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# taz.de -- Chemnitz urteilt im Schnellverfahren: Bewährungsstrafe für Hitler…
> Acht Monate Haft auf Bewährung: Dazu verurteilte das Chemnitzer
> Amtsgericht einen Mann, der den Arm zum Hitlergruß gehoben haben soll.
Bild: Sachsen, Chemnitz: Demonstranten des rechtspopulistischen Bündnisses Pro…
Chemnitz epd | Gut zweieinhalb Wochen [1][nach den Ausschreitungen in
Chemnitz] ist laut einem Zeitungsbericht vor dem Amtsgericht ein
33-jähriger Mann zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. In einem
Schnellverfahren sei am Donnerstag eine Haftstrafe von acht Monaten
verhängt worden, ausgesetzt für drei Jahre auf Bewährung, [2][berichtet die
in Chemnitz erscheinende Freie Presse]. Hinzu komme eine Geldstrafe von
2.000 Euro. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Das Gericht war
zunächst nicht erreichbar.
Der Mann hatte den Angaben zufolge nach Ende einer Kundgebung am 1.
September den Hitlergruß gezeigt und einen Beamten angegriffen, der ihn
durchsuchen wollte. Er war wegen des Verwendens von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen und versuchter Körperverletzung
angeklagt. Der Chemnitzer ist dem Bericht zufolge einschlägig vorbestraft.
Er habe die Vorwürfe bestritten. Die Staatsanwaltschaft habe für den Mann
ein Jahr Haft ohne Bewährung gefordert, hieß es.
Der Prozess war der erste von mehreren Schnellverfahren nach den
fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz Ende August und Anfang September.
Eine zweiter Demonstrant muss sich am Freitag vor dem Amtsgericht
verantworten.
## Rechte Gruppen imstrumetalisierten den Vorfall
Am 26. August war beim Chemnitzer Stadtfest ein 35 Jahre alter
Deutsch-Kubaner im Streit erstochen worden. Dringend tatverdächtig sind
drei Asylbewerber. Rechte Gruppen instrumentalisierten die Tat für
ausländerfeindliche Demonstrationen. Dabei kam es zu Ausschreitungen und
Attacken gegen ausländisch aussehende Personen, wie Videosequenzen zeigen.
[3][Über die dafür mitunter verwendeten Begriffe „Hetzjagd“ und „Mob“…
heftig gestritten.]
In Chemnitz hatten sich am 1. September zu einer Kundgebung „Herz statt
Hetze“ gegen Rechts knapp 4.000 Menschen versammelt. An
rechtspopulistischen Demonstrationen und einer Kundgebung von AfD und „Pro
Chemnitz“ nahmen rund 4.500 Personen teil.
Auch in Köthen in Sachsen-Anhalt war es am Sonntag nach dem Herzinfarkt-Tod
eines 22-Jährigen nach einem nächtlichen Streit zu einer rechten
Demonstration gekommen. Rechte Gruppen hatten mehrere sogenannte
Trauermärsche durch die Stadt organisierten. Mehrere Hundert Rechtsextreme
waren in Köthen auf die Straßen gegangen, [4][die Polizei ermittelt unter
anderem wegen mehrerer Fälle von Volksverhetzung.]
13 Sep 2018
## LINKS
[1] /!t5027409/
[2] https://www.freiepresse.de/chemnitz/erstes-urteil-wegen-hitlergruss-bei-dem…
[3] /Archiv-Suche/!5535404&s=hetzjagd/
[4] /!5531483/
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Hans-Georg Maaßen
Hans-Georg Maaßen
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