# taz.de -- Menschenrechtsverletzungen in China: Grabesstille über Xinjiang

	# taz.de -- Menschenrechtsverletzungen in China: Grabesstille über Xinjiang

	> Früher war die Region für ihre Messer berühmt. Die sind jetzt verboten.
	> China hat die Heimat der Uiguren in ein großes Straflager verwandelt.

	Bild: Die Staatsmacht ist allgegenwärtig: Sicherheitspersonal vor der großen …

	Xinjiang taz \| Wo noch im vorigen Jahr die Händler ihre Waren ausgerufen
	haben, wo Damen mit Kopftuch wählerisch von Stand zu Stand gezogen sind, um
	sich Seidenschals oder Mäntel aus Yakwolle auszusuchen, und wo die Wirte
	von Garküchen ihre Lammspieße auf dem offenen Grill gebraten haben,
	herrscht heute Grabesstille.

	Stattdessen patrouillieren rund um die Uhr Gruppen von Uniformierten durch
	die Altstadt von Kashgar. „Sicherheitstruppe“ steht auf den Armbinden der
	zumeist jungen Männer; ihre Abzeichen weisen sie als Mitglieder der
	Volkspolizei aus. Ihre Bewaffnung wäre einem Krieg angemessen: Sie tragen
	Sturmgewehre und Maschinenpistolen, dazu kommen Schlagstöcke und Schilde.
	Fast alle von ihnen sind ethnische Chinesen, nur wenige sehen aus wie
	Uiguren.

	Die Polizisten haben es auf alle abgesehen, die auch nur vage muslimisch
	wirken. Vor allem Männer mit Bärten müssen alle paar Meter ihren Ausweis
	vorzeigen und Fragen nach ihrem Wohin und Woher beantworten. Die Polizisten
	durchwühlen ihre Taschen und tasten sie ab: In der ganzen Region gelten
	Sondervollmachten. Kein Wunder, dass hier kaum einer mehr zum Vergnügen
	hinkommt.

	Der umzäunte Basar hat seine Seele bereits verloren, als die
	Stadtverwaltung ihn kurzerhand neu bauen ließ: Was aussieht wie Lehmhütten,
	besteht heute aus Beton. Nun verliert die Gegend ihren letzten Rest von
	Leben und Geselligkeit. Das einst so quirlige Kashgar gleicht mehr und mehr
	einem einzigen großen Straflager mit Kontrollpunkten und
	Stacheldrahtsperren mitten in der Stadt.

	Die chinesische Regierung geht mit einer grausamen Kampagne gegen das
	muslimische Volk der Uiguren vor. Ihre Heimat ganz im Westen Chinas findet
	bei der westlichen Weltöffentlichkeit kaum noch Beachtung – anders als etwa
	die Tibeter, die von der chinesischen Führung ebenfalls verfolgt werden.
	Das könnte auch daran liegen, dass Uiguren Muslime sind und keine
	Buddhisten.

	Auch wenn China in Zeiten von US-Präsident Donald Trump zu einem immer
	wichtigeren Partner für Europa und die Bundesregierung wird: Der Charakter
	des Regimes hat sich nicht gewandelt. Im Namen von Sicherheit und
	Stabilität tritt der Staat elementare Rechte mit Füßen. In Xinjiang landen
	normale Bürger in Lagern; ihre Moscheen werden abgerissen, sie dürfen nicht
	mehr ihre Traditionen pflegen; es herrscht lückenlose Überwachung.

	## Eine Stimmung wie im Gefängnis

	Nicht nur Kashgar, auch alle anderen Städte der Region sind von massiver
	Polizeipräsenz heimgesucht. Aksu, Turfan, Hami, Yili im Norden der Provinz
	oder die Provinzhauptstadt Urumqi – überall in Xinjiang herrscht die
	gleiche Stimmung: wie im Gefängnis. Ein normales Leben ist kaum mehr
	möglich. Alle paar Hundert Meter hat das Militär Kontrollpunkte errichtet.
	Panzerfahrzeuge rollen auf den Straßen.

	Die Region war einst für ihre Messerläden berühmt; die Uiguren waren stolz
	auf ihre Fertigkeiten beim Schmieden scharfer Klingen. Heute ist der
	Verkauf jeglicher Messer verboten. Es erscheint als zynisch, wenn
	Propagandabanner direkt am Eingang zur größten Moschee in Kashgar, der Idh
	Kha, mit weißen Schriftzeichen auf rotem Grund „gesellschaftliche
	Stabilität“, „Harmonie“ und „ethnische Einheit“ preisen.

