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# taz.de -- Präsidentschaftswahl in den USA: No, they can’t
> In den USA wird im November ein neuer Präsident gewählt. Und die
> Demokraten vergeigen es jetzt schon – wie gut für Donald Trump.
Bild: Bewerben sich fürs US-Präsidentenamt: Elizabeth Warren (l.) und Bernie …
Dass es Menschen gibt, die sich aus Angst vor dem Tod das Leben nehmen, ist
seit Längerem bekannt. Dass auch Massenorganisationen dieses Verhalten an
den Tag legen, ist hingegen eine neuere Erscheinung. Gut zu beobachten bei
– ja, der SPD, stimmt.
Aber hier soll es jetzt einmal nicht um sie gehen, sondern um die
Demokraten in den USA. Die haben einen weiten Weg zurückgelegt, seit der
Außenseiter Barack Obama das Weiße Haus erobert hatte. Aus seinem
berühmten Slogan „Yes, we can – ja, wir können“ wurde ein kleinlautes �…
we can’t – nein, wir können nicht“.
Noch immer viele Leute bewerben sich um die Nominierung der Partei für den
Präsidentschaftswahlkampf. Die Republikaner müssen sich gar nicht die Mühe
machen, die Kandidatinnen und Kandidaten schlechtzureden. [1][Das besorgen
die Demokraten selber.]
Zu Frau, zu links, zu Mitte, zu alt, zu schwul, zu unerfahren: Geredet wird
weniger darüber, warum diese oder jener begeistern kann, als vor allem
darüber, warum dieser oder jene es nicht kann. Wenn schon die Demokraten
selber nicht an ihre Leute glauben – wie wollen sie dann die übrige
Bevölkerung mitreißen?
Der Schock über den unerwarteten Wahlsieg von Donald Trump 2016 sitzt nach
wie vor tief. Und die Konsequenz, die daraus gezogen wird, scheint nicht zu
sein, aus Fehlern der Vergangenheit lernen zu wollen. Sondern hinter
vorgehaltener Hand betrübt zu flüstern: „Was soll’s, er gewinnt ja doch.�…
Als sei Trump ein Tsunami, gegen den nichts ausgerichtet werden könne.
Dabei hat er seit seinem Amtsantritt eine zwar stabile und unbeirrbare
Minderheit hinter sich. Aber eben eine Minderheit.
Es ist wahr: Das Wahlsystem in den USA begünstigt ihn. Es ist übrigens
nicht so absurd und undemokratisch, wie es hierzulande in den letzten
Jahren immer wieder dargestellt wurde, sondern verfolgt ein sinnvolles
Ziel.
Dünn besiedelte Bundesstaaten, die sich ohnehin oft zu Recht vernachlässigt
fühlen, sollen wenigstens so viel Gewicht bei Wahlen bekommen, dass sie
nicht jederzeit und sowieso von Staaten wie New York oder Kalifornien, wo
Millionenstädte liegen, untergebuttert werden können. Dem inneren Frieden
in den USA dient das, Trump hin oder her.
Und es ging bei den letzten Wahlen ja gar nicht um leere Landstriche in
Wyoming oder North Dakota. Sondern um bevölkerungsreiche Staaten wie
Michigan, Pennsylvania und Florida, die von Demokraten durchaus gewonnen
werden können. Wie die Vergangenheit zeigt. Irgend eine Idee für die
Zukunft? Hm. Vielleicht nach dem Kampf um die Nominierung.
War noch was? Ach ja, das Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten. An
dessen Ausgang kein vernünftiger Zweifel bestehen kann, weil die
Republikaner inzwischen treu zu Donald Trump stehen – Macht ist ja so sexy
– und im Senat die Mehrheit haben. Sie tun nicht einmal mehr so, als
scherten sie sich um Tatsachen und Beweise. Aus einem einfachen Grund: weil
sie es können.
Sie können es auch deshalb, weil die Demokraten über den Elefanten in ihrem
eigenen Wohnzimmer nicht sprechen. Der Elefant hat einen Namen. Hunter
Biden. Er ist der Sohn von [2][Joe Biden], der nach wie vor sehr gute
Chancen hat, von den Demokraten als Präsidentschaftskandidat nominiert zu
werden.
Hunter Biden hatte anrüchige Geschäftsverbindungen in die Ukraine, über die
Parteifreunde seines Vaters nicht reden möchten. Solange sie das jedoch
nicht tun, so lange haben sie mit ihren Vorwürfen gegen Donald Trump ein
Glaubwürdigkeitsproblem. Aber was soll’s. Trump ist ja ohnehin ein Tsunami.
Es ist zum Heulen.
26 Jan 2020
## LINKS
[1] /Vorwahlkampf-der-US-Demokraten/!5655529/
[2] /Joe-Biden/!t5019807/
## AUTOREN
Bettina Gaus
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