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# taz.de -- Kommentar GroKo und Maaßen: Psycho-Drama auf offener Bühne
> Die Beförderung von Verfassungsschutzschef Maaßen ist so absurd, dass man
> es sich nicht ausdenken könnte. Das Ansehen der Koalition wird weiter
> sinken.
Bild: Von Horst Seehofer gerettet: Hans-Georg Maaßen wird sein Innenstaatssekr…
Was ist das Beste, was einem Berufsbeamten passieren kann? Dass die SPD
seine Entlassung fordert, denn dann winkt eine Beförderung. Und die
Sozialdemokraten sind’s zufrieden. Es gibt Dinge, die kann man sich gar
nicht ausdenken, so absurd sind sie.
Jede Koalition muss um Kompromisse ringen, und sie kann nur Bestand haben,
wenn die sie tragenden Parteien die Verhandlungsergebnisse als Erfolg
verkaufen können. Aber Gesichtswahrung ist kein Selbstzweck – eigentlich.
Die Spitzen des Bündnisses in Berlin scheinen sich jedoch seit Monaten vor
allem mit Machtfragen und Gruppendynamik zu beschäftigen. Nichts anderes
ist offenbar so wichtig wie die eigene Imagepflege.
Zugegeben, dieser Eindruck entsteht auch, weil Medien derartige Themen
lieben. Aber eine Schuldzuweisung an diese Adresse wäre denn doch allzu
einfach. Das verheerende Erscheinungsbild der Regierung hat sie selbst
gemalt.
Es hat gute Gründe für Kritik an dem bisherigen Verfassungschef Hans-Georg
Maaßen gegeben und gute Gründe dafür, seine Entlassung zu fordern. Er hat
sich in die [1][Tagespolitik eingemischt] und damit seine Pflichten als
beamteter Leiter einer Behörde verletzt. Und [2][nun wird er also
befördert], zum Staatssekretär im Innenministerium. Über das sinkende
Ansehen der Regierungsparteien, insbesondere der SPD, muss sich niemand
wundern.
Ein Bruch der Großen Koalition hätte Neuwahlen bedeutet, und angesichts der
guten Umfragewerte für die rechtsradikale AfD sollten die sich derzeit
Demokraten nicht wünschen. Aber eine Fortsetzung des Psycho-Dramas auf
offener Bühne wird die Popularität der Akteure nicht steigern, und es
bedarf ja leider keiner seherischen Gaben, um vorherzusagen, dass die
nächste Krise höchstens eine Frage von Wochen ist.
Diese Regierung hat keine Gemeinsamkeiten. Der Kitt, der sie zusammenhält,
sind das wechselseitige Misstrauen und die feste Absicht, den
Bündnispartnerinnen die Butter auf dem Brot nicht zu gönnen. Die Kanzlerin
muss man von diesem Urteil wohl ausnehmen, aber sie ist mittlerweile zu
schwach, um den Kurs zu bestimmen. Eine trostlose Situation.
18 Sep 2018
## LINKS
[1] /Streit-um-Zukunft-Maassens/!5536791
[2] /Streit-um-Verfassungsschutzchef/!5536955
## AUTOREN
Bettina Gaus
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Hans-Georg Maaßen
Bundesamt für Verfassungsschutz
Verfassungsschutz
Innenministerium
Horst Seehofer
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Hans-Georg Maaßen
Schwerpunkt AfD
Horst Seehofer
Amri-Akten
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