# taz.de -- Brexit-Treffen in Brüssel: Juncker und May nerven sich an | |
> „Robust, aber konstruktiv“ heißt die Wendung nach dem Treffen der | |
> britischen Premierministerin und dem EU-Kommissionschef. Es flogen die | |
> Fetzen. | |
Bild: Schwieriger Besuch für beide Seiten: May mit Juncker am Donnerstag in Br… | |
BRÜSSEL taz | Die Begegnung muss frostig gewesen sein. So frostig, dass | |
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin | |
Theresa May nach ihrem Treffen in Brüssel allen Nachfragen auswichen und | |
nur eine gemeinsame Erklärung herausgaben. Darin ist von einer „robusten, | |
aber konstruktiven“ Debatte die Rede – eine diplomatische Formel für | |
Streitgespräche, bei denen die Wände wackeln. | |
Eine Überraschung ist das nicht. Schließlich herrscht zwischen Brüssel und | |
London schon seit Tagen politische Eiszeit. Mit ihrer Forderung, den im | |
November gemeinsam abgeschlossenen [1][Austrittsvertrag wieder | |
aufzuschnüren], sorgte May in Brüssel für Empörung. Als EU-Ratspräsident | |
Donald Tusk am Mittwoch auch noch die „planlosen“ Brexiteers zur Hölle | |
wünschte, standen die Zeichen auf Sturm. | |
„Ich denke manchmal darüber nach, wie der besondere Platz in der Hölle für | |
jene aussieht, die den Brexit vorangetrieben haben, ohne auch nur die | |
Skizze eines Plans zu haben, ihn sicher über die Bühne zu bringen“, hatte | |
der polnische EU-Politiker [2][gesagt und getweetet]. Juncker versuchte | |
zwar noch, Tusks Affront zu relativieren. Sein Job in der EU-Kommission sei | |
auch „die Hölle“, scherzte er. | |
Doch kurz danach kam die nächste Breitseite aus Brüssel, diesmal aus dem | |
Europaparlament. Der Brexit-Beauftragte der EU-Abgeordneten, Guy | |
Verhofstadt, attackierte die Brexiteers frontal: „Nun, ich bezweifle, dass | |
Luzifer sie willkommen heißen würde. Denn nach dem, was sie Großbritannien | |
angetan haben, würden sie es wohl sogar schaffen, die Hölle zu spalten.“ | |
## Keine Kompromissbereitschaft | |
So frostig und undiplomatisch wurde wohl noch nie ein Regierungschef in | |
Brüssel empfangen. Immerhin wusste May, dass sie nicht auf | |
Kompromissbereitschaft hoffen durfte. „Wir werden das Austrittsabkommen | |
nicht wieder aufmachen“, betonte Juncker. Der umstrittene Brexit-Deal sei | |
bereits ein sorgfältig ausbalancierter Kompromiss. | |
Demgegenüber betonte May, dass dieser Deal im britischen Unterhaus keine | |
Mehrheit finde. Sie erklärte, warum sie nun eine Änderung des Backstops | |
fordert, der Garantie für offene Grenzen zwischen Nordirland und Irland. | |
Erstmals legte sie „verschiedene Optionen“ vor, wie es in der Erklärung | |
heißt. Allerdings blieb offen, wie diese aussehen und ob sie eine Mehrheit | |
im Unterhaus finden würden. | |
Genau das ist jedoch eine Grundvoraussetzung für die EU, um sich auf | |
Verhandlungen einzulassen. Dies hatte der deutsche Generalsekretär der | |
EU-Kommission, Martin Selmayr, bei einem Treffen mit britischen | |
Abgeordneten klargestellt. Doch selbst dann sollen nur Änderungen an der | |
rechtlich unverbindlichen Politischen Erklärung möglich sein, die den | |
Austrittsvertrag ergänzt. Darauf legte Juncker nach seinem „robusten“ | |
Treffen mit May großen Wert. Immerhin waren sich die beiden in einem Punkt | |
einig: Sie wollen sich noch im Februar wiedersehen. | |
7 Feb 2019 | |
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## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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