# taz.de -- Geleakter Haftbefehl aus Chemnitz: Ermittlungen gegen 15 JVA-Angest… | |
> Der Skandal um den geleakten Haftbefehl in Sachsen weitet sich aus. Es | |
> wird gegen 15 JVA-Mitarbeiter ermittelt, gegen 13 laufen | |
> Disziplinarverfahren. | |
Bild: Hier wird ermittelt: JVA Dresden (Archivbild) | |
DRESDEN epd/taz/dpa | Wegen [1][der Veröffentlichung des Haftbefehls] gegen | |
einen der Tatverdächtigen der tödlichen Messerattacke von Chemnitz | |
ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen weitere Justizbeschäftigte. | |
Es gehe um den Vorwurf der Verletzung von Dienstgeheimnissen, sagte | |
Behördensprecher Lorenz Haase. | |
Dem [2][MDR zufolge richten sich die strafrechtlichen Ermittlungen] gegen | |
insgesamt 15 Beschäftigte der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden. Gegen 13 | |
laufen Disziplinarverfahren, berichtete [3][das Nachrichtenportal | |
„t-online“]. | |
Am Dienstagabend vergangener Woche war im Internet ein Foto des Haftbefehls | |
eines der Beschuldigten im Fall der Messerattacke von Chemnitz aufgetaucht. | |
Der Iraker sowie zwei weitere Asylbewerber aus dem Irak und Syrien sind | |
dringend verdächtig, in der Nacht zum 26. August in Chemnitz den 35 Jahre | |
alten Deutsch-Kubaner Daniel H. erstochen zu haben. Der Vorfall hatte in | |
der westsächsischen Stadt in den vergangenen Tagen mehrere teilweise | |
gewaltsame, rechtsgerichtete Proteste und Gegenveranstaltungen ausgelöst. | |
Der JVA-Beschäftigte Daniel Z. hat eingeräumt, den Haftbefehl | |
veröffentlicht zu haben. Nach Angaben des Ministeriumssprechers war seit | |
Bekanntwerden des Vorgangs auch gegen weitere Beschäftigte ermittelt | |
worden. Die Staatsanwaltschaft prüfe nun, ob Z. etwa über Gruppenchats das | |
Foto des Haftbefehls mit Kollegen geteilt hatte. Gegen die 13 Betroffenen | |
seien zusätzlich zu den strafrechtlichen Ermittlungen Disziplinarverfahren | |
wegen möglicher Pflichtverletzungen eingeleitet worden, sagte der Sprecher. | |
Z. wurde demnach vom Dienst suspendiert. | |
UPDATE 06.09. 16:30: Ursprünglich hieß es, in Sachsen werde gegen 18 | |
JVA-Bedienstete. Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa, hieß es aus der | |
Dresdner Staatsanwaltschaft, dass Ermittlungen gegen drei Beschuldigte | |
eingestellt wurde. | |
6 Sep 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Haftbefehl-im-Fall-Chemnitz/!5532594 | |
[2] https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/haftbefehl-ermittlungen-justiz-beamte-1… | |
[3] https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84396984/geleakter-haftb… | |
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