| # taz.de -- Kolumne Knapp überm Boulevard: Der Post-Ibiza-Exorzismus | |
| > Österreichs Interrimsregierung soll zum einen Seriösitat demonstrieren – | |
| > und sie soll das Land von den Strache-Dämonen erlösen. | |
| Bild: Für bsoffene Gschichtn bekannt: HC Strache | |
| Eine Expertenregierung stellt für Österreich ein Novum dar. Eine Neuigkeit, | |
| über deren Besonderheit man sich erst verständigen muss. Dazu muss man noch | |
| einmal auf die Gründe zurückkommen, wie es überhaupt dazu gekommen ist. | |
| Nach einem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen die Regierung Kurz sollte | |
| mit dieser Übergangsregierung ein Machtvakuum abgewehrt werden. Dies ist | |
| also ein geregeltes Interregnum. Was wäre eigentlich das Bedrohliche an | |
| einem ungeregelten Interregnum gewesen? | |
| Bundespräsident Van der Bellen hat das den Österreichern so erklärt: Es | |
| könnte doch sein, dass der Wirtschaftsminister eines anderen Landes eine | |
| dringende Information benötige – und niemand hebt das Telefon ab. Das geht | |
| nicht! Dieses Beispiel ist zwar anschaulich, überzeugt aber nicht wirklich. | |
| Zielt es doch gerade auf das Funktionieren der Bürokratie – und dieses | |
| Funktionieren stand und steht ja in keinem Moment in Frage. | |
| Die Kafka-geeichten Österreicher wissen natürlich, dass Bürokratien auch | |
| heißlaufen, dass sie auch totalitär werden können. Aber auch das hat nicht | |
| wirklich gedroht – weder einer Unterfunktion noch einer Überfunktion (oder | |
| einem Ausfall) der Verwaltung des Landes musste entgegengetreten werden. | |
| ## Es braucht Autorität | |
| Die tatsächliche Bedrohung war und ist jene eines gestörten | |
| Vertrauensverhältnisses. Post-Ibiza, also nach Bekanntwerden des legendären | |
| Videos, drohte ein massiver Vertrauensverlust in die politische Ordnung. | |
| Deshalb brauchte es eine Regierung, die genau das verhindert. Das zeigt zum | |
| einen, wie tief die Erschütterung durch das Video ist. Und es zeigt zum | |
| anderen, wie sehr diese Ordnung offenbar befestigt werden muss. | |
| Interessant aber ist, dass eine funktionierende Verwaltung allein dazu | |
| nicht ausreicht. Es braucht offenbar eine solche Verwaltung und etwas | |
| anderes – nämlich Autorität. Es braucht also eine Person, die das, was | |
| ohnehin funktioniert, übernimmt, garantiert, verantwortet. Eine Person, der | |
| das Handeln der Institutionen zugeschrieben werden kann. | |
| Wenn nun gesagt wird – bis zur kommenden Nationalratswahl im September | |
| werde nur verwaltet, aber nicht gestaltet. Wenn nun gesagt wird, dies sei | |
| eine Expertenregierung, die rein auf Fachwissen beruhe. Eine | |
| Vernunftsautorität, die nur dem Gemeinwohl verpflichtet sei, ein Nullpunkt | |
| des Politischen gewissermaßen – dann stimmt das so nicht. Denn der Mythos | |
| des reinen Verwaltens unterschlägt etwas. | |
| ## Garanten von Seriosität | |
| Bei den Experten, die jetzt die Regierung bilden, geht es nicht einfach um | |
| Fachwissen, sondern um Wissen gepaart mit Seriosität. Mehr noch: Es geht um | |
| Wissen als Garanten von Seriosität. Es geht um Expertentum als Inbegriff | |
| von Integrität. Als Verkörperung moralischer Prinzipien. Als Versicherung | |
| gegen das, was durch Ibiza aufgebrochen ist. Als Bollwerk gegen die tiefe | |
| Korruptheit, die das Video sichtbar gemacht hat. Darin besteht die | |
| Autorität dieser Regierung. | |
| Diese verwaltet nicht einfach, sondern indem sie verwaltet erfüllt sie eine | |
| symbolische Aufgabe: die Befestigung der politischen Ordnung. Dazu wird | |
| jetzt alles an Beamtentugenden aufgeboten. Die gesamte Palette: | |
| Erfahrenheit – Anstand – gutes Benehmen – höchste Qualität – Loyalit�… | |
| Gewissenhaftigkeit. Erweitert um die Verhaltensregeln, die die neue | |
| Bundeskanzlerin ausgegeben hat: Zurückhaltung, Bescheidenheit und | |
| Freundlichkeit. | |
| Kurzum – was jetzt aufgefahren wird, ist ein Überschuss an Seriosität. Um | |
| die Demokratie als sittliche Ordnung, um Österreich als Tugendstaat zu | |
| behaupten. (Die Frage bleibt offen, was solch eine geballte Ladung an | |
| Anstand tatsächlich bei der Bevölkerung auslöst?) | |
| Eine Überdosis an Seriosität soll also das abwehren, was Ibiza sichtbar | |
| gemacht hat. Offenbar vermag nur eine hehre Beamtenschaft jenes Gegenbild | |
| herzustellen, welches es jetzt braucht. Es geht also nicht einfach nur um | |
| Expertentum – sondern auch um Exorzismus. Beziehungsweise dient das eine | |
| dem anderen: Diese Expertenregierung ist ein großes Exorzismus-Unterfangen, | |
| das die Ibiza-Dämonen austreiben soll. | |
| 25 Jun 2019 | |
| ## AUTOREN | |
| Isolde Charim | |
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