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# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
> Jens Spahn ist ein schlechter Verlierer und Trump poltert durch den
> Porzellanladen. Außerdem: Sind lange Haare besonders männlich?
Bild: Besonders männlich?
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergange-nen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Verkehrsminister Scheuer [1][ruft zum Widerstand
gegen Fahrverbote auf].
Und was wird besser in dieser?
CSU plant langfristig Wiedereinführung von Dampfloks.
Die Große Koalition [2][hat sich darauf geeinigt], das Werbeverbot für
Abtreibungen zu lockern. Trotzdem hat Gesundheitsminister Spahn eine Studie
in Auftrag gegeben, die die psychischen [3][Folgen von Abtreibungen für
Frauen] untersuchen soll. Ist der CDU-Minister jetzt zu den
„Lebensschützern“ übergelaufen?
Schlechter Verlierer. Noch vor einem Jahr brillierte er mit dem Anwurf,
einige, „die jetzt für Abtreibungen werben wollen“, seien „kompromisslos,
wenn es um das Leben von Tieren gehe“. Nun fügt er dem Stapel von Studien
eine weitere hinzu. Mit dem neuen Gesetz verschwindet das „Werbeverbot“ und
hoffentlich auch der absurde Begriff: §219a belegt mit Strafe, wer „seines
Vermögensvorteils wegen“ Schwangerschaftsanbrüche anbietet und die Methode
ausführt. Das war schon immer Blödsinn, denn wer etwa einen
Blinddarmeingriff nebst OP-Details schildert, macht das auch nicht gratis,
bleibt jedoch straffrei. Künftig werden ÄrztInnen darüber informieren
dürfen, dass sie helfen und Ärztekammern und Beratungsstellen darüber, wie.
Es wird Nacht in Berlin, nur in Spahns Büro brennt noch Licht; er googelt
sich durch Ärzte-Websites und feixt, wenn er OP-Details findet.
Die [4][USA sind aus dem INF-Vertrag ausgestiegen], der bislang nukleare
Mittelstreckenraketen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland
verboten hat. Wer rüstet nun zuerst wieder auf?
Alle. Wer ein Beispiel sucht, dass Trump und Putin gemeinsame Interessen
auf der internationalen Showbühne als bösen Konflikt verkaufen – bitte
schön: Russland betont bereits seit 2007, dass die Koreas, Indien,
Pakistan, Israel und Iran munter Mittel- und Langstreckenraketen bauten.
Die USA drohten es mit dem „europäischen Raketenabwehrprogramm“ an. Kurz:
USA und Russland wollen mitmachen, werfen einander vor, dies längst zu tun.
Option eins: Man versucht, die anderen Länder in die „doppelte Nulllösung“
einzubeziehen. Option zwei: Die letzten beiden vertragsgebundenen Staaten
steigen aus. Dafür hätte Putin jedoch einen US-Präsidenten gebraucht, der
eitel genug ist, durch den Porzellanladen zu poltern. Wie unklug wäre es
von Russland gewesen, Trump im Wahlkampf nicht zu unterstützen?
Das britische Parlaments hat mal wieder über den Brexit abgestimmt. Der
Austritt soll nicht ungeregelt sein, aber dem Abkommen mit der EU wollen
sie weiterhin nicht zustimmen. May soll noch einmal mit Brüssel verhandeln,
obwohl Brüssel nicht will. Hat das irgendwann ein Ende?
Der „back stop“ besagt, dass [5][Nordirland in der Zollunion mit der EU
bleibt], wenn keine andere Lösung gefunden wird. Die andere Lösung wäre,
dass Großbritannien in der Zollunion bleibt nach dem Brexit. Und mit ihm
Nordirland. Bingo: May braucht Zeit, viel Zeit, bis sich eine Mehrheit mit
dem Fortbestand der Zollunion abgefunden hat.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Antrag des Stabsfeldwebels
[6][Marcus G., der lange Haare tragen will], abgewiesen. Der Bundestag soll
den Haar- und Bart-Erlass nun gesetzlich regeln. Was also tun gegen die
Diskriminierung des Mannes?
Frauen dürfen beim Bund lange Haare zum verteidigungsbereiten Zopf
flechten, dass Augen, Ohren, Kragen und Schultern vorschriftsmäßig
unbefellt abschrecken. Männerzopf und Herrendutt würden es Soldaten
ermöglichen, nach Dienstschluss auch in der Gothic-Szene glaubwürdig
aufzutreten, was erklärtes Ziel des klagenden Feldwebels ist. Sein
Argument, früher sei Männern mit langen Haaren eine besondere Männlichkeit
nachgesagt worden, weise ich als diskriminierend zurück.
In Bayern [7][wurden zwei Aktivistinnen verurteilt], weil sie weggeworfene
Lebensmittel aus dem Container eines Supermarkts mitgenommen haben. Was
wird nun aus dem Hobby?
Lebensmittel zu vernichten kann man auch als Straftat sehen. In Frankreich
hätten die Containerinnen Aussicht auf Erfolg, da müssen Supermärkte qua
Gesetz Reste kompostieren, damit Tiere füttern oder die Reste spenden.
Betriebswirtschaftlich gesehen bezahlen Verbraucher, dass Lebensmittel
weggeworfen werden.
Und was machen die Borussen?
Borussensoli. Am letzten Spieltag gastiert der BVB in Mönchengladbach, und
dann sollen die Bayern ein feines Duell Erster gegen Zweiten sehen.
Fragen Markus Kowalski, cas
3 Feb 2019
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[1] /Kommentar-Grenzwerte-fuer-Stickoxid/!5565681/
[2] /Kompromiss-zu-Paragraf-219a/!5567165/
[3] /Nach-Reformvorschlag-fuer-Paragraf-219a/!5566994/
[4] /USA-kuendigen-INF-Vertrag-auf/!5567197/
[5] /Die-EU-und-die-Nordirlandfrage/!5569636/
[6] /Beschluss-des-Bundesverwaltungsgerichts/!5569840/
[7] /Lebensmittelretterinnen-vor-Gericht/!5567029/
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Friedrich Küppersbusch
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