| # taz.de -- Die Linke bei der Wahl in Thüringen: Ramelow räumt ab | |
| > Die Linke überholt die CDU und wird bei der Landtagswahl in Thüringen zur | |
| > stärksten Kraft. Aber kann Ramelow auch Ministerpräsident bleiben? | |
| Bild: „Sensationelles, historisches Ergebnis“: Jubel bei den Linken in Erfu… | |
| Erfurt taz | Die Linke hat am Sonntag einen Sieg in Thüringen eingefahren. | |
| Aber es ist ein Sieg ohne Triumph. Denn die Partei von Ministerpräsident | |
| Bodo Ramelow ist zwar [1][mit laut Hochrechnungen über 30 Prozent stärkste | |
| Kraft geworden]. Zum ersten Mal überhaupt seit ihrer Existenz liegt sie bei | |
| einer Landtagswahl auf Platz eins. Aber die Koalition von Linken, SPD und | |
| Grünen, die Ramelow anführt, hat keine Mehrheit mehr. | |
| Die Partei will sich den Erfolg nicht nehmen lassen. „Wir haben einen | |
| Regierungsauftrag“, sagte Ramelow kurz nach der ersten Prognose um 18:00 | |
| Uhr. Ein Wort, das er während des Abends noch oft wieder holen sollte – so | |
| auch gegen halb neun , als er endlich bei seiner Partei eintraf, die in | |
| einem stillgelegten Güterbahnof bei Bier und Nudeln in brauner Soße | |
| feierte. | |
| Dort wurde Bodo Ramelow wie ein Rockstar gefeiert. „Vor fünf Jahren hat man | |
| es uns nicht zugetraut“, rief Ramelow seinen jubelnden GenossInnen zu. „Und | |
| nun stehen wir hin und rocken es weiterhin.“ Und die Landeschefin Susanne | |
| Hennig-Wellsow sagte: „Bähm.“ Und Ramelow: „Dass ich den Regierungsauftr… | |
| habe, das ist doch klar.“ | |
| Es war eine Premiere, als die Linke mit Bodo Ramelow 2014 zum ersten Mal | |
| den Ministerpräsidenten in einem Bundesland stellte. Die Linkspartei hatte | |
| jetzt fest mit diesem Wahlerfolg gerechnet: Bodo Ramelow hat sich als | |
| beliebtester Politiker etabliert und seit Wochen führte die Linke in den | |
| Umfragen. Die Wahl in Thüringen setzt damit auch den Trend von Sachsen und | |
| Brandenburg fort: Auch dort lagen die Parteien der Regierenden jeweils | |
| vorn. | |
| Doch wie soll es nun ohne Merheit für Linke, SPD und Grüne weitergehen? Im | |
| Gespräch ist eine Minderheitsregierung. Noch während Ramelow mantraartig | |
| von Regierungsauftrag sprach, streute sein Staatskanzleichef Benjamin Hoff | |
| diesen Begriff. | |
| „Eine Minderheitsregierung ist überhaupt kein Ausdruck von Instabilität“, | |
| sagte Hoff zur taz. Im Gegenteil: „Eine Minderheitsregierung ist ein | |
| Zeichen von Normalität in Zeiten, in denen die Parteien sich massiv | |
| verändern.“ | |
| Aber werden die arg gerupften Grünen und die gedemütigten Sozialdemokraten | |
| in eine solche Regierung eintreten wollen? Andreas Bausewein, Erfurts | |
| SPD-Oberbürgermeister, trinkt zwar erst mal mit den Linken Bier, anstatt | |
| seiner SPD beizustehen. „Weil hier die Stimmung besser ist.“ Eine | |
| Minderheitsregierung sieht er aber kritisch. „Das funktioniert höchstens | |
| ein Jahr“, sagte Bausewein zur taz. Eine Minderheitsregierung kann nur | |
| funktionieren, wenn einzelne Abgeordnete aus der Opposition mitspielen. | |
| Falls nicht, hieße das wohl, dass im kommenden Jahr neu gewählt würde. | |
| Klar ist: Es wird in Thüringen nach 2014 ein zweites Experiment geben. Eine | |
| rot-rot-grüne Regierung, die ohne Mehrheit regiert. Oder eine Regierung aus | |
| Linken, Grünen und SPD mit Duldung der FDP. Oder gar ein | |
| [2][dunkelrot-schwarzes Bündnis]? | |
| 27 Oct 2019 | |
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| Anna Lehmann | |
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