# taz.de -- Streit über Atomabkommen mit Iran: Pompeo reist nach Brüssel | |
> US-Außenminister Mike Pompeo will am Rande des EU-Außenministertreffens | |
> über den Iran sprechen. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini reagiert | |
> zurückhaltend. | |
Bild: US-Außenminister Mike Pompeo hat seine Reisepläne geändert | |
WASHINGTON dpa | Im Konflikt um das Atomabkommen mit dem Iran will | |
US-Außenminister Mike Pompeo einem Medienbericht zufolge kurzfristig zu | |
Gesprächen mit EU-Vertretern nach Brüssel reisen. Pompeo wolle am Rande des | |
EU-Außenministertreffens am Montag mit Vertretern aus Deutschland, | |
Frankreich und Großbritannien über den Umgang mit dem Iran reden, | |
berichtete der US-Sender CNN am Montag unter Berufung auf das | |
Außenministerium in Washington. Anders als die USA wollen die drei | |
EU-Länder am Atomabkommen mit dem Iran festhalten. | |
Pompeo wird sich dann am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin | |
treffen. Seinen ursprünglich geplanten Besuch in Moskau lässt Pompeo | |
ausfallen. Der Außenminister habe erst im letzten Moment seine Pläne | |
geändert, so der Mitarbeiter. | |
Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag in Brüssel über | |
die immer komplizierter werdenden Rettungsbemühungen für das Atomabkommen | |
mit dem Iran beraten. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz | |
amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran | |
aufrechtzuerhalten. | |
[1][Wegen US-Sanktionsdrohungen machten zuletzt aber kaum] noch | |
ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. [2][Das Land drohte | |
daraufhin in der vergangenen Woche,] nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den | |
Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen einzuleiten. | |
## Volle Agenda | |
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben das iranische Ultimatum | |
zwar gemeinsam mit der EU als nicht akzeptabel zurückgewiesen. Zugleich | |
machten sie aber noch einmal deutlich, dass sie entschlossen sind, den | |
legitimen Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, um das Abkommen zu | |
retten. | |
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reagierte zurückhaltend auf den | |
Überraschungsbesuch des US-Außenministers in Brüssel. Pompeo sei immer | |
willkommen, aber man habe beim Außenministertreffen an diesem Montag eine | |
volle Agenda, sagte die Italienerin. „Wir werden im Laufe des Tages sehen, | |
ob und wie wir ein Treffen organisieren können.“ Mogherini sagte, sie sei | |
erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo | |
informiert worden. | |
Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Land | |
ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer | |
von Terrorismus in der Region halten. Mogherini machte vor den Gesprächen | |
deutlich, dass sie am Kurs der EU festhalten will. Sie werde am Rande des | |
EU-Treffens darüber beraten, wie man die vollständige Umsetzung des | |
Atomabkommens sicherstellen könne, sagte sie. Das Abkommen bleibe für die | |
EU ein zentraler Pfeiler für die Sicherheit in der Region. | |
13 May 2019 | |
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