| # taz.de -- Parteitag der CSU: Christlich-Digitale Frauenunion | |
| > Der CSU sterben die Wähler*innen weg. Auf dem Parteitag in München wollen | |
| > die Chefs ihre Partei deshalb modernisieren. Kann das klappen? | |
| Bild: Im Zentrum:Markus Söder beim CSU Parteitag im Januar | |
| München taz | Eigentlich, möchte man denken, läuft es gerade ganz gut für | |
| Markus Söder. Immerhin, man erinnert sich: Söder, das ist der Mann, der | |
| noch vor einem Jahr seine Partei als Ministerpräsident bei den | |
| Landtagswahlen auf ein historisches Tief geführt hat und zuvor eigenem | |
| Bekunden nach noch fürchtete, als der Ministerpräsident mit der kürzesten | |
| Amtszeit in Bayerns Annalen einzugehen. Wenn sich die Partei am Freitag und | |
| Samstag zum Parteitag trifft, ist davon freilich keine Rede mehr. Söder | |
| führt als Regierungschef eine stabile Regierung, die ihm willig auf jeden | |
| Trip folgt, die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner, den Freien | |
| Wählern, klappt ziemlich reibungslos. | |
| Auch als CSU-Chef kann sich Söder kaum beschweren: [1][So viel Eintracht | |
| war selten in dieser Partei.] Ob Fraktion oder Partei, sie leisten dem Mann | |
| an der Spitze schon fast bedingungslose Gefolgschaft, selbst Querschüsse | |
| aus der Landesgruppe im Bundestag, dem Europaparlament oder dem | |
| Bundesinnenministerium halten sich bislang in einem überschaubaren Rahmen. | |
| Die Partei weiß natürlich auch, dass sie zur Zeit ohnehin keine Alternative | |
| zu Söder hätte. Es ist ja weit und breit keiner da, der als Nachfolger | |
| bereitstünde. Manfred Weber? Hat jetzt erst mal andere Probleme. Dobrindt? | |
| Zu unbeliebt. Ilse Aigner oder Joachim Herrmann? Haben ihren Zenit | |
| überschritten. | |
| Und doch: Markus Söder hat ein Problem. Der CSU sterben die Wähler weg. Es | |
| sind noch immer die über 60-Jährigen, die stimmenmäßig das Rückgrat der | |
| Partei bilden. Hier behauptet die CSU noch immer die absolute Mehrheit, | |
| beim Rest der Wählerschaft kam sie bei der Landtagswahl gerade noch auf 31 | |
| Prozent. Je jünger die Wähler, desto weniger begeistern sie sich für | |
| christsoziale Politik. Gewinner bei dieser Altersgruppe sind die Grünen. | |
| Und bei der Europawahl stimmten nur noch 15 Prozent der Erstwähler für die | |
| CSU. Auch bei den Frauen kann die CSU immer weniger punkten. | |
| Die nötige Konsequenz aus Söders Sicht liegt auf der Hand: [2][Jünger, | |
| weiblicher, grüner und hipper muss die Partei werden.] Während er selbst | |
| dies seit langem mantra-artig vorträgt und zumindest in Sachen | |
| Grünerwerdung mit öffentlichkeitswirksamen Forderungen und Maßnahmen | |
| voranschreitet, hat er es Markus Blume überlassen, die Details für den Rest | |
| auszuarbeiten. | |
| ## „Volkspartei des 21. Jahrhunderts“ | |
| Der 44 Jahre alte Generalsekretär der CSU hat dazu ein 75-Punkte-Programm | |
| erarbeitet, dass am Montag dem Parteivorstand vorgelegt wurde und auf dem | |
| Parteitag als Leitantrag beschlossen werden soll. Eine Parteireform schwebt | |
| Blume vor, die die CSU zur „Volkspartei des 21. Jahrhunderts“ machen soll. | |
| „Wir wollen den Mythos der Volkspartei CSU erneuern und zeigen, dass die | |
| Idee der Volkspartei Zukunft hat“, heißt es in dem Antragsentwurf. Aber | |
| auch von „Basisbewegung“ und „erster Digitalpartei Deutschlands“ ist die | |
| Rede. | |
| Konkret ist beispielsweise eine Ausweitung der Frauenquote geplant. Die | |
| 40-Prozent-Quote soll künftig nicht nur für die Landes- und Bezirks-, | |
| sondern auch für die Kreisvorstände gelten. In den engeren Vorständen soll | |
| sie sogar auf 50 Prozent erhöht werden. Außerdem sieht das Papier vor, dass | |
| im Landesvorstand mindestens ein Vertreter unter 40, in den anderen | |
| Vorständen sogar unter 35 sitzt. Orts- und Kreisverbände sollen | |
| Digitalbeauftragte bekommen und Gremiensitzung bis hin zum Parteitag | |
| virtuell abgehalten werden können. | |
| Bevor der Leitantrag auf dem Programm steht, wird am Freitag jedoch erst | |
| einmal der Parteivorstand neu gewählt – noch ganz herkömmlich. Dass Söder | |
| ein sehr gutes Ergebnis bekommen wird, daran zweifelt kaum einer. Die | |
| Vorstandswahl wurde sogar auf den Freitag vorgezogen; sonst hatte die | |
| Parteitagsregie immer erst am Samstag wählen lassen – um gegebenenfalls | |
| noch etwas Zeit zu haben, zweifelnde Delegierte zu bearbeiten. | |
| 18 Oct 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Dominik Baur | |
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