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# taz.de -- Giffeys Vorstoß gegen Cybermobbing: Mehr Experten statt Gesetze |
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> Gegen internationale Firmen werden Giffeys Gesetze nicht helfen. |
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> Cybermobbing ließe sich mit mehr Kompetenz bei Polizei und Justiz |
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> bekämpfen. |
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Bild: Handys sind nicht per se schlecht für Kinder – sie brauchen aber den r… |
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Es ist kompliziert. Und ja, es kann zum Albtraum werden, dieses Internet. |
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Diese digitalen Medien, die uns einerseits Zugang zu so vielen |
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Informationen liefern und zugleich Menschen virtuell wie real gegeneinander |
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aufwiegeln und für Hass, Leid und Ausgrenzung sorgen. Nun kommt also der |
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nächste verzweifelte Versuch, den Hass, der im digitalen Zeitalter [1][die |
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Smartphones flutet], einzugrenzen. Dieses Mal probiert es |
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Familienministerin Franziska Giffey. |
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Die SPD-Politikerin kündigt Gesetze an, die den Jugendschutz in den |
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digitalen Medien verschärfen sollen. Ihr Ziel: Sie will [2][Cybermobbing |
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und Hate Speech im Klassenchat] beenden. Helfen sollen bessere |
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Voreinstellungen bei Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram und |
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Melde- und Beschwerdesysteme, die Mobber*innen entlarven. |
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Bemüht wird außerdem die viel beschworene [3][Medienkompetenz] in Familien |
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und an Schulen. Klar, wenn schon Siebenjährige problemlos fiese Nachrichten |
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an ihre Freund*innen schicken, obwohl sie noch nicht mal richtig schreiben |
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können, liegt bei der Medienkompetenz richtig was im Argen. |
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Chatplattformen, Messengerdienste oder digitale Bewertungsforen in ihre |
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Schranken weisen zu wollen haben schon einige Minister*innen angekündigt – |
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Amtsträger*innen in den Ressorts Justiz und Bildung etwa. Auf EU-Ebene |
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kamen die Wettbewerbs- und Bürgerrechtskommissar*innen dazu. Allen ist es |
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bisher nicht gelungen, die Unternehmen hinter den Plattformen dazu zu |
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zwingen, Inhalte, die zu Hass und Hetze führen, dauerhaft und schnell zu |
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blockieren oder zu löschen. |
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Selbst wenn Posts eindeutig strafbar sind, also etwa Kinderpornografie, |
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Gewaltvideos, verfassungsfeindliche Äußerungen, die Probleme sind immer |
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dieselben: Die Firmen agieren aus dem außereuropäischen Ausland, und weil |
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kriminelle User*innen auch gute Kund*innen sind, werden Filter nicht in dem |
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Maße eingesetzt, wie es technisch möglich wäre. |
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Daran wird wohl auch Giffey scheitern. Was helfen könnte, wären mehr |
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Expert*innen bei Polizei und Justiz und tatsächlich im Klassenzimmer. Aber |
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all das fällt leider nicht in Giffeys Ressort. |
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10 Nov 2019 |
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[1] /Instagram-will-Mobbing-vorbeugen/!5611467 |
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[2] /Psychologe-ueber-Mobbing-und-Schulen/!5567366 |
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[3] /Handy-Verbot-in-franzoesischen-Schulen/!5525014 |
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## AUTOREN |
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Tanja Tricarico |
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Franziska Giffey |
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