| # taz.de -- Machtkampf um Grünen-Fraktionsvorsitz: Erster Rückschlag für Öz… | |
| > Bei einem Treffen des linken Flügels der Fraktion bekommt Kappert-Gonther | |
| > im Wettbewerb um den Fraktionsvorsitz Gegenwind. „Mit Cem“ gehe es nicht. | |
| Bild: Cem Ödzemir (hinten) und Kirsten Kappert-Gonther (rechts) wollen Fraktio… | |
| Berlin taz | Die Kandidatur von Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther für | |
| den Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion hat einen ersten Rückschlag | |
| erlitten. Kappert-Gonther wurde am Montagabend bei einem internen Treffen | |
| signalisiert, dass sie und Özdemir wenig Unterstützung von | |
| Grünen-Abgeordneten zu erwarten haben, die sich zum linken Parteiflügel | |
| zählen. Das erfuhr die taz am Dienstag aus Fraktionskreisen. | |
| Das Treffen der Parlamentarischen Linken (PL) fand am Montagabend in einem | |
| italienischen Restaurant in Berlin-Mitte statt. Dabei waren nach | |
| Teilnehmerangaben rund 30 Leute der 67 Abgeordnete zählenden Fraktion. | |
| Kappert-Gonther wollte dort für ihre Kandidatur werben. Das Gespräch sei | |
| „konstruktiv, wertschätzend, aber auch offen“ gelaufen, berichtete ein | |
| Teilnehmer. Das Ergebnis sei eindeutig gewesen. | |
| Kappert-Gonther sei von vielen Abgeordneten gesagt worden, „dass es mit Cem | |
| nicht geht“. Gegen Özdemir, einen überzeugten Realo, gibt es bei einem Teil | |
| der Linksgrünen massive Vorbehalte. Es wird darauf verwiesen, dass er zu | |
| Egotrips neige und in seiner Zeit als Parteivorsitzender versucht habe, die | |
| Grünen gegen ihre offizielle Beschlusslage nach rechts zu schieben. Niemand | |
| der Anwesenden – außer Kappert-Gonther – habe sich für die Paketlösung m… | |
| Özdemir stark gemacht, erzählt ein anderer Teilnehmer. | |
| Breite Unterstützung habe es dagegen für den aktuellen | |
| Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter gegeben, der ebenfalls zum linken | |
| Flügel gehört. Jener engagiere sich glaubwürdig für Klimaschutz und eine | |
| andere Verkehrspolitik, habe es geheißen. Auch sei lobend erwähnt worden, | |
| dass es im Moment eine gute Arbeitsteilung zwischen Hofreiter, seiner | |
| Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und den ParteichefInnen Annalena | |
| Baerbock und Robert Habeck gebe. | |
| ## Der Brückenschlag entscheidet | |
| Für die [1][Chancen von Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther] ist das | |
| Votum der Abgeordneten des linken Flügels relevant. Sie brauchen bei der | |
| Wahl des Fraktionsvorstands am 24. September eine Mehrheit. Es ist | |
| unwahrscheinlich, dass die Realos der Fraktion geschlossen [2][für Özdemir] | |
| und Kappert-Gonther stimmen – auch Göring-Eckardt kann hier auf | |
| UnterstützerInnen hoffen. Özdemir und Kappert-Gonther müssen also den | |
| Brückenschlag zu den Linksgrünen schaffen. Das PL-Treffen liefert einen | |
| Hinweis darauf, dass dies nicht einfach wird. | |
| Wichtig wird auch das Verfahren, nachdem die Vorstandswahl abgehalten wird. | |
| Das ChefInnen-Duo an der Fraktionsspitze ist quotiert, mindestens eine Frau | |
| muss dabei sein. Die Geschäftsordnung der Fraktion gibt außerdem vor, dass | |
| die Fraktionsvorsitzenden einzeln und in geheimer Wahl gewählt werden. Es | |
| stehen also zwei Wahlgänge an. Über die Reihenfolge wird sich der Vorstand | |
| diese Woche mit den KandidatInnen verständigen. | |
| Vermutlich wird zunächst der Frauenplatz gewählt, auf dem Kappert-Gonther | |
| und Göring-Eckardt gegeneinander antreten würden. Danach wären die beiden | |
| Männer Özdemir und Hofreiter auf dem so genannten offenen Platz dran. Diese | |
| Reihenfolge ist auf Grünen-Parteitagen üblich. So verfuhr die Fraktion auch | |
| 2013, als die Grüne Kerstin Andreae eine Kampfabstimmung gegen | |
| Göring-Eckardt verlor. | |
| ## Realo-Doppel unwahrscheinlich | |
| Die unterlegene Frau hätte dann theoretisch die Möglichkeit, auch im | |
| zweiten Wahlgang ihr Glück zu versuchen. Es gilt als wahrscheinlich, dass | |
| Kappert-Gonther dies nicht tun wird. Dass es Göring-Eckardt im Falle einer | |
| Niederlage gegen ihre öffentlich wenig bekannte Konkurrentin noch einmal | |
| versuchen würde, darf ebenfalls als unwahrscheinlich gelten. Es ist deshalb | |
| schwer denkbar, dass am Ende zwei Frauen die Grünen-Fraktion führen. | |
| Interessant ist, was Cem Özdemir macht, wenn seine Partnerin | |
| Kappert-Gonther im ersten Wahlgang gegen die erfahrene Göring-Eckardt | |
| unterliegt. Zieht er zurück? Oder plant er, trotzdem gegen Hofreiter | |
| anzutreten? Seine Chancen stünden – ohne linke Partnerin – äußerst | |
| schlecht. Auch eine reine Realo-Doppelspitze, bestehend aus Özdemir und | |
| Göring-Eckardt, ist daher kaum vorstellbar, zumal auch Habeck und Baerbock | |
| Realos sind. | |
| 10 Sep 2019 | |
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| ## AUTOREN | |
| Ulrich Schulte | |
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