	Ausländische Journalisten sind in der Provinz Xinjiang nicht willkommen.
	Das geht nicht so sehr von den Uiguren aus. Sie beobachten die Fremden
	interessiert, trauen sich aber nicht, sie anzusprechen. Schnell landen sie
	auf schwarzen Liste der Regierung, berichtet ein Uigure, der sich Ahmed
	nennt und doch redet. Wer draufstehe, erhalte regelmäßig Besuch von der
	Militärpolizei, erzählt er – oder werde gleich verhaftet.

	Die Behörden geben Journalisten zu verstehen, sie mögen verschwinden. Eine
	halbe Stunde nach dem Check-in in einem Hotel erscheinen Beamte der
	Staatssicherheit und fragen, was man hier zu suchen habe. Nicht einmal ein
	Gang zum Supermarkt ist möglich. Kaum hat man das Hotel verlassen:
	Ausweiskontrolle. Der Ausweis wurde aber im Hotel einbehalten – auf
	Anordnung der Behörden.

	## Dreimal so groß wie Deutschland, aber nur wenige Menschen

	Peking glaubt, sich das leisten zu können. Die Region ist von der Fläche
	her dreimal so groß wie Deutschland, zählt aber gerade mal rund 20
	Millionen Einwohner – für chinesische Verhältnisse ist das wenig. Ein Teil
	der autonomen Provinz besteht aus gewaltigen Gebirgen mit bis zu 8.000
	Meter hohen Gipfeln. Es gibt auch eine karg bewachsene Hochebene, über die
	noch immer Nomaden mit ihren Schafherden ziehen. Den größten Teil aber
	nimmt die Wüste Taklamakan ein – zu Deutsch die „Wüste des Todes“. Wer …
	einmal betritt, kommt nicht mehr lebend heraus, erzählen sich die Menschen.
	Trocken, karg, im Sommer zu heiß, nachts und im Winter zu kalt ist es in
	den meisten Teilen der Provinz. Und die Region ist ein hochexplosives
	Pulverfass.

	Xinjiang war lange Zeit mehrheitlich von Uiguren bewohnt, einem
	turksprachigen Volk muslimischen Glaubens in Zentralasien. Doch inzwischen
	bilden Han-Chinesen die Mehrheit in der Provinz, zugezogene Chinesen aus
	dem Kernland der Volksrepublik. Und das ist auch Kern des Konflikts: Die
	Han-Chinesen werden von den Uiguren als Besatzer wahrgenommen, die es auf
	die Rohstoffe des Landes abgesehen haben und die Uiguren mit ihrer schieren
	Mehrheit zur Minderheit auf eigenem Boden machen.

	Die in Xinjiang lebenden Han-Chinesen wiederum sehen in den Uiguren eine
	von Separatisten und Terroristen durchsetzte Minderheit, die rückständig
	ist und sich jeglicher Entwicklung verweigert. Als „kulturlos“ bezeichnet
	ein junger Han-chinesischer Taxifahrer in der Provinzhauptstadt Urumqi die
	Uiguren auf dem Weg in die Altstadt. Nur ihre Lammspieße – die seien
	lecker.

	Xinjiang müsse wirtschaftlich entwickelt werden, lautete in den letzten
	Jahren das Rezept der Zentralregierung in Peking, um die „Unruheprovinz zu
	befrieden“. Zugleich ist Xinjiang nicht nur eine Provinz, in der große Öl-
	und Gasreserven vermutet werden. In Chinas Plänen einer „Wiederbelebung der
	Seidenstraße“ soll Xinjiang eine zentrale Rolle spielen. Von hier aus soll
	in den nächsten Jahren ganz Zentralasien für chinesische Unternehmer
	erschlossen werden.

	## Terroranschläge sollen Unterdrückung rechtfertigen

	Vielen Uiguren sehen das, was die chinesische Führung in ihrer Heimatregion
	betreibt, als Genozid. Manche von ihnen haben sich radikalisiert.
	Tatsächlich gab es Anschläge wie den von 2014 etwa, als uigurische
	Angreifer in der Stadt Kunming 31 Menschen erstachen. Ein Jahr zuvor raste
	eine uigurische Familie mit einem Geländewagen auf dem Platz des
	Himmlischen Friedens in Peking in eine Menschenmenge, wobei mehrere
	Menschen ums Leben kamen.

	Auch im Ausland gab es Anschläge: Kirgisische Behörden vermuten uigurische
	Terroristen hinter einem Sprengstoffattentat auf die chinesische Botschaft
	in Bischkek. Uiguren werden auch für einen Bombenanschlag bei einem von
	chinesischen Touristen gern besuchten Schrein im thailändischen Bangkok
	verantwortlich gemacht. Dieses Attentat kostete 20 Menschen das Leben.

