# taz.de -- Ein Jahr Gelbwesten: Party ohne den Präsidenten

	# taz.de -- Ein Jahr Gelbwesten: Party ohne den Präsidenten

	> Emmanuel Macron bekommt nur noch Applaus von rechts und die Franzosen
	> entdecken eine neue Solidarität. Wie der Protest das Land verändert hat.

	Bild: In Marseille am Jahrestag der Gelbwesten-Proteste

	Zu der Fete am Samstag voriger Woche war der kleine „Manu“ nicht
	eingeladen. Böse Zungen behaupten, die anderen Kinder mochten ihn noch nie,
	weil er immer stänkert und haut. Dabei feierten doch gleich viele Tausend
	Männer und Frauen ihren ersten Geburtstag. Sie, die wild gewordenen Bürger
	in den gelben Westen. Am 17. November 2018 gingen sie zum ersten Mal auf
	die Straßen. 300.000 Demonstranten. Sie blockierten Kreisverkehre und
	Mautstellen.

	Zugegeben, wahrscheinlich wäre Manu, auch bekannt als Emmanuel Macron,
	seines Zeichens französischer Präsident, wohl gar nicht zum Feiern zumute
	gewesen. Denn was als Protest gegen die von der Regierung geplante Erhöhung
	der Kraftstoffsteuer begann, wuchs zur größten Revolte in Frankreichs
	jüngerer Geschichte heran und Jupiter – so Macrons Spitzname – stürzte von
	einem Protestsamstag zum nächsten Stück für Stück vom Himmel der
	Popularität.

	Die Gelbwesten, das ist jener unerwartete Aufstand, der eine
	Bevölkerungsgruppe sichtbar werden ließ, die seit Langem aus dem
	Blickwinkel der Politik und der Medien verschwunden war. Menschen, die
	trotz Berufstätigkeit Probleme haben, über die Runden zu kommen.
	KrankenpflegerInnen, KleinstunternehmerInnen, HandwerkerInnen, kurz:

	All jene, die weitab von urbanen Zentren unter dem immer stärkeren Rückzug
	des Staates zu leiden haben, sei es beim öffentlichen Nahverkehr, bei der
	medizinischen Versorgung oder beim Bildungsangebot. Es ist ein Aufstand,
	der sich von keiner politischen Partei vereinnahmen lässt, der mit seinen
	gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei weltweit
	Aufsehen erregte, und der die Frage aufwarf, inwieweit die Einsatzkräfte
	noch Schutz oder schon Bedrohung für die Bürger sind.

	Es ist ein Aufstand, der ebenso zeigte, dass der neoliberale Kurs des
	Präsidenten, der ihn so gerne als unausweichlich, als alternativlos preist,
	in einem rebellionserprobten Land wie Frankreich nicht einfach
	durchzupeitschen ist. Und schließlich ist es ein Aufstand, der andere
	Regierungen, wie die deutsche, in regelrechte Panik versetzte: „Mon Dieu,
	das bloß nicht bei uns!“ Frankreich gilt für die einen als reformresistent,
	als ein Land voll widerspenstiger Gallier.

	## Panik bei anderen Regierungen

	Für die anderen aber steht es als Vorbild für Widerstand von unten. Die
	Gelbwesten stehen einmal mehr dafür, dass auch nach einer Wahl eine
	Regierung nicht jede Flexibilisierungsmaßnahme, Privatisierung oder jeden
	Abbau von Arbeitnehmerrechten, durchsetzen kann. Jupiters Landsleute sind
	nicht bereit, ihm auf dem Fuß zu folgen, schon gar nicht, wenn das Ziel
	Deutschland, mehr noch „deutsches Modell“ mit Harz IV und Minijobs heißt.

	Dass Macron mal Mitglied der Parti socialiste war, liest sich eher als
	Witz, anstatt als nachvollziehbare Prägung seiner politischen Linie, denn
	schließlich loben ihn Konservative wie Alain Juppé als „der rechte
	Präsident, mit dem wir gar nicht gerechnet haben!“. Heute sind seine
	einstigen politischen Konkurrenten von rechts die größten Anhänger seiner
	Politik.

	Denn abgesehen von einigen tatsächlich progressiven Anliegen wie das Gesetz
	zur künstlichen Befruchtung oder die Frauenrechte, macht Macron eine
	Politik, die nur noch rechts von der Mitte bejubelt wird. Dass die Linke
	davon politisch nicht mehr profitierten kann, liegt neben ihrer eigenen
	inneren Spaltung auch daran, dass die Gelbwesten sich bis heute dagegen
	wehren, von politischer Seite vereinnahmt zu werden.

	Und das obschon sich viele linke Intellektuelle, darunter Didier Eribon,
	Edouard Louis oder Juan Branco mit der Bewegung solidarisch zeigen. Doch
	was die Gelbwesten einst so attraktiv und gleichsam unvorhersehbar machte –
	das Fehlen einer politischen Linie und eine Führungsfigur, die
	möglicherweise mit der Regierung hätte verhandeln müssen –, stellte sich im
	Laufe der Zeit auch als Bremse heraus. Denn demokratische Prozesse, das
	Schaffen von Strukturen, die Beschaffung von finanziellen Mitteln, all das
	kostet Zeit.

	Macron wiederum nutzte die Zeit, um Anfang des Jahres mit einer politischen
	PR-Tournee von Stadt zu Stadt zu ziehen. Der große Rückhalt in der
	Bevölkerung nahm trotzdem ab. Gleichzeitig wurden traditionelle und neue
	Formen des Widerstands, wie die der Gewerkschaften oder der Klimabewegung
	sichtbarer. In Frankreich hat sich gezeigt, wie sehr Menschen in ihrer Wut
	gegenüber der Politik zueinanderfinden können.

	## Macron wird nur noch von rechts bejubelt

	Viele, die sich allein glaubten, entdeckten, dass sie gebraucht werden, und
	sei es nur, um Transparente zu bemalen, Croissants zu holen oder Kaffee zu
	kochen. Diese neue Form der Solidarität ist das Geschenk, das die
	Gelbwesten der Gesellschaft gemacht haben. Auch wenn unschöne Szenen in
	Erinnerung bleiben werden, wie rassistische Beschimpfungen über
	Plünderungen und fliegende Pflastersteine.

	Was wir bei unseren Nachbarn beobachten können, ist nicht mehr und nicht
	weniger als die Wiederbelebung der sozialen Frage. Einer Frage, mit der man
	in Zeiten des Hyperkapitalismus fast schon als anachronistisch oder als
	Kommunist gilt. Aber wer sagt eigentlich, die Zeiten des Klassenkampfes
	seien vorbei? Wenn Macron seine Landsleute – oder nennen wir sie
	spaßeshalber Mitschüler – wie ein arroganter Streber aus der ersten Reihe
	behandelt, dann werden sie ihn auch nicht zur nächsten Party einladen.

	Am 5. Dezember soll es einen gemeinsam von Gelbwesten und Gewerkschaften
	organisierten Generalstreik gegen die Rentenreform geben. Unbefristet. Wird
	sich ihr Präsident in der doch so besinnlichen Vorweihnachtszeit an das
	Gebot der Nächstenliebe halten, vielleicht gar nach Versöhnung mit seinen
	widerspenstigen, reformüberdrüssigen Landsleuten streben? Es wäre ihm zu
	raten. Dann könnte er wenigstens zum Weihnachtsfest das Gefühl haben, sie
	hätten ihn, ihren „Manu“, doch noch ein bisschen lieb.

	23 Nov 2019

	## AUTOREN

	Romy Straßenburg

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