# taz.de -- Machtkampf um Grünen-Fraktionsvorsitz: Erster Rückschlag für Öz… | |
> Bei einem Treffen des linken Flügels der Fraktion bekommt Kappert-Gonther | |
> im Wettbewerb um den Fraktionsvorsitz Gegenwind. „Mit Cem“ gehe es nicht. | |
Bild: Cem Ödzemir (hinten) und Kirsten Kappert-Gonther (rechts) wollen Fraktio… | |
BERLIN taz | Die Kandidatur von Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther für | |
den Vorsitz der Grünen-Bundestagsfraktion hat einen ersten Rückschlag | |
erlitten. Kappert-Gonther wurde am Montagabend bei einem internen Treffen | |
signalisiert, dass sie und Özdemir wenig Unterstützung von | |
Grünen-Abgeordneten zu erwarten haben, die sich zum linken Parteiflügel | |
zählen. Das erfuhr die taz am Dienstag aus Fraktionskreisen. | |
Das Treffen der Parlamentarischen Linken (PL) fand am Montagabend in einem | |
italienischen Restaurant in Berlin-Mitte statt. Dabei waren nach | |
Teilnehmerangaben rund 30 Leute der 67 Abgeordnete zählenden Fraktion. | |
Kappert-Gonther wollte dort für ihre Kandidatur werben. Das Gespräch sei | |
„konstruktiv, wertschätzend, aber auch offen“ gelaufen, berichtete ein | |
Teilnehmer. Das Ergebnis sei eindeutig gewesen. | |
Kappert-Gonther sei von vielen Abgeordneten gesagt worden, „dass es mit Cem | |
nicht geht“. Gegen Özdemir, einen überzeugten Realo, gibt es bei einem Teil | |
der Linksgrünen massive Vorbehalte. Es wird darauf verwiesen, dass er zu | |
Egotrips neige und in seiner Zeit als Parteivorsitzender versucht habe, die | |
Grünen gegen ihre offizielle Beschlusslage nach rechts zu schieben. Niemand | |
der Anwesenden – außer Kappert-Gonther – habe sich für die Paketlösung m… | |
Özdemir stark gemacht, erzählt ein anderer Teilnehmer. | |
Breite Unterstützung habe es dagegen für den aktuellen | |
Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter gegeben, der ebenfalls zum linken | |
Flügel gehört. Jener engagiere sich glaubwürdig für Klimaschutz und eine | |
andere Verkehrspolitik, habe es geheißen. Auch sei lobend erwähnt worden, | |
dass es im Moment eine gute Arbeitsteilung zwischen Hofreiter, seiner | |
Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und den ParteichefInnen Annalena | |
Baerbock und Robert Habeck gebe. | |
## Der Brückenschlag entscheidet | |
Für die [1][Chancen von Cem Özdemir und Kirsten Kappert-Gonther] ist das | |
Votum der Abgeordneten des linken Flügels relevant. Sie brauchen bei der | |
Wahl des Fraktionsvorstands am 24. September eine Mehrheit. Es ist | |
unwahrscheinlich, dass die Realos der Fraktion geschlossen [2][für Özdemir] | |
und Kappert-Gonther stimmen – auch Göring-Eckardt kann hier auf | |
UnterstützerInnen hoffen. Özdemir und Kappert-Gonther müssen also den | |
Brückenschlag zu den Linksgrünen schaffen. Das PL-Treffen liefert einen | |
Hinweis darauf, dass dies nicht einfach wird. | |
Wichtig wird auch das Verfahren, nachdem die Vorstandswahl abgehalten wird. | |
Das ChefInnen-Duo an der Fraktionsspitze ist quotiert, mindestens eine Frau | |
muss dabei sein. Die Geschäftsordnung der Fraktion gibt außerdem vor, dass | |
die Fraktionsvorsitzenden einzeln und in geheimer Wahl gewählt werden. Es | |
stehen also zwei Wahlgänge an. Über die Reihenfolge wird sich der Vorstand | |
diese Woche mit den KandidatInnen verständigen. | |
Vermutlich wird zunächst der Frauenplatz gewählt, auf dem Kappert-Gonther | |
und Göring-Eckardt gegeneinander antreten würden. Danach wären die beiden | |
Männer Özdemir und Hofreiter auf dem so genannten offenen Platz dran. Diese | |
Reihenfolge ist auf Grünen-Parteitagen üblich. So verfuhr die Fraktion auch | |
2013, als die Grüne Kerstin Andreae eine Kampfabstimmung gegen | |
Göring-Eckardt verlor. | |
## Realo-Doppel unwahrscheinlich | |
Die unterlegene Frau hätte dann theoretisch die Möglichkeit, auch im | |
zweiten Wahlgang ihr Glück zu versuchen. Es gilt als wahrscheinlich, dass | |
Kappert-Gonther dies nicht tun wird. Dass es Göring-Eckardt im Falle einer | |
Niederlage gegen ihre öffentlich wenig bekannte Konkurrentin noch einmal | |
versuchen würde, darf ebenfalls als unwahrscheinlich gelten. Es ist deshalb | |
schwer denkbar, dass am Ende zwei Frauen die Grünen-Fraktion führen. | |
Interessant ist, was Cem Özdemir macht, wenn seine Partnerin | |
Kappert-Gonther im ersten Wahlgang gegen die erfahrene Göring-Eckardt | |
unterliegt. Zieht er zurück? Oder plant er, trotzdem gegen Hofreiter | |
anzutreten? Seine Chancen stünden – ohne linke Partnerin – äußerst | |
schlecht. Auch eine reine Realo-Doppelspitze, bestehend aus Özdemir und | |
Göring-Eckardt, ist daher kaum vorstellbar, zumal auch Habeck und Baerbock | |
Realos sind. | |
10 Sep 2019 | |
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## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
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