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# taz.de -- Mitarbeiter nutzen Autos der Bundeswehr: Unerlaubte Privatfahrten
> Obwohl es verboten ist, verschafften sich leitende Angestellte der
> Bundeswehr wohl privaten Zugang zu Dienstwagen. Der finanzielle Schaden
> ist hoch.
Bild: Manche finden das schick: ein Kleinwagen aus dem Bundeswehr-Fuhrpark
Berlin dpa | Der Fuhrpark der Bundeswehr hat Unregelmäßigkeiten bei der
Nutzung von Dienstwagen aufgedeckt. Leitende Angestellte sollen privaten
Zugang zu Dienstwagen gehabt haben, obwohl dies untersagt worden sei,
teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin den Obleuten der
Bundestagsfraktionen mit. Dafür hätten sie sich demnach seit 2005 eines
Carsharing Modells bedient.
So hätten zunächst 42 leitende Angestellte weiter privaten Zugang zu
Dienstwagen gehabt, obwohl sie für den Wegfall auch Ausgleichszahlungen
erhalten hätten. Zuletzt seien es noch 9 Mitarbeiter gewesen. Es gehe bei
den Folgen der Nutzung um ein Geldbetrag von mindestens 900.000 Euro, heißt
es in der Unterrichtung, die der Deutschen Presse-Agentur vorlag.
Das Verteidigungsministerium will den Fall der Staatsanwaltschaft
übergeben. Die Anteile an der Bundeswehr Fuhrpark Service GmbH werden zu
75,1 vom Verteidigungsministerium gehalten und zu 24,9 Prozent über die
Deutsche Bahn AG.
Das Verteidigungsministerium steht wegen seiner Haushaltsführung immer
wieder in der Kritik. Zuletzt war bekannt geworden, dass die
Staatsanwaltschaft Osnabrück bei den Ermittlungen zur überteuerten
Sanierung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ auch die Arbeit des
Verteidigungsministeriums in den Blick nimmt.
Dabei gehe es um Vorlagen, mit denen jeweils die Kostensteigerungen bei der
Sanierung des Schiffs begründet worden seien. Statt knapp zehn Millionen
Euro soll die Überholung des Traditionsseglers mittlerweile 135 Millionen
Euro kosten. Etwa 70 Millionen sind bereits ausgegeben worden. Ministerin
Ursula von der Leyen (CDU) war mit ihrer Unterschrift jeweils der
Argumentation der Marine und ihres Hauses gefolgt.
5 Jun 2019
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Bundeswehr
Dienstwagen
Ursula von der Leyen
Heckler und Koch
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Berateraffäre
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