	Die chinesische Führung will eine Verbindung zwischen uigurischen
	Separatisten und dem globalen Dschihad ausgemacht haben. Exiluiguren seien
	über die Türkei nach Syrien und in den Irak gezogen und hätten sich dort
	vom IS oder der Terrororganisation Dschabhat al-Nusra zu Kämpfern ausbilden
	lassen. Auch die USA und die Europäische Union haben eine Gruppe mit dem
	Namen Turkestan Islamic Party als Terrororganisation identifiziert und sie
	verboten.

	2016 übergab ein IS-Überläufer den USA eine Liste ausländischer Rekruten,
	114 davon kamen aus Xinjiang. Zhang Lijuan, Politologe von der
	Xinjiang-Universität in Urumqi, spricht von den „drei Übeln“ Terrorismus,
	Extremismus und Separatismus – sie hätten auch China erreicht. Religiöse
	Fanatiker würden junge Uiguren zur Gewalt verführen. „Gewalttätige
	Terroristen repräsentieren keine Nation, keine Religion, kein Volk. Sie
	wollen lediglich das Land spalten.“ Umso rabiater geht die KP-Führung
	gegen so ziemlich alle Uiguren vor.

	## Wahrscheinlich jeder zehnte Uigure ist eingesperrt

	Laut Menschenrechtsorganisationen und Berichten US-amerikanischer
	Nachrichtendienste haben die chinesischen Behörden seit etwas mehr als
	einem Jahr womöglich Hunderttausende Uiguren in Internierungs- und
	Umerziehungslager gesteckt. Einige Schätzungen gehen gar von über einer
	Million Inhaftierten aus. Eine US-Kommission für China sprach von „den
	weltweit aktuell größten Massenverhaftungen einer Bevölkerungsminderheit“.

	Genaue Zahlen sind nicht bekannt. Die Schätzungen gehen auf Berichte
	entlassener Häftlinge und Aussagen von Augenzeugen zurück. In Kashgar etwa,
	der Stadt in Xinjiang mit den meisten ansässigen Uiguren, existieren allein
	vier Lager, von denen sich das größte in der Mittelschule Nummer 5
	befindet.

	Ein lokaler Sicherheitschef bestätigte vor einem Jahr, dass zeitweise
	„ungefähr 120.000“ Menschen in der Stadt interniert seien. In Korla, einer
	weiteren Stadt mit hohem Uigurenanteil, wurde vor einigen Monaten in
	chinesischen Medien ein anderer Sicherheitsbeamter zitiert: Die Lager seien
	so voll, dass die Beamten die Polizei anflehen würden, keine weiteren
	Menschen mehr zu bringen.

	Was mit den Häftlingen in diesen Lagern geschieht, ist nur aus Erzählungen
	bekannt. Offiziell bestreitet die chinesische Regierung deren Existenz. Ein
	entlassener Häftling berichtet, er dufte so lange nicht essen, bis er sich
	bei Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und der Kommunistischen Partei
	bedankt hatte. Die Häftlinge müssten mehrstündige Unterrichtseinheiten über
	sich ergehen lassen, in denen die Dozenten sie vor den Gefahren des Islam
	warnten. Dann würden sie abgefragt. Wer ideologisch falsch antwortete,
	müsse stundenlang an einer Wand stehen.

	Andere Gefangene erzählen davon, dass sie gegenseitiger Kritik aneinander
	üben müssten. Auch von Isolationshaft, Misshandlungen bis hin zu schweren
	Folterungen wird berichtet. Im Januar etwa starb in der Provinzhauptstadt
	Urumqi der 82-jährige Muhammad Salih Hajim in Haft, ein angesehener
	Religionswissenschaftler. Offizielle Todesursache: Herzinfarkt.

	Gründe für Verhaftungen gibt es aus Sicht der chinesischen
	Sicherheitskräfte viele: In der Umgebung von Kashgar wurde eine Frau
	eingesperrt, weil sie als Bestatterin Körper nach islamischem Brauch
	gewaschen hatte. Dreißig Bewohner von Yili in der Nähe der kasachischen
	Grenze kamen in Haft, „weil sie verdächtigt wurden, ins Ausland reisen zu
	wollen“. Weitere Vergehen sind religiöse Ansichten, Unkenntnis der
	chinesischen Nationalhymne oder Fragen nach dem Verbleib vermisster
	Angehöriger.

	Adrian Zenz von der Akademie für Weltmission im baden-württembergischen
	Korntal hat herausgefunden, dass seit April 2017 mindestens 73
	Umerziehungslager neu geschaffen wurden. 2016 hätten sich die
	Sicherheitskosten in der gesamten Provinz im Vergleich zu 2007 mehr als
	verfünffacht, im gesamten Jahr 2017 waren es mit umgerechnet rund 8
	Milliarden Euro bereits zehnmal so viel.

