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# taz.de -- Barley als Spitzenkandidatin nominiert: Nur noch kurz die SPD retten
> Katarina Barley stellt sich als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl vor.
> Auf den Job als Justizministerin verzichte sie schweren Herzens.
Bild: SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (l.) stellt Bundesjustizministerin Katarina…
Berlin taz | „Da draußen brauchen sie mich jetzt / Die Situation wird
unterschätzt / Und vielleicht hängt unser Leben davon ab“, singt Tim
Bendzko. Und wäre der Song nicht schon vor sieben Jahren, erschienen,
könnte man meinen, er singt über Katarina Barley, die am Dienstag
überraschend [1][zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl] im Mai
nominiert worden ist. Barley, die innerhalb von drei Jahren drei Ämter inne
hatte – erst SPD-Generalsekretärin, dann Familienministerin und aktuell
Justizministerin. Und nun also Brüssel. Am Mittwoch trat Barley vor die
Presse, um ihre Motive zu erläutern. Es gibt zwei.
Sie wolle einerseits Verantwortung für Europa übernehmen, erklärte Barley.
„Die nächste Wahl ist eine Schicksalswahl.“ Die EU befinde sich am
Scheideweg: „Werden wir weiterhin mit den Mitgliedstaaten nach Lösungen zum
Wohle aller suchen oder verwandeln wir uns in eine Institution der
Egoisten, wo jeder nur noch nach seinem eigenen Vorteil strebt?“ Barley,
die einen deutschen und einen britischen Pass besitzt, bezeichnete sich als
geborene Europäerin.
Zugleich ist sie aber auch eingefleischte Sozialdemokratin: „Ich übernehme
Verantwortung für meine Partei“, erläuterte Barley ihren Grund Nummer zwei,
womöglich sogar der Hauptgrund. „Weil sie sich in durchaus schwierigem
Fahrwasser befindet.“
## „Wechselnde Pegelstände“
Das ist hübsch ausgedrückt. Bei der bayerischen Landtagswahl am Sonntag
halbierte sich die SPD und ist [2][nur noch fünftstärkste Kraft in Bayern].
In eineinhalb Wochen wählt Hessen und der dortige SPD-Chef Thorsten
Schäfer-Gümbel unternimmt den dritten (und vielleicht letzten) Versuch,
Ministerpräsident zu werden. Die SPD liegt derzeit bei 23 Prozent und damit
deutlich hinter der CDU.
Die Partei braucht also dringend eine Aufmunterung. „Ich möchte meinen
Anteil dazu leisten, dass es nach oben geht mit der Sozialdemokratie“,
sagte Barley am Mittwoch. „Ich liebe diese Partei.“
SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die Barleys Nominierung zuvor offiziell
verkündet hatte, nickte zu jedem ihrer Worte. Sie betonte, Barley sei ihre
erste Wahl gewesen, sie habe früh auf sie gesetzt und keinen anderen
Sozialdemokraten gefragt. Nahles und der Fraktionsvorsitzende der
Sozialdemokraten im Europaparlament, Udo Bullmann, nach Barley Platz zwei
auf der Liste, hatten sich schon vor einigen Monaten zusammengesetzt und
auf Barley geeinigt. Barley soll ihnen jedoch zunächst abgesagt haben.
Barley bestätigte das indirekt – „Es gab wechselnde Pegelstände.“ Zum
Schluss sei sie es aber gewesen, die auf Nahles zugegangen sei und gesagt
habe: „Ich mache es.“ Es falle ihr schwer, auf ihren Job als
Justizministerin zu verzichten, aber sie sei mit sich im Reinen.
## Ohne Gegenstimme
Im 17-köpfigen Parteipräsidium, das Barley nominiert hatte, gab es keine
Gegenstimme. Präsidiumsmitglied Ralf Stegner sagte der taz zu Barleys
Nominierung: „Das ist das positive Signal, das wir jetzt brauchen.“ Barley
stehe für eine moderne, progressive SPD. Ihre Nominierung, nach einigem Hin
und Her, sei eine sehr gute Entscheidung.
Barley muss nun noch von einer Delegiertenkonferenz am 9. Dezember
offiziell zur Spitzenkandidatin gewählt werden.
Bis zur EU-Wahl will sie Justizministerin bleiben und begründete das mit
wichtigen Vorhaben, die zu Ende gebracht werden müssten. Barley versprach
aber: „Sie werden sich nicht beschweren können über meinen Einsatz.“ Die
Latte liege hoch, das räumte Barley auch ein. Bei der vergangenen EU-Wahl
erzielte die SPD noch 27 Prozent, davon kann die Partei derzeit nur
träumen. Der damalige Spitzenkandidat: [3][Martin Schulz], zuletzt
SPD-Kanzlerkandidat.
18 Oct 2018
## LINKS
[1] /Katarina-Barley-fuer-die-Europa-SPD/!5540690
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[3] /40-Jahre-taz-Cohn-Bendit-trifft-Schulz/!5536020
## AUTOREN
Anna Lehmann
## TAGS
Schwerpunkt Europawahl
SPD
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Europäische Union
Katarina Barley
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