# taz.de -- Kommentar GroKo und Maaßen: Psycho-Drama auf offener Bühne | |
> Die Beförderung von Verfassungsschutzschef Maaßen ist so absurd, dass man | |
> es sich nicht ausdenken könnte. Das Ansehen der Koalition wird weiter | |
> sinken. | |
Bild: Von Horst Seehofer gerettet: Hans-Georg Maaßen wird sein Innenstaatssekr… | |
Was ist das Beste, was einem Berufsbeamten passieren kann? Dass die SPD | |
seine Entlassung fordert, denn dann winkt eine Beförderung. Und die | |
Sozialdemokraten sind’s zufrieden. Es gibt Dinge, die kann man sich gar | |
nicht ausdenken, so absurd sind sie. | |
Jede Koalition muss um Kompromisse ringen, und sie kann nur Bestand haben, | |
wenn die sie tragenden Parteien die Verhandlungsergebnisse als Erfolg | |
verkaufen können. Aber Gesichtswahrung ist kein Selbstzweck – eigentlich. | |
Die Spitzen des Bündnisses in Berlin scheinen sich jedoch seit Monaten vor | |
allem mit Machtfragen und Gruppendynamik zu beschäftigen. Nichts anderes | |
ist offenbar so wichtig wie die eigene Imagepflege. | |
Zugegeben, dieser Eindruck entsteht auch, weil Medien derartige Themen | |
lieben. Aber eine Schuldzuweisung an diese Adresse wäre denn doch allzu | |
einfach. Das verheerende Erscheinungsbild der Regierung hat sie selbst | |
gemalt. | |
Es hat gute Gründe für Kritik an dem bisherigen Verfassungschef Hans-Georg | |
Maaßen gegeben und gute Gründe dafür, seine Entlassung zu fordern. Er hat | |
sich in die [1][Tagespolitik eingemischt] und damit seine Pflichten als | |
beamteter Leiter einer Behörde verletzt. Und [2][nun wird er also | |
befördert], zum Staatssekretär im Innenministerium. Über das sinkende | |
Ansehen der Regierungsparteien, insbesondere der SPD, muss sich niemand | |
wundern. | |
Ein Bruch der Großen Koalition hätte Neuwahlen bedeutet, und angesichts der | |
guten Umfragewerte für die rechtsradikale AfD sollten die sich derzeit | |
Demokraten nicht wünschen. Aber eine Fortsetzung des Psycho-Dramas auf | |
offener Bühne wird die Popularität der Akteure nicht steigern, und es | |
bedarf ja leider keiner seherischen Gaben, um vorherzusagen, dass die | |
nächste Krise höchstens eine Frage von Wochen ist. | |
Diese Regierung hat keine Gemeinsamkeiten. Der Kitt, der sie zusammenhält, | |
sind das wechselseitige Misstrauen und die feste Absicht, den | |
Bündnispartnerinnen die Butter auf dem Brot nicht zu gönnen. Die Kanzlerin | |
muss man von diesem Urteil wohl ausnehmen, aber sie ist mittlerweile zu | |
schwach, um den Kurs zu bestimmen. Eine trostlose Situation. | |
18 Sep 2018 | |
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## AUTOREN | |
Bettina Gaus | |
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