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# taz.de -- Nazi-Vergangenheit von AfDler: Paul abgewählt, Paul tritt an
> Der AfDler Joachim Paul ist als Ausschuss-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz
> abgewählt worden. Als Landesvorsitzender will er dennoch kandidieren.
Bild: Joachim Paul, AfD-Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag
Mainz taz | Nicht einmal 15 Minuten brauchte der Mainzer Medienausschuss am
Dienstag – da hatten die Abgeordneten Parlamentsgeschichte geschrieben.
Einstimmig hatten alle VertreterInnen von SPD, CDU, Grünen und FDP ihren
Ausschussvorsitzenden, den [1][AfD-Politiker] Joachim Paul, abgewählt. Es
war die erste Abwahl eines Ausschussvorsitzenden im rheinland-pfälzischen
Landtag überhaupt. Der Betroffene war gar nicht erst erschienen.
Joachim Paul, Vizechef der AfD-Landtagsfraktion, steht seit Monaten in der
Kritik. Die taz hatte im Mai und erneut Anfang November berichtet, unter
dem Pseudonym Karl Ludwig Sand [2][habe Paul im NPD-nahen Blatt Hier und
Jetzt (H&J) eine Würdigung des Black-Metal-Musikers Varg Vikernes
veröffentlicht], eines wegen Mordes und Volksverhetzung verurteilten
Rechtsextremisten. Paul habe unter der Mail-Adresse
„[email protected]“ kommuniziert, eine Anspielung auf die
Schwarzhemden der italienischen Faschisten und die SS.
Weil Paul eine „geistige Nähe zum Faschismus“ attestiert werden müsse, sei
er als Repräsentant eines demokratischen Parlaments nicht tragbar,
begründete Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun die Abwahl. Für die SPD
stellte Geschäftsführer Martin Haller fest, Paul habe offenbar vor dem
Ausschuss die Unwahrheit gesagt; statt die „Dimension und Schwere der
Vorwürfe“ auszuräumen, flüchte er sich in Medienschelte.
CDU-Fraktionschef Christian Baldauf erklärte, monatelang sei Paul „im
Vagen“ geblieben. Weder habe er sich von dem ihm zugeschriebenen Artikel
distanziert, noch habe er die Mail-Adresse erklärt. PolitikerInnen von SPD,
CDU, Grünen und FDP forderten die AfD-Landtagsfraktion auf, ebenfalls
Konsequenzen zu ziehen; Paul könne nicht Fraktionsvize bleiben.
## „Blackshirt“ war auch im Babylon-Forum unterwegs
Der abgewählte Ausschussvorsitzende griff wenig später Landtagspräsident
Hendrik Hering (SPD) an: Mit der Einladung zur Sondersitzung des
Ausschusses habe der seine Rechte als Ausschussvorsitzender verletzt. Nur
wenn ein Vorsitzender eine Sitzung „vorsätzlich verzögere“, sei der
Präsident am Zug. Zwischen Beantragung der Sitzung und der Einladung durch
Hering seien jedoch nur 18 Stunden vergangen. Paul will den Vorgang
juristisch prüfen lassen will.
Zu den Vorwürfen selbst gab es wenig Neues. Paul blieb dabei, nicht Autor
des Artikels in H&J gewesen zu sein. Den Vorwurf, den Begriff „blackshirt“
als Mail-Adresse genutzt zu haben, ließ er unkommentiert. Im SWR hatte
Pauls ehemaliger Doktorvater, Ludolf Pelizaeus, berichtet, er erinnere sich
an „blackshirt“ in der Mail-Adresse. Dazu sagte Paul lediglich, Quelle der
Berichterstattung sei ein gestohlener PC.
Offenbar um weiteren Veröffentlichungen zuvorzukommen, ging Paul in der
Mainzer Allgemeinen Zeitung in die Offensive. Man versuche ihn mit
angeblichen Enthüllungen über sein Privatleben unter Druck setzen, klagte
er. Im Jahr 2011 habe sich der Inhaber der Adresse [email protected]
beim „Babylon-Forum“ eines Saunaclubs und bei einer nicht jugendfreien
Internetseite registrieren lassen, bekannte Paul.
Auf die Frage, ob er trotz allem wie geplant am Samstag für den
AfD-Landesvorsitz kandidieren werde, antwortete er: „Jetzt erst recht!“
12 Nov 2019
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## AUTOREN
Christoph Schmidt-Lunau
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Rheinland-Pfalz
NPD
Nazis
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CDU
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Karneval
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