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# taz.de -- Gedenkveranstaltungen in Buchenwald: AfD-Politiker*innen nicht will…
> In zwei ehemaligen Konzentrationslagern dürfen keine AfD-Abgeordneten zu
> Gedenkveranstaltungen. Sie sollen sich erst von rechtsextremen Positionen
> distanzieren.
Bild: Kein Gedenken für AfD-Politiker*innen: Die Gedenkstätte will NS-Verharm…
Weimar/München/Berlin dpa/epd/taz | Die Politiker*innen der
rechtspopulistischen AfD sind in den ehemaligen Konzentrationslagern
Buchenwald und Mittelbau-Dora bei Gedenkveranstaltungen nicht willkommen.
Die Stiftung halte es für geboten, „dass Vertreter der AfD an einer
Gedenkveranstaltung an diesen Orten nicht teilnehmen, solange sie sich
nicht glaubhaft von den antidemokratischen, menschenrechtsfeindlichen und
geschichtsrevisionistischen Positionen in ihrer Partei distanzieren“, hieß
es in einer am Donnerstagabend veröffentlichten [1][Stellungnahme der
Stiftung].
Am Freitag soll in der Gedenkstätte mit Überlebenden und Vertretern der
Thüringer Landesregierung ein Kranz für die Opfer niedergelegt werden. An
diesem Sonntag ist der internationale Gedenktag für die Opfer des
Nationalsozialismus.
Im Konzentrationslager (KZ) Buchenwald in der Nähe von Weimar starben bis
zum Ende des Zweiten Weltkrieges mehr als 56.000 Menschen an Folter,
medizinischen Experimenten oder Hunger und Krankheit. In speziellen
Einrichtungen wurden mehr als 8.000 sowjetische Kriegsgefangene erschossen.
Es war eines der größten KZ auf deutschem Boden. Von 1937 bis April 1945
verschleppten die Nationalsozialisten rund 270.000 Menschen aus ganz Europa
hierhin.
Anfang 2017 hatte die Gedenkstätte dem Thüringer AfD-Fraktionschef
[2][Björn Höcke ein Hausverbot erteilt]. Höcke hatte zuvor in einer Rede in
Dresden unter anderem mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt:
„Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich
ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“
Auf diese Rede bezog sich die Gedenkstätte erneut. Ihr Stiftungsdirektor
Volkhard Knigge schrieb in einem Brief an die Mitglieder der AfD-Fraktion
im Landtag, Höcke halte bis heute an seiner im Januar 2017 geäußerten
Meinung zur Erinnerungskultur fest. Das vor zwei Jahren von der
AfD-Bundesführung gegen Höcke eingeleitete Parteiausschlussverfahren sei
mittlerweile eingestellt. „Auch aus Ihrer Fraktion ist uns keinerlei
Distanzierung von seinen Positionen bekannt geworden“, hieß es weiter in
dem Schreiben. Heute könne konstatiert werden: „Wer sich innerhalb der AfD
nicht glaubhaft gegen solche Positionen und das damit verbundene
verharmlosende, relativierende Geschichtsbild wendet, unterstützt sie.“
## Eklat im bayerischen Landtag
Als Erklärung für den Ausschluss der AfD-Politiker*innen führte die
Stiftung zudem an, dass der Bundesvorsitzende Alexander Gauland am
vergangenen Wochenede bei einer Tagung des rechtsextremen „Flügels“ der AfD
auftrat. Den „Flügel“ stuft der Verfassungsschutz ebenso wie die „Junge
Alternative“ [3][als Verdachtsfall ein].
Im August 2018 habe die Stiftungsleitung auf Bitten des AfD-Abgeordneten
Stephan Brandner ein Gespräch mit ihm geführt. Es war dabei mit den
„antidemokratischen, rassistischen und antisemitischen Positionen in seiner
Partei konfrontiert“, so die Stiftung. Brandner habe sich nicht von diesen
distanziert, sodass das Gespräch abgebrochen wurde.
Nach einem [4][AfD-Eklat im bayerischen Landtag] beim Gedenken an NS-Opfer
ist die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch,
nach eigener Aussage Ziel massiver Bedrohungen. „Seitdem erreichen mich
beinahe im Minutentakt wüste Beschimpfungen, Drohungen und Beleidigungen
per E-Mail und Telefon“, [5][zitierte die Augsburger Allgemeine] Knobloch
am Donnerstag. „Die Gefahr, die von der Partei und ihren Anhängern für
unsere freiheitliche Demokratie ausgeht, wird so überdeutlich und zeigt nur
noch mehr, dass die Demokraten in unserem Land gegen sie zusammenstehen
müssen“, unterstrich die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde
München mit Blick auf die AfD.
Knobloch hatte die AfD bei einem Gedenkakt für die Opfer des
Nationalsozialismus im Landtag als verfassungsfeindlich kritisiert.
Daraufhin verließ der Großteil der AfD-Fraktion noch während Knoblochs Rede
unter Protest den Plenarsaal. „Dass die AfD auch den Bayerischen Landtag
für eine Selbstinszenierung nutzen würde, wusste ich“, sagte Knobloch der
Augsburger Allgemeinen. „Den Eklat hatte ich in dieser Form dennoch nicht
erwartet“, fügte sie hinzu.
25 Jan 2019
## LINKS
[1] https://www.facebook.com/buchenwaldmemorial/posts/2037384586351625
[2] /Gedenktag-fuer-die-Opfer-des-Holocaust/!5378482
[3] /AfD-Gutachten-des-Verfassungsschutzes/!5567533
[4] /Was-fehlt-/!5567908
[5] https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Charlotte-Knobloch-wird-nach-Af…
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