# taz.de -- Giffeys Vorstoß gegen Cybermobbing: Mehr Experten statt Gesetze | |
> Gegen internationale Firmen werden Giffeys Gesetze nicht helfen. | |
> Cybermobbing ließe sich mit mehr Kompetenz bei Polizei und Justiz | |
> bekämpfen. | |
Bild: Handys sind nicht per se schlecht für Kinder – sie brauchen aber den r… | |
Es ist kompliziert. Und ja, es kann zum Albtraum werden, dieses Internet. | |
Diese digitalen Medien, die uns einerseits Zugang zu so vielen | |
Informationen liefern und zugleich Menschen virtuell wie real gegeneinander | |
aufwiegeln und für Hass, Leid und Ausgrenzung sorgen. Nun kommt also der | |
nächste verzweifelte Versuch, den Hass, der im digitalen Zeitalter [1][die | |
Smartphones flutet], einzugrenzen. Dieses Mal probiert es | |
Familienministerin Franziska Giffey. | |
Die SPD-Politikerin kündigt Gesetze an, die den Jugendschutz in den | |
digitalen Medien verschärfen sollen. Ihr Ziel: Sie will [2][Cybermobbing | |
und Hate Speech im Klassenchat] beenden. Helfen sollen bessere | |
Voreinstellungen bei Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram und | |
Melde- und Beschwerdesysteme, die Mobber*innen entlarven. | |
Bemüht wird außerdem die viel beschworene [3][Medienkompetenz] in Familien | |
und an Schulen. Klar, wenn schon Siebenjährige problemlos fiese Nachrichten | |
an ihre Freund*innen schicken, obwohl sie noch nicht mal richtig schreiben | |
können, liegt bei der Medienkompetenz richtig was im Argen. | |
Chatplattformen, Messengerdienste oder digitale Bewertungsforen in ihre | |
Schranken weisen zu wollen haben schon einige Minister*innen angekündigt – | |
Amtsträger*innen in den Ressorts Justiz und Bildung etwa. Auf EU-Ebene | |
kamen die Wettbewerbs- und Bürgerrechtskommissar*innen dazu. Allen ist es | |
bisher nicht gelungen, die Unternehmen hinter den Plattformen dazu zu | |
zwingen, Inhalte, die zu Hass und Hetze führen, dauerhaft und schnell zu | |
blockieren oder zu löschen. | |
Selbst wenn Posts eindeutig strafbar sind, also etwa Kinderpornografie, | |
Gewaltvideos, verfassungsfeindliche Äußerungen, die Probleme sind immer | |
dieselben: Die Firmen agieren aus dem außereuropäischen Ausland, und weil | |
kriminelle User*innen auch gute Kund*innen sind, werden Filter nicht in dem | |
Maße eingesetzt, wie es technisch möglich wäre. | |
Daran wird wohl auch Giffey scheitern. Was helfen könnte, wären mehr | |
Expert*innen bei Polizei und Justiz und tatsächlich im Klassenzimmer. Aber | |
all das fällt leider nicht in Giffeys Ressort. | |
10 Nov 2019 | |
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## AUTOREN | |
Tanja Tricarico | |
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