählt. Und die | |
> Demokraten vergeigen es jetzt schon – wie gut für Donald Trump. | |
Bild: Bewerben sich fürs US-Präsidentenamt: Elizabeth Warren (l.) und Bernie … | |
Dass es Menschen gibt, die sich aus Angst vor dem Tod das Leben nehmen, ist | |
seit Längerem bekannt. Dass auch Massenorganisationen dieses Verhalten an | |
den Tag legen, ist hingegen eine neuere Erscheinung. Gut zu beobachten bei | |
– ja, der SPD, stimmt. | |
Aber hier soll es jetzt einmal nicht um sie gehen, sondern um die | |
Demokraten in den USA. Die haben einen weiten Weg zurückgelegt, seit der | |
Außenseiter Barack Obama das Weiße Haus erobert hatte. Aus seinem | |
berühmten Slogan „Yes, we can – ja, wir können“ wurde ein kleinlautes �… | |
we can’t – nein, wir können nicht“. | |
Noch immer viele Leute bewerben sich um die Nominierung der Partei für den | |
Präsidentschaftswahlkampf. Die Republikaner müssen sich gar nicht die Mühe | |
machen, die Kandidatinnen und Kandidaten schlechtzureden. [1][Das besorgen | |
die Demokraten selber.] | |
Zu Frau, zu links, zu Mitte, zu alt, zu schwul, zu unerfahren: Geredet wird | |
weniger darüber, warum diese oder jener begeistern kann, als vor allem | |
darüber, warum dieser oder jene es nicht kann. Wenn schon die Demokraten | |
selber nicht an ihre Leute glauben – wie wollen sie dann die übrige | |
Bevölkerung mitreißen? | |
Der Schock über den unerwarteten Wahlsieg von Donald Trump 2016 sitzt nach | |
wie vor tief. Und die Konsequenz, die daraus gezogen wird, scheint nicht zu | |
sein, aus Fehlern der Vergangenheit lernen zu wollen. Sondern hinter | |
vorgehaltener Hand betrübt zu flüstern: „Was soll’s, er gewinnt ja doch.�… | |
Als sei Trump ein Tsunami, gegen den nichts ausgerichtet werden könne. | |
Dabei hat er seit seinem Amtsantritt eine zwar stabile und unbeirrbare | |
Minderheit hinter sich. Aber eben eine Minderheit. | |
Es ist wahr: Das Wahlsystem in den USA begünstigt ihn. Es ist übrigens | |
nicht so absurd und undemokratisch, wie es hierzulande in den letzten | |
Jahren immer wieder dargestellt wurde, sondern verfolgt ein sinnvolles | |
Ziel. | |
Dünn besiedelte Bundesstaaten, die sich ohnehin oft zu Recht vernachlässigt | |
fühlen, sollen wenigstens so viel Gewicht bei Wahlen bekommen, dass sie | |
nicht jederzeit und sowieso von Staaten wie New York oder Kalifornien, wo | |
Millionenstädte liegen, untergebuttert werden können. Dem inneren Frieden | |
in den USA dient das, Trump hin oder her. | |
Und es ging bei den letzten Wahlen ja gar nicht um leere Landstriche in | |
Wyoming oder North Dakota. Sondern um bevölkerungsreiche Staaten wie | |
Michigan, Pennsylvania und Florida, die von Demokraten durchaus gewonnen | |
werden können. Wie die Vergangenheit zeigt. Irgend eine Idee für die | |
Zukunft? Hm. Vielleicht nach dem Kampf um die Nominierung. | |
War noch was? Ach ja, das Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten. An | |
dessen Ausgang kein vernünftiger Zweifel bestehen kann, weil die | |
Republikaner inzwischen treu zu Donald Trump stehen – Macht ist ja so sexy | |
– und im Senat die Mehrheit haben. Sie tun nicht einmal mehr so, als | |
scherten sie sich um Tatsachen und Beweise. Aus einem einfachen Grund: weil | |
sie es können. | |
Sie können es auch deshalb, weil die Demokraten über den Elefanten in ihrem | |
eigenen Wohnzimmer nicht sprechen. Der Elefant hat einen Namen. Hunter | |
Biden. Er ist der Sohn von [2][Joe Biden], der nach wie vor sehr gute | |
Chancen hat, von den Demokraten als Präsidentschaftskandidat nominiert zu | |
werden. | |
Hunter Biden hatte anrüchige Geschäftsverbindungen in die Ukraine, über die | |
Parteifreunde seines Vaters nicht reden möchten. Solange sie das jedoch | |
nicht tun, so lange haben sie mit ihren Vorwürfen gegen Donald Trump ein | |
Glaubwürdigkeitsproblem. Aber was soll’s. Trump ist ja ohnehin ein Tsunami. | |
Es ist zum Heulen. | |
26 Jan 2020 | |
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## AUTOREN | |
Bettina Gaus | |
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