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# taz.de -- Streit über Atomabkommen mit Iran: Pompeo reist nach Brüssel
> US-Außenminister Mike Pompeo will am Rande des EU-Außenministertreffens
> über den Iran sprechen. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini reagiert
> zurückhaltend.
Bild: US-Außenminister Mike Pompeo hat seine Reisepläne geändert
Washington dpa | Im Konflikt um das Atomabkommen mit dem Iran will
US-Außenminister Mike Pompeo einem Medienbericht zufolge kurzfristig zu
Gesprächen mit EU-Vertretern nach Brüssel reisen. Pompeo wolle am Rande des
EU-Außenministertreffens am Montag mit Vertretern aus Deutschland,
Frankreich und Großbritannien über den Umgang mit dem Iran reden,
berichtete der US-Sender CNN am Montag unter Berufung auf das
Außenministerium in Washington. Anders als die USA wollen die drei
EU-Länder am Atomabkommen mit dem Iran festhalten.
Pompeo wird sich dann am Dienstag in Sotschi mit Präsident Wladimir Putin
treffen. Seinen ursprünglich geplanten Besuch in Moskau lässt Pompeo
ausfallen. Der Außenminister habe erst im letzten Moment seine Pläne
geändert, so der Mitarbeiter.
Die Außenminister der EU-Staaten wollen an diesem Montag in Brüssel über
die immer komplizierter werdenden Rettungsbemühungen für das Atomabkommen
mit dem Iran beraten. Konkret geht es dabei vor allem darum, trotz
amerikanischer Sanktionsdrohungen Handelsbeziehungen mit dem Iran
aufrechtzuerhalten.
[1][Wegen US-Sanktionsdrohungen machten zuletzt aber kaum] noch
ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. [2][Das Land drohte
daraufhin in der vergangenen Woche,] nach Ablauf einer 60-Tages-Frist den
Ausstieg aus dem 2015 geschlossenen Abkommen einzuleiten.
## Volle Agenda
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben das iranische Ultimatum
zwar gemeinsam mit der EU als nicht akzeptabel zurückgewiesen. Zugleich
machten sie aber noch einmal deutlich, dass sie entschlossen sind, den
legitimen Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, um das Abkommen zu
retten.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini reagierte zurückhaltend auf den
Überraschungsbesuch des US-Außenministers in Brüssel. Pompeo sei immer
willkommen, aber man habe beim Außenministertreffen an diesem Montag eine
volle Agenda, sagte die Italienerin. „Wir werden im Laufe des Tages sehen,
ob und wie wir ein Treffen organisieren können.“ Mogherini sagte, sie sei
erst in der Nacht zu Montag über die geänderten Reisepläne von Pompeo
informiert worden.
Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Land
ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unruhestifter und Unterstützer
von Terrorismus in der Region halten. Mogherini machte vor den Gesprächen
deutlich, dass sie am Kurs der EU festhalten will. Sie werde am Rande des
EU-Treffens darüber beraten, wie man die vollständige Umsetzung des
Atomabkommens sicherstellen könne, sagte sie. Das Abkommen bleibe für die
EU ein zentraler Pfeiler für die Sicherheit in der Region.
13 May 2019
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