# taz.de -- Sänger hat mit Klage Erfolg: Naidoo laut Gericht kein Antisemit | |
> Öffentlich hatte die Referentin einer Stiftung den Sänger Xavier Naidoo | |
> als Antisemiten bezeichnet. Dagegen zog der Sänger vor Gericht. | |
Bild: Darf nicht Antisemit genannt werden: Xavier Naidoo | |
REGENSBURG dpa | Popsänger Xavier Naidoo hat sich erfolgreich gegen | |
Antisemitismus-Vorwürfe gewehrt. Das Landgericht Regensburg untersagte es | |
einer Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung, den Sänger als Antisemiten zu | |
bezeichnen. Sie habe diesen Vorwurf nicht ausreichend belegen können, sagte | |
Richterin Barbara Pöschl am Dienstag bei der Urteilsverlesung. Die | |
Referentin hatte im vergangenen Jahr in Straubing vor Publikum gesagt: „Er | |
ist Antisemit, das ist strukturell nachweisbar.“ | |
Die Stiftung setzt sich gegen Rechtsextremismus ein. Weder Naidoo noch die | |
Referentin waren bei der Urteilsverkündung anwesend. In der Verhandlung vor | |
drei Wochen hatte sich Naidoo auf die Kunstfreiheit berufen und betont, | |
dass er sich gegen Rassismus einsetze. Den Vorwurf antisemitischer | |
Ressentiments wies er im Gerichtssaal zurück. Sein Sohn trage zudem einen | |
hebräischen Namen. Die Beklagte hatte dargelegt, dass Naidoo in seinen | |
Liedtexten auch antisemitische Codes und Chiffren verwende. Diese seien ihm | |
nicht bekannt, hielt der Musiker dagegen. | |
Der Vorwurf, ein Antisemit zu sein, greife in Naidoos Persönlichkeitsrecht | |
ein, zudem sei bei dem Sänger der Schutz der Kunstfreiheit zu | |
berücksichtigen, erläuterte die Richterin. Die Beklagte könne sich auf das | |
Recht auf Meinungsfreiheit berufen, jedoch wiege hier das Recht auf Schutz | |
der Persönlichkeit schwerer. | |
Der Satz „Er ist Antisemit“ sage, dass Naidoo in ganzer Person ein | |
Antisemit sei – über die zitierten Liedtexte hinaus. Das habe die Beklagte | |
nicht ausreichend belegen können. Der Sänger dagegen habe sich glaubhaft | |
von der Verwendung antisemitischer Ressentiments und Codewörter in seinen | |
Texten distanziert. | |
## Gericht beurteilte nicht die Texte des Sängers | |
Die Richterin betonte, dass das Gericht nicht beurteilt habe, ob die Texte | |
von Naidoo antisemitisch sind oder nicht. „Man kann ihn nicht festlegen.“ | |
Aber: Er habe die Texte anders verstanden haben wollen und seine | |
Distanzierung sei glaubwürdig gewesen. Antisemit zu sein, sei in | |
Deutschland ein „sehr grober Vorwurf“, die Beklagte habe diesen zu | |
unterlassen. Gegen das Urteil ist eine Berufung möglich. | |
Naidoos Anwalt Frank Wolf kommentierte, das Urteil komme nicht unerwartet, | |
weil die herabwürdigende Bezeichnung jeder Grundlage entbehre. „Die aus der | |
Luft gegriffene Bezeichnung stellt nicht nur eine absolut unzutreffende | |
Tatsachenbehauptung dar, sie ist in ihrer Abwegigkeit auch von der durchaus | |
weit zu verstehenden Meinungsfreiheit nicht mehr erfasst.“ | |
Die Referentin will nach Angaben der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin | |
gegen das Urteil in Berufung gehen. „Die Entscheidung des Gerichts ist | |
enttäuschend und greift in die Meinungsfreiheit ein. Das Urteil ist ein | |
fatales Signal für die politische Bildung“, sagte sie. Die Stiftung hält | |
die jetzt vom Landgericht Regensburg verbotene Äußerung für von der | |
Meinungsfreiheit gedeckt. | |
## Vorwurf: rechtspopulistische Töne | |
Der Sänger aus Mannheim gilt wegen politischer Äußerungen als umstritten. | |
Am Tag der Deutschen Einheit 2014 sprach er in Berlin bei einer | |
Demonstration der sogenannten Reichsbürger, die die staatliche Ordnung in | |
Deutschland ablehnen. Naidoo betonte später, dass er mit den | |
„Reichsbürgern“ nichts zu tun habe. | |
Im Jahr 2015 bot ihn der NDR als einzigen deutschen Kandidaten für den | |
Eurovision Song Contest 2016 in Schweden auf, [1][zog seine Nominierung | |
aber nach erheblichen Protesten zurück.] Im vergangenen Jahr geriet Naidoo | |
[2][wegen seines Songs „Marionetten“] in die Kritik. Ihm wurde vorgeworfen, | |
in dem Lied mit abfälligen Bemerkungen über Politiker rechtspopulistische | |
Töne anzuschlagen. | |
17 Jul 2018 | |
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