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# taz.de -- Brexit-Treffen in Brüssel: Juncker und May nerven sich an
> „Robust, aber konstruktiv“ heißt die Wendung nach dem Treffen der
> britischen Premierministerin und dem EU-Kommissionschef. Es flogen die
> Fetzen.
Bild: Schwieriger Besuch für beide Seiten: May mit Juncker am Donnerstag in Br…
Brüssel taz | Die Begegnung muss frostig gewesen sein. So frostig, dass
EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin
Theresa May nach ihrem Treffen in Brüssel allen Nachfragen auswichen und
nur eine gemeinsame Erklärung herausgaben. Darin ist von einer „robusten,
aber konstruktiven“ Debatte die Rede – eine diplomatische Formel für
Streitgespräche, bei denen die Wände wackeln.
Eine Überraschung ist das nicht. Schließlich herrscht zwischen Brüssel und
London schon seit Tagen politische Eiszeit. Mit ihrer Forderung, den im
November gemeinsam abgeschlossenen [1][Austrittsvertrag wieder
aufzuschnüren], sorgte May in Brüssel für Empörung. Als EU-Ratspräsident
Donald Tusk am Mittwoch auch noch die „planlosen“ Brexiteers zur Hölle
wünschte, standen die Zeichen auf Sturm.
„Ich denke manchmal darüber nach, wie der besondere Platz in der Hölle für
jene aussieht, die den Brexit vorangetrieben haben, ohne auch nur die
Skizze eines Plans zu haben, ihn sicher über die Bühne zu bringen“, hatte
der polnische EU-Politiker [2][gesagt und getweetet]. Juncker versuchte
zwar noch, Tusks Affront zu relativieren. Sein Job in der EU-Kommission sei
auch „die Hölle“, scherzte er.
Doch kurz danach kam die nächste Breitseite aus Brüssel, diesmal aus dem
Europaparlament. Der Brexit-Beauftragte der EU-Abgeordneten, Guy
Verhofstadt, attackierte die Brexiteers frontal: „Nun, ich bezweifle, dass
Luzifer sie willkommen heißen würde. Denn nach dem, was sie Großbritannien
angetan haben, würden sie es wohl sogar schaffen, die Hölle zu spalten.“
## Keine Kompromissbereitschaft
So frostig und undiplomatisch wurde wohl noch nie ein Regierungschef in
Brüssel empfangen. Immerhin wusste May, dass sie nicht auf
Kompromissbereitschaft hoffen durfte. „Wir werden das Austrittsabkommen
nicht wieder aufmachen“, betonte Juncker. Der umstrittene Brexit-Deal sei
bereits ein sorgfältig ausbalancierter Kompromiss.
Demgegenüber betonte May, dass dieser Deal im britischen Unterhaus keine
Mehrheit finde. Sie erklärte, warum sie nun eine Änderung des Backstops
fordert, der Garantie für offene Grenzen zwischen Nordirland und Irland.
Erstmals legte sie „verschiedene Optionen“ vor, wie es in der Erklärung
heißt. Allerdings blieb offen, wie diese aussehen und ob sie eine Mehrheit
im Unterhaus finden würden.
Genau das ist jedoch eine Grundvoraussetzung für die EU, um sich auf
Verhandlungen einzulassen. Dies hatte der deutsche Generalsekretär der
EU-Kommission, Martin Selmayr, bei einem Treffen mit britischen
Abgeordneten klargestellt. Doch selbst dann sollen nur Änderungen an der
rechtlich unverbindlichen Politischen Erklärung möglich sein, die den
Austrittsvertrag ergänzt. Darauf legte Juncker nach seinem „robusten“
Treffen mit May großen Wert. Immerhin waren sich die beiden in einem Punkt
einig: Sie wollen sich noch im Februar wiedersehen.
7 Feb 2019
## LINKS
[1] /Schwerpunkt-Brexit/!t5313864
[2] /EU-Ratspraesident-Tusk-mit-Brexit-Diss/!5571356
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Brexit
Europäische Union
Theresa May
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Großbritannien
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