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# taz.de -- Geleakter Haftbefehl aus Chemnitz: Ermittlungen gegen 15 JVA-Angest… |
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> Der Skandal um den geleakten Haftbefehl in Sachsen weitet sich aus. Es |
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> wird gegen 15 JVA-Mitarbeiter ermittelt, gegen 13 laufen |
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> Disziplinarverfahren. |
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Bild: Hier wird ermittelt: JVA Dresden (Archivbild) |
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Dresden epd/taz/dpa | Wegen [1][der Veröffentlichung des Haftbefehls] gegen |
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einen der Tatverdächtigen der tödlichen Messerattacke von Chemnitz |
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ermittelt die Staatsanwaltschaft Dresden gegen weitere Justizbeschäftigte. |
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Es gehe um den Vorwurf der Verletzung von Dienstgeheimnissen, sagte |
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Behördensprecher Lorenz Haase. |
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Dem [2][MDR zufolge richten sich die strafrechtlichen Ermittlungen] gegen |
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insgesamt 15 Beschäftigte der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden. Gegen 13 |
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laufen Disziplinarverfahren, berichtete [3][das Nachrichtenportal |
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„t-online“]. |
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Am Dienstagabend vergangener Woche war im Internet ein Foto des Haftbefehls |
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eines der Beschuldigten im Fall der Messerattacke von Chemnitz aufgetaucht. |
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Der Iraker sowie zwei weitere Asylbewerber aus dem Irak und Syrien sind |
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dringend verdächtig, in der Nacht zum 26. August in Chemnitz den 35 Jahre |
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alten Deutsch-Kubaner Daniel H. erstochen zu haben. Der Vorfall hatte in |
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der westsächsischen Stadt in den vergangenen Tagen mehrere teilweise |
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gewaltsame, rechtsgerichtete Proteste und Gegenveranstaltungen ausgelöst. |
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Der JVA-Beschäftigte Daniel Z. hat eingeräumt, den Haftbefehl |
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veröffentlicht zu haben. Nach Angaben des Ministeriumssprechers war seit |
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Bekanntwerden des Vorgangs auch gegen weitere Beschäftigte ermittelt |
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worden. Die Staatsanwaltschaft prüfe nun, ob Z. etwa über Gruppenchats das |
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Foto des Haftbefehls mit Kollegen geteilt hatte. Gegen die 13 Betroffenen |
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seien zusätzlich zu den strafrechtlichen Ermittlungen Disziplinarverfahren |
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wegen möglicher Pflichtverletzungen eingeleitet worden, sagte der Sprecher. |
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Z. wurde demnach vom Dienst suspendiert. |
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UPDATE 06.09. 16:30: Ursprünglich hieß es, in Sachsen werde gegen 18 |
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JVA-Bedienstete. Auf Nachfrage der Nachrichtenagentur dpa, hieß es aus der |
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Dresdner Staatsanwaltschaft, dass Ermittlungen gegen drei Beschuldigte |
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eingestellt wurde. |
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6 Sep 2018 |
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## LINKS |
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[1] /Haftbefehl-im-Fall-Chemnitz/!5532594 |
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[2] https://www.mdr.de/sachsen/chemnitz/haftbefehl-ermittlungen-justiz-beamte-1… |
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[3] https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_84396984/geleakter-haftb… |
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