# taz.de -- Trend zur Dreier-Koalition: Ménage-à-trois | |
> Weil sich die Parteienlandschaft verändert, werden Koalitionen zu dritt | |
> häufiger. Sie bringen eine neue Dynamik mit sich. | |
Bild: Geschafft: Vertreter*innen von Grünen, SPD und Linken (von links) in Bre… | |
BREMEN taz | Zu harmonisch – nee, also die Gefahr besteht nicht, dass | |
[1][Linke, Grüne und SPD in Bremen] aus dem Kuscheln gar nicht mehr | |
rauskommen: Schon vergangene Woche hat es einen kleinen Stresstest für den | |
Fortbestand des Mitte August gewählten neuen Senats gegeben. | |
Und, nein, es ist nicht überraschend, dass es gerade auf dem Feld der | |
Einwanderungspolitik gehörig gerumst hat, wenn auch mehr noch hinter den | |
Kulissen: Der SPD-Innensenator wollte einen Mann kurz vor dessen | |
Eheschließung abschieben lassen, als Dublin-Fall, ohne Anhörung der | |
Härtefallkommission, die der Koalitionsvertrag vorsieht. | |
Grüne und Linke haben ihn – na ja, sagen wir mal: davon überzeugt, dass ein | |
Koalitionsvertrag schon auch bindend ist für alle Partner. In letzter | |
Minute, drei, höchstens vier Stunden vor dem angesetzten Abflug [2][hat der | |
Innensenator die Rechtslage neu bewertet]. | |
Ein Machtspielchen, zynischerweise auf dem Rücken eines jungen Mannes | |
ausgetragen, aber immerhin mit gutem Ausgang: Eine Dreierbeziehung ist ein | |
durchaus anspruchsvolles Modell der Kooperation. Es gilt einerseits eine | |
gemeinsame Richtung festzulegen, andererseits die Reaktionen der zwei | |
Partnerinnen auf eigene Initiativen mit einzukalkulieren und schließlich – | |
save the difference – das eigene Begehren nicht zu verraten und die eigene | |
Tendenz. | |
## Am Ende steht irgendwer allein da | |
Denn selbstverständlich kann irgendwer am Ende allein dastehen, während die | |
beiden anderen untergegangen sind. Das scheint sogar fast regelmäßig zu | |
passieren, wo Dreierbündnisse prominent auftreten. Bei Crassus, Pompeius | |
und Caesar war es so, beim zweiten Triumvirat hat sich Augustus | |
durchgesetzt und beim dritten Ole von Beust. | |
Und bei [3][Jules und Jim] lief es ja auch darauf hinaus: In diesem | |
wundervollen Liebesfilm von Truffaut zwingt Catherine zum Schluss Jim, | |
mitzufahren in ihrem neuen Auto, und sie brettert einfach auf die | |
kriegszerstörte Brücke von Yvelines, immer weiter, immer schneller, in der | |
Mitte ist das Loch – … | |
Tja, und anders als Caesar ist Witwer Jules noch nicht einmal ein Sieger. | |
Es ist einfach nur traurig. Aber gut, das ist halt Film und Fiktion und | |
Liebe und Gefühl. Und hier geht es ums Ausgleichen von Staats- und | |
Machtpolitik und um rationale Interessenabwägung. | |
Eine Dreierkoalition ist eine Antwort auf die Frage, wie stabile Mehrheiten | |
mit demokratischen Partnern gebildet werden können. Aber eben auch eine | |
Antwort auf die Schwierigkeit, dass dort, wo gleich mächtige Partner ein | |
Zweierbündnis bilden, beide drohen als Einheit wahrgenommen zu werden – | |
wodurch alle verlieren. Oder, noch schlimmer: dass einer den anderen | |
überstrahlt. | |
## SPD hat am wenigsten zu verlieren | |
Gerade der [4][SPD passiert das regelmäßig]: In Baden-Württemberg ist sie | |
von 23 Prozent 2011 binnen fünf Jahren auf unter 13 Prozent gerutscht, seit | |
der Großen Koalition 2005 ist die alte Tante bundesweit nicht mehr über 30 | |
Prozent gekommen. Sie hat machtpolitisch in einem Dreierbündnis auch | |
deshalb am wenigstens zu verlieren, weil ihr die Partnerschaft mit der CDU | |
so besonders schlecht zu bekommen scheint. | |
[5][Die Dynamik ist bei drei Partnerinnen eine andere]: Da ist zu erwarten, | |
dass Konflikte durch Ad-hoc-Bündnisse von zwei Beteiligten entschieden | |
werden. Das kann eine sehr produktive Dynamik erzeugen – solange sie sich | |
nicht verstetigen. Wenn die Fronten verhärten, muss jede Koalition | |
zerbrechen. So viel zu Glanz und Elend der Parteien. | |
## Andere Perspektiven zulassen | |
Spannend ist, wie sich eine Dreierkoalition auf die Inhalte auswirkt. Damit | |
ist nicht die Diskussion gemeint, wie der Zwang, sich zu dritt auf eine | |
Richtung zu einigen, die jeweiligen Programme in den Augen der Mitglieder | |
verwässert. Sondern ob im Zulassen der anderen Perspektiven etwas | |
Zukunftsfähigeres entsteht, als die Vorhaben der Parteien für sich genommen | |
gewesen wären. | |
Muss nicht. Kann aber: Bremens Koalitionsvertrag skizziert ein | |
Polizeigesetz, das sozialdemokratisches Sicherheitsbedürfnis mit | |
Bürgerrechten und Datenschutz kombiniert, das beste dreier Welten | |
sozusagen. Das könnte also ein Beispiel werden. | |
Als ein anderes mag die entspanntere Streit- und Applauskultur im Kieler | |
Landtag erscheinen, in dem eine Jamaika-Koalition den Ton angibt: Wenn | |
diese sich tatsächlich etabliert, dann wäre das ein echter Gewinn für die | |
Demokratie. Auch wenn die FDP am Ende unter 5 Prozent landet. | |
Mehr zu Dreierkoalitionen finden Sie in der taz am Wochenende oder | |
[6][hier]. | |
10 Sep 2019 | |
## LINKS | |
[1] /Rot-Rot-Gruen-in-Bremen/!5617278/ | |
[2] /R2G-in-Bremen-wendet-Koalitionskrise-ab/!5619756/ | |
[3] https://www.imdb.com/title/tt0055032/ | |
[4] /Debatte-Sozialdemokratie-in-der-Krise/!5596801/ | |
[5] /Psychoanalytikerin-ueber-Dreiergruppen/!5621473/ | |
[6] /Unser-eKiosk/!114771/ | |
## AUTOREN | |
Benno Schirrmeister | |
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