| # taz.de -- Abgeordnetenhaus: Eine Neue und Geld fürs Museum | |
| > Franziska Becker wird neue Chefin des Hauptausschusses. In ihrer ersten | |
| > Sitzung im neuen Amt bleibt offen, wie Berlin den Umbau des | |
| > Naturkundemuseums finanzieren will. | |
| Bild: Im Abgeordnetenhaus leitet seit Mittwoch eine Frau den wichtigsten Aussch… | |
| Ein Abschied, ein Wechsel, ein Aufstieg: Ausdauernder Applaus begleitete am | |
| Mittwoch Klaus Feiler, der in den Herbstferien als Finanz-Staatsskretär in | |
| Rente gegangen war und am Mittwoch zum Abschied noch mal im Hauptausschuss | |
| des Abgeordnetenhauses vorbeischaute. Seit 2002 hatte Feiler, erst als | |
| Abteilungsleiter, die Senatsverwaltung für Finanzen im Ausschuss vertreten | |
| und sich dort durch seine ruhige, kompetente Art Respekt in allen | |
| Fraktionen erworben. Wo andere arrogant auftraten, begegnete Feiler selbst | |
| weniger schlau anmutenden Abgeordnetenfragen freundlich lächelnd. | |
| Auch der neue Mann auf seinem Staatssekretärsposten kennt den Ausschuss | |
| schon seit langem: Fréderic Verrycken (SPD) war seit seinem | |
| Parlamentseinzug 2011 dort Vorsitzender. Für Verryckens am Mittwoch | |
| gewählte Nachfolgerin Franziska Becker gab es gleichfalls Beifall, aber | |
| kürzer, dann ging es weiter in der Tagesordnung – solchen Applaus wie | |
| Feiler muss man sich erst verdienen. | |
| ## Die Neue heißt Franziska Becker | |
| Becker ist seit 2011 im Abgeordnetenhaus und nach ihrer Fraktionskollegin | |
| Melanie Kühnemann-Grunow binnen vier Monaten die zweite SPD-Frau, die den | |
| Vorsitz eines bedeutenden Ausschusses übernimmt. Kühnemann-Grunow leitet | |
| seit Juli den BER-Untersuchungsausschuss, Becker ist als | |
| Hauptausschuss-Chefin nun Vorsitzende des wichtigsten und größten | |
| Ausschusses im Parlament. | |
| Die Berliner SPD, genauer: ihre Abgeordnetenhausfraktion, ist damit in | |
| Sachen Frauenförderung, die unter anderem die Jusos um ihren Chef Kevin | |
| Kühnert fordern, erfolgreicher als ihre Bundesvorsitzende Andrea Nahles: | |
| Die bekommt in diesen Tagen reichlich Gegenwind, weil sie gegen den Willen | |
| einzelner SPD-Verbände jüngere Frauen aussichtsreich auf der | |
| Kandidatenliste für die Europawahl platzierte. | |
| In ihrer ersten Sitzung als Vorsitzende ging es für Becker unter anderem um | |
| den Ausbau des Naturkundemuseums. 330 Millionen Euro Zuschuss hat der | |
| Haushaltsausschuss des Bundestags jüngst überraschend dafür angekündigt – | |
| vorausgesetzt, dass Berlin genauso viel aufbringt. Innerhalb von zehn | |
| Jahren soll das Museum in fünf Schritten um- und ausgebaut werden und dabei | |
| geöffnet bleiben. | |
| ## Millionen-Spritze fürs Naturkundemuseum | |
| Wo denn nun dieser Berliner Anteil festgeschrieben oder vorgesehen sei, | |
| wollten mehrere Abgeordnete sinngemäß wissen. Denn im Entwurf des | |
| Nachtragshaushalts, den das Parlament im Dezember beschließen will und den | |
| der Ausschuss am Mittwoch diskutierte, steht davon nichts. Das ist laut | |
| Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) auch gar nicht möglich. Denn die | |
| Grundlage für die Ausbaupläne und die Millionen-Spritze bilden bislang | |
| allein die Mitteilung aus dem Bundestag und eine begeisterte Reaktion von | |
| Regierungschef Michael Müller (SPD) darauf. | |
| Einig war man sich über Fraktionsgrenzen hinweg, die Baukosten viel stärker | |
| im Blick zu behalten als bei der ausgeuferten Sanierung der Staatsoper. Für | |
| den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Torsten Schneider, muss | |
| garantiert sein, dass der Bundestag nicht nur die angekündigten 330 | |
| Millionen Euro zahlt, sondern auch die Hälfte möglicher zusätzlicher Kosten | |
| übernimmt. | |
| 21 Nov 2018 | |
| ## AUTOREN | |
| Stefan Alberti | |
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