Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Abgeordnetenhaus-Debatte: „In einer Liga mit Paris und Boston“
> Die Koalition ermüdet im Parlament mit dem wenig strittigen Thema
> Wissenschaft. Regierungschef Müller sieht Forschung als Hauptmittel gegen
> Arbeitslosigkeit.
Bild: In Berlin gibt es derzeit rund 191.000 Studierende – 2006 waren es rund…
Die einen blicken auf den Laptop vor sich, andere auf ihr Handy. Ruhig ist
es an diesem Donnerstagmorgen in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses.
Selbst in den Reihen der SPD-Fraktion wirkt man nicht wirklich gebannt vom
Thema Wissenschaft, an dem sich die eigene Abgeordnete soeben am Rednerpult
abarbeitet. Es ist nicht gerade das, wofür die „Aktuelle Stunde“ als
Tagesordnungspunkt mit der längsten Redezeit erfunden wurde. Den
AfD-Abgeordneten Martin Trefzer bringt das zu der Vermutung, die
rot-rot-grüne Koalition habe bloß deshalb auf diesem Thema für die zentrale
Debatte bestanden, weil man sich da ausnahmsweise mal nicht streite.
Andere Vorschläge hatte es gegeben – die CDU-Fraktion etwa hätte gern über
das Thema Europa gesprochen, was angesichts der in wenig mehr als zwei
Wochen anstehenden Wahl tatsächlich aktuell gewesen wäre. So aber musste
als Aufhänger für Wissenschaft die sechs Tage alte Nachricht herhalten,
dass die Bundesregierung die deutschen Hochschulen über den bisherigen
Hochschulpakt hinaus dauerhaft unterstützen will. Und so mühen sich die
wissenschaftspolitischen Sprecher der sechs Fraktionen, Konflikte auf
Landesebene herauszuarbeiten.
Was aber merklich schwierig ist und weitgehend auf Kritik an nicht genug
Wohnheimplätzen für Studierende und weiterhin befristete Stellen an den
Hochschulen begrenzt bleibt. FDP-Mann Stefan Förster lobt sogar den
zuständigen Staatssekretär Steffen Krach von der SPD und bittet die
Koalition gar nicht mal scherzhalber, ihn von jüngst praktizierten
Staatssekretärs-Wechseln auszunehmen. Hintergrund ist, dass der Senat seit
Dezember vier Staatssekretäre ersetzte. Offiziell zuständig für
Wissenschaft ist Regierungschef Michael Müller (SPD), der das Ressort
zusätzlich übernahm, weil die Berliner Verfassung die Zahl der Senatoren
auf zehn begrenzt. De-facto-Ressortchef aber ist Krach, weil Müller als
Regierender Bürgermeister zu viele andere Dinge auf dem Schreibtisch hat.
Was nicht heißt, dass Müller nicht im Bilde ist: Als er am Ende einer zähen
Rederunde für den Senat ans Mikrophon tritt, lässt sich von ihm lernen,
dass er das Thema für den zentralen Wachstumsmotor in Berlin hält. Wenn die
in den vergangenen zehn Jahren ohnehin schon auf aktuell 7,7 Prozent fast
halbierte Arbeitslosenquote noch weiter sinken solle, „dann wird das im
wesentlichen nur über Wissenschaft und Forschung gehen“, sagt Müller.
Der Regierungschef wendet sich auch gegen am Donnerstag bekannt gewordene
Kritik des Bundesrechnungshofes am Umgang der Bundesländer mit den
Hochschulgeldern. Er verweist darauf, dass die Zahl der Studienplätze in
Berlin seit 2006 bis zum vergangenen Wintersemester um rund 60.000 von
132.000 auf 191.000 angestiegen sei: „Das ist gut angelegtes Geld.“
Müller sieht Berlin mit seinen elf staatlichen und 30 privaten Hochschulen
sowie 70 außeruniversitären Forschungseinrichtungen auf Augenhöhe mit
London, Paris und Boston – „in dieser Liga spielen wir inzwischen.“ Boston
ist Sitz der Harvard-Universität und des MIT, Nummer 2 und 5 unter den
Top-Universitäten der USA.
„Ohne diese Wissenschaftslandschaft wäre Berlin nicht die
Start-up-Hochburg“, sagt Müller – und das sei durchaus nicht trotz der
Politik passiert, wie ein Zwischenrufer aus der Opposition behauptete,
sondern aus Müllers Sicht mit deren kräftiger Unterstützung. Dass die
Oxford-Universität in Berlin einen Ableger aufbaut, dass zwei weltweit
führenden Stiftungen hier Niederlassungen eröffnen würden, „das war vor
wenigen Jahren noch undenkbar“.
9 May 2019
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Michael Müller
R2G Berlin
Hochschulpakt
Hochschulpakt
Finanzen
Anja Karliczek
## ARTIKEL ZUM THEMA
Rechnungshof kritisiert Universitätspakte: Hochschulen verjubeln Bundesgeld
Der Bundesrechnungshof bemängelt Intransparenz und fehlende Kontrolle für
Uni-Zuschüsse. Statt Studienplätze zu schaffen, richten sie Bälle aus.
Milliarden für die Wissenschaft: Es kommt doch zum Schwur
Bund und Länder haben sich in der Nacht auf die Zukunft der
milliardenschweren Wissenschaftspakte geeinigt. Ergebnisse stellen sie
heute vor.
Hochschulpakt für Studienplätze: Länder fordern Anja Karliczek heraus
Bund und Länder verhandeln über den Hochschulpakt für zusätzliche
Studienplätze. Die Länder wollen jährliche Steigerungen, der Bund nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.