	## „Wandel durch Erziehung“

	Im Januar hatte auch der staatlich finanzierte US-Sender Radio Free Asia
	gemeldet, allein in der Stadt Kashgar seien 120.000 Menschen in
	Umerziehungslagern eingesperrt. Hochgerechnet auf die gesamte Provinz,
	hieße das: Von den insgesamt 10 Millionen Uiguren könnte rund eine halbe
	Million in Haft sein. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch
	geht von 800.000 in Xinjiang Inhaftierten aus. Timothy Grose, Professor an
	der Rose-Hulman-Universität im US-Bundesstaat Indiana, schätzt ihre Zahl
	gar auf bis zu einer Millionen. Er vermutet, dass jeder dritte männliche
	Uigure in jungen und mittleren Jahren inhaftiert ist.

	Offiziell bestreitet die chinesische Führung in Peking das. Nach den Lagern
	befragt, antwortete das chinesische Außenministerium, man habe davon nichts
	gehört. Die Behörden in Xinjiang antworten nicht auf Anfragen. Bekannt ist
	jedoch, dass der chinesische Generalstaatsanwalt Zhang Jun die Verwaltung
	von Xinjiang aufgefordert hatte, den von der Regierung so genannten Wandel
	durch Erziehung auszuweiten, um den Extremismus zu bekämpfen.

	Dabei soll es solche Umerziehungslager in China gar nicht mehr geben. Sie
	erinnern gerade die ältere Generation an die düsteren Zeiten unter Mao
	Tsetung, der in den sechziger und siebziger Jahren des 20. Jahrhunderts
	Millionen Menschen zum Teil über Jahre hinweg in solche Lager schickte.

	Die Umerziehungslager unterliegen nicht dem geltenden Recht. Richterliche
	Urteile sind für eine Inhaftierung nicht notwendig, die Festnahmen gehen
	ganz allein auf Befehle der KP-Funktionäre zurück. China hatte sie 2015
	offiziell für abgeschafft erklärt. Staats- und Parteichef Xi Jinping hatte
	sich persönlich dafür ausgesprochen. China sei schließlich ein Rechtsstaat,
	basierend auf klaren Gesetzen und einer unabhängigen Justiz. In Xinjiang
	heißt es nun aber von offizieller Seite: Ideologische Veränderungen seien
	nötig, um gegen Separatismus und islamischen Extremismus vorgehen zu
	können.

	## Übungsfeld für modernste Überwachungsmethoden

	Zugleich hat die Staatssicherheit mithilfe modernster Überwachungstechnik
	einen Polizeistaat geschaffen. Unter chinesischen Unternehmen ist ein
	wahrer Wettlauf um die besten Techniken entbrannt. Kameras mit spezieller
	Gesichtserkennungssoftware, Roboter in Form von „R2D2“ aus „Star Wars“,
	die, ausgestattet mit Dutzenden Sensoren, einzelne Personen selbst in
	dichten Menschenmengen identifizieren können, spezielle Polizeibrillen, die
	Passanten scannen und deren Profil direkt mit einer Datenbank abgleichen
	können – all das ist in Xinjiang im Einsatz oder soll demnächst eingeführt
	werden.

	Die in Peking ansässige Firma Hisign Technology wirbt damit, dass ihre
	Telefonscanner gelöschte Informationen von mehr als 90 mobilen Anwendungen
	auf Smartphones wiederherstellen können. „Wir setzen diese Art von Scannern
	in Xinjiang schon ein“, gab unlängst ein ranghoher Beamter zu, der im
	Frühjahr extra die 3.000 Kilometer Xinjiang nach Peking zur Messe für
	Sicherheitstechnologie angereist war. Im Angebot war dort auch eine
	Software, die Sprachnachrichten im Dialekt von Minderheiten gleich ins
	gängige Mandarin-Chinesisch übersetzt.

	Der berühmte Karakorum Highway schlängelt sich, von Kashgar ausgehend, das
	Pamirgebirge hinauf, zunächst auf 2.000 Meter Höhe, dann auf 3.500 und
	schließlich zum Tashkurgan-Pass, dem mit 4.600 Metern höchstgelegenen
	Grenzübergang der Welt. Diese Autobahn soll Xinjiang mit den Nachbarstaaten
	Pakistan, Afghanistan und Kirgistan verbinden und einen Transportweg bis
	nach Europa schaffen. Sie ist zentraler Bestandteil von Chinas neuer
	Seidenstraße, für die die chinesische Führung Hunderte Milliarden Dollar zu
	investieren gedenkt. Auf chinesischer Seite ist alles fertiggestellt. Und
	doch ist die Straße wie leer gefegt.

	Schon 50 Kilometer hinter Kashgar steht eine Polizeikontrolle. Eine
	Weiterfahrt sei nicht möglich, heißt es von dem Sicherheitsbeamten. Die
	Terrorgefahr in dem Grenzgebiet sei zu groß.

	17 Jul 2018

	## AUTOREN

	Felix Lee

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