# taz.de -- Mitarbeiter nutzen Autos der Bundeswehr: Unerlaubte Privatfahrten | |
> Obwohl es verboten ist, verschafften sich leitende Angestellte der | |
> Bundeswehr wohl privaten Zugang zu Dienstwagen. Der finanzielle Schaden | |
> ist hoch. | |
Bild: Manche finden das schick: ein Kleinwagen aus dem Bundeswehr-Fuhrpark | |
BERLIN dpa | Der Fuhrpark der Bundeswehr hat Unregelmäßigkeiten bei der | |
Nutzung von Dienstwagen aufgedeckt. Leitende Angestellte sollen privaten | |
Zugang zu Dienstwagen gehabt haben, obwohl dies untersagt worden sei, | |
teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin den Obleuten der | |
Bundestagsfraktionen mit. Dafür hätten sie sich demnach seit 2005 eines | |
Carsharing Modells bedient. | |
So hätten zunächst 42 leitende Angestellte weiter privaten Zugang zu | |
Dienstwagen gehabt, obwohl sie für den Wegfall auch Ausgleichszahlungen | |
erhalten hätten. Zuletzt seien es noch 9 Mitarbeiter gewesen. Es gehe bei | |
den Folgen der Nutzung um ein Geldbetrag von mindestens 900.000 Euro, heißt | |
es in der Unterrichtung, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag. | |
Das Verteidigungsministerium will den Fall der Staatsanwaltschaft | |
übergeben. Die Anteile an der Bundeswehr Fuhrpark Service GmbH werden zu | |
75,1 vom Verteidigungsministerium gehalten und zu 24,9 Prozent über die | |
Deutsche Bahn AG. | |
Das Verteidigungsministerium steht wegen seiner Haushaltsführung immer | |
wieder in der Kritik. Zuletzt war bekannt geworden, dass die | |
Staatsanwaltschaft Osnabrück bei den Ermittlungen zur überteuerten | |
Sanierung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ auch die Arbeit des | |
Verteidigungsministeriums in den Blick nimmt. | |
Dabei gehe es um Vorlagen, mit denen jeweils die Kostensteigerungen bei der | |
Sanierung des Schiffs begründet worden seien. Statt knapp zehn Millionen | |
Euro soll die Überholung des Traditionsseglers mittlerweile 135 Millionen | |
Euro kosten. Etwa 70 Millionen sind bereits ausgegeben worden. Ministerin | |
Ursula von der Leyen (CDU) war mit ihrer Unterschrift jeweils der | |
Argumentation der Marine und ihres Hauses gefolgt. | |
5 Jun 2019 | |
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