| # taz.de -- Krise am Persischen Golf: Grüne fordern Schlichtung in Teheran | |
| > Die Grünen drängen den Außenminister zu einer Reise in den Iran. Heiko | |
| > Maas beschäftigt jedoch ein anderes Problem. | |
| Bild: Der US-Flugzeugrtäger „Abraham Lincoln“ auf dem Weg in den Persische… | |
| Berlin dpa | Die Grünen drängen Außenminister Heiko Maas angesichts des aus | |
| ihrer Sicht eskalierenden [1][Konflikts am Persischen Golf] zu einem Besuch | |
| in Teheran – und zwar „schleunigst“. Die Bundesregierung müsse mehr tun,… | |
| das Atomabkommen mit dem Iran zu bewahren, [2][sagte Omid Nouripour, | |
| außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, dem Spiegel.] | |
| Nouripour erklärte, für Krisendiplomatie seien direkte Gespräche nötig. | |
| „Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kriegsgefahr im Persischen Golf sollte | |
| Heiko Maas schleunigst nach Teheran reisen, um zu versuchen, Iran im | |
| Atomabkommen zu halten.“ Die Lage sei inzwischen „zu ernst für Appelle aus | |
| der Ferne“. | |
| Die USA haben im Konflikt mit dem Iran um den von Washington im Vorjahr | |
| aufgekündigten Atomvertrag zuletzt mit militärischer Stärke gedroht. Unter | |
| anderem wurde bereits der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ mit seinem | |
| Verband in den Nahen Osten verlegt. Dies wurde damit begründet, dass es | |
| Hinweise darauf gebe, dass der Iran Angriffe auf US-Truppen unternehmen | |
| könne. | |
| ## Maas kritisiert Behandlung Israels in den Vereinten Nationen | |
| Dazu wurde noch die Verlegung des Kriegsschiffs „USS Arlington“ und eines | |
| weiteren Raketenabwehrsystems vom Typ „Patriot“ in die Region angekündigt. | |
| Wie auch im Fall des Flugzeugträgers war die Verlegung der „USS Arlington“ | |
| in die Region bereits länger geplant, wurde aber nun beschleunigt. | |
| Unterdessen beklagte Maas eine schlechte Behandlung Israels in UN-Gremies. | |
| Israel werde dort „in unangemessener Form angeprangert, einseitig behandelt | |
| und ausgegrenzt“, erklärte Maas zum 70. Jahrestag der Aufnahme des Landes | |
| in die Vereinten Nationen am Samstag. Dieser Zustand sei schmerzlich und | |
| unbefriedigend, gerade weil die Vereinten Nationen das Herzstück der | |
| multilateralen, regelbasierten Ordnung darstellten. | |
| Deutschland stehe auch in den Vereinten Nationen weiter an der Seite | |
| Israels, dessen Sicherheit und Existenzrecht nirgends und durch niemanden | |
| infrage gestellt werden dürfe, betonte Maas. „Wir werden auch weiter und | |
| auch als nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen | |
| Israels legitime Interessen unterstützen, helfen, seine Präsenz in den | |
| Vereinten Nationen zu stärken und uns mit Überzeugung und Nachdruck gegen | |
| jeden Versuch stellen, Israel zu isolieren oder zu delegitimieren.“ | |
| Israel kritisiert seit langem, dass es in Resolutionen der | |
| UN-Vollversammlung und von Sonderorganisationen wie dem | |
| UN-Menschenrechtsrat [3][wegen seiner Besatzungs- und Siedlungspolitik zu | |
| unrecht verurteilt werde], während schwerste Menschenrechtsverbrechen in | |
| anderen Ländern mit Schweigen übergangen würden. | |
| 12 May 2019 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Atomabkommen-mit-Iran/!5589921 | |
| [2] https://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-krise-omid-nouripour-fordert-he… | |
| [3] /Buch-Vereinte-Nationen-gegen-Israel/!5577104 | |
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