# taz.de -- Neuwahl in Großbritannien: Höchste Zeit | |
> Großbritannien steht vor einer Brexit-Wahl. Im Wahlkampf dürften Boris | |
> Johnson und Jeremy Corbyn aber versuchen, möglichst wenig vom Brexit zu | |
> reden. | |
Bild: Bloß nicht mehr drüber sprechen | |
[1][Das wurde aber auch Zeit]. Monatelang hatte sich die britische Politik | |
selbst blockiert. Die Regierung hat im Parlament keine Mehrheit, das | |
Parlament ist praktisch beschlussunfähig. Nicht in der Lage oder nicht | |
willig, den Streit über den Brexit zu lösen, haben die Abgeordneten auch | |
alle anderen Politikfelder aufs Abstellgleis gestellt. | |
Nun hat das Unterhaus den Weg zu Neuwahlen frei gemacht. Mit einer | |
gigantischen Mehrheit – 438 zu 20 Stimmen. Nie war sich das Parlament so | |
einig wie im Moment seiner Selbstauflösung. Den Impuls zu den Neuwahlen gab | |
der Brexit: [2][Der No-Deal-Brexit] am 31. Oktober [3][ist vom Tisch], nun | |
können rechtzeitig vor dem nächsten Austrittstermin, dem 31. Januar 2020, | |
die politischen Kräfteverhältnisse neu vermessen werden. | |
Boris Johnson will am 12. Dezember eine klare Mehrheit für die | |
[4][Vollendung des Brexit]. Liberale und kleinere Parteien wollen eine | |
klare Mehrheit zum Kippen des Brexit. Und Labour – nun, bei Labour [5][ist | |
jede denkbare Meinung und Strategie zum Brexit zu finden], und genau da | |
liegt das Problem. Deswegen hat Labour so lange gezögert, sich den Wählern | |
zu stellen. | |
Das heißt: Jeremy Corbyn wird im Wahlkampf über alles reden wollen – nur | |
nicht über den Brexit. Und damit trifft er, so paradox es heute erscheinen | |
mag, den Nerv der Briten besser, als es Brexit-Fanatiker tun. | |
Auch Boris Johnson wird über andere Dinge reden wollen als den Brexit, und | |
zwar nicht nur, weil er sein Versprechen eines EU-Austritts zum 31. Oktober | |
nicht einlösen konnte. Der Premierminister ist ein instinktgetriebener | |
Wahlkämpfer. Er weiß: Vom Brexit haben die Briten die Schnauze voll. Immer | |
wieder sagt er, man müsse den EU-Austritt vollziehen, um sich um die Dinge | |
zu kümmern, die den Menschen wichtig sind. | |
Es wird also eine Brexit-Wahl. Und zugleich kein Brexit-Wahlkampf. Was für | |
ein Wahlkampf es wird, das weiß niemand. Und was dabei herauskommt – auch | |
das weiß niemand. Aber am Tag nach der Wahl wird Großbritannien endlich ein | |
neues Kapitel seiner Politik aufschlagen können. | |
30 Oct 2019 | |
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## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
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