# taz.de -- Wahlkampf in Polen: Frühlingsgefühle an der Weichsel | |
> Der charismatische Politiker Robert Biedroń will mit seiner neuen Partei | |
> „Frühling“ bei den diesjährigen EU- und Nationalwahlen punkten. | |
Bild: Das alte System aufmischen: der Gründer der neuen Partei „Frühling“… | |
Warschau taz | Robert Biedroń ist ein Politiker, der mit seinem Charisma | |
problemlos 7.000 Menschen in seinen Bann schlagen kann. „Wiosna“ (Frühling) | |
heißt die Partei, die er am Sonntag in Polens Hauptstadt Warschau aus der | |
Taufe hob. Während es draußen schneite, zog sich der 42-Jährige in der | |
vollen Torwar-Konzerthalle das schwarze Jackett aus und schüttelte | |
Hunderten Menschen die Hände. | |
Ein Meer von blauen EU- und weiß-roten Polen-Fahnen wogte über den Köpfen, | |
dazwischen hier und da auch die Regenbogenfahne der Schwulen- und | |
Lesbenbewegung sowie Transparente mit den Ortsnamen der angereisten | |
Biedroń-Fans. „Wir wollen keinen polnisch-polnischen Krieg“, ruft er. „W… | |
wollen Dialog und gegenseitigen Respekt. Es war lange genug Winter in | |
Polen. Es ist Zeit für den Frühling!“ | |
Parteigründungen sind nichts Seltenes in Polen. Es ist Tradition, dass sich | |
das politische Spektrum ein paar Monate vor den nächsten Wahlen neu | |
sortiert. Wenig erfolgreiche Parteien zerfallen, andere entstehen neu. Nach | |
dem Bäumchen-wechsel-dich-Spiel suchen sich viele Politiker eine neue | |
Partei. | |
Robert Biedroń ist da keine Ausnahme. Der aus dem Karpatenvorland stammende | |
Politologe und LGBT-Aktivist schloss sich 2002 der Links-Allianz (SLD) an, | |
wechselte 2010 zur antiklerikalen Palikot-Bewegung und kam 2011 als erster | |
sich schwul bekennender Abgeordneter ins polnische Parlament. 2014 startete | |
Biedroń als unabhängiger Kandidat bei den Bürgermeisterwahlen der | |
92.000-Einwohner-Stadt Słupsk in Hinterpommern nahe der Ostsee. Fortan war | |
er einer der bekanntesten Lokalpolitiker Polens. | |
## Perfekte Show | |
Doch der Ehrgeiz zieht ihn zurück nach Warschau. „Ich will polnischer | |
Premier werden“, verkündet Biedroń seit Kurzem in Talkshows. Die perfekte | |
Show im amerikanischen Stil, das gut durchdachte Programm mit Forderungen | |
nach einem höheren Mindesteinkommen, einer Grundrente in Höhe von | |
mindestens 400 Euro, einer besseren medizinischen Versorgung überraschte | |
viele politische Beobachter. | |
Dass Biedroń auch eine strikte Trennung von Staat und Kirche fordert, ein | |
Abtreibungsrecht für Frauen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche und die | |
Aufhebung der sogenannten „Gewissensklausel“ für Ärzte und Apotheker, | |
erstaunt kaum jemanden. | |
In den letzten drei Jahren, in denen die allein regierende | |
rechtspopulistischen Recht und Gerechtigkeit (PiS) immer mehr | |
Freiheitsrechte eingeschränkt hat, gingen immer wieder Zehntausende Frauen | |
gegen die PiS-Moral auf die Straßen. | |
„Polen ist eine Frau“, ruft Biedroń den knapp 7.000 Gästen in Warschau zu. | |
„Wenn sie leidet, leiden wir alle mit!“ Als neue Partei, die ab Montag in | |
den Wahlkampf zu den EU-Wahlen im Mai startet, hat Biedrońs „Frühling“ | |
große Chancen, einige Kandidaten für das EU-Parlament durchzubringen. Auch | |
in der nationalen Politik sieht es gut aus. Umfrageinstitute gehen von 6 | |
bis 10 Prozent der Stimmen aus, sollten am nächsten Sonntag Wahlen sein. | |
## Am Programm feilen | |
Bis zum Oktober kann Biedron also noch an seinem Programm feilen, | |
insbesondere außen- und sicherheitspolitische Richtlinie formulieren, die | |
Energiepolitik samt Ausstieg aus der Kohle genauer darlegen und auf die | |
Sorgen der polnischen Bauern eingehen. | |
Mit dem Vorwurf, die bisherige Opposition zur PiS mit seiner | |
Parteien-Neugründung zu schwächen, muss Biedron vorerst leben. Denn | |
zunächst muss sich der „Frühling“ in Polens Parteienlandschaft profiliere… | |
Erst wenn das geschafft ist, stellt sich für Biedron ernsthaft die Frage | |
nach einer großen Anti-PiS-Koalition. | |
4 Feb 2019 | |
## AUTOREN | |
Gabriele Lesser | |
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