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# taz.de -- Parteien in der Europäischen Union: Populisten gegen Volkspartei
> Die Parteienlandschaft in der EU wird derzeit kräftig durchgerüttelt. In
> Frankreich und Italien schwinden die Traditionsparteien.
Bild: Komiker haben es mitunter leichter als die Vertreter älterer Parteien: B…
Nach der Unionskrise und der Anbiederung der CSU an rechtsaußen zeigen die
jüngsten Umfragen, dass die AfD in Bayern von dem Streit profitiert – aber
nicht die CSU. In Deutschland droht das bestehende Parteiengefüge über das
Ringen um Fragen der Migration zu erodieren.
Viele EU-Länder haben eine deutlich stärker zersplitterte
Parteienlandschaft als Deutschland. So zum Beispiel die Niederlande: In der
Abgeordnetenkammer gibt es derzeit 13 Fraktionen, die Regierungsbildung ist
dadurch in der Regel sehr viel komplizierter. Der rechtsliberale
Ministerpräsident Mark Rutte brauchte gut sieben Monate, um eine Regierung
zu bilden.
Vor allem die großen, etablierten Parteien mussten vielerorts zuletzt
empfindliche Einbußen hinnehmen – besonders traf es die Sozialdemokraten.
Dies war auch der Fall in den Niederlanden, wo die Arbeitspartei (PvdA) mit
5,7 Prozent der große Verlierer der Parlamentswahl von 2017 wurde.
Schlecht erging es auch der Partito Democratico (PD) von Ministerpräsident
Paolo Gentiloni und Parteichef Matteo Renzi in Italien. Traditionell hatte
das Land immer eine besonders zersplitterte Parteienlandschaft mit etlichen
Klein- und Kleinstgruppierungen, die das Movimento 5 Stelle (M5S –
Fünf-Sterne-Bewegung) nach seiner Gründung im Jahr 2009 noch einmal
zusätzlich aufwühlte. Der schwer als links oder rechts einzuordnenden
populistischen Protestpartei gelang es bei den italienischen
Parlamentswahlen im März 2018 als Einzelpartei mit 32 Prozent stärkste
Kraft zu werden.
Das Mitte-rechts-Bündnis zwischen Lega – früher Regionalpartei Lega Nord –
und der Berlusconi-Partei Forza Italia kam damals auf 37 Prozent. Die PD
dagegen wurde kräftig abgestraft: Sie rutschte auf 19 Prozent ab, das von
ihr geführte Mitte-links-Bündnis auf 22 Prozent.
Eine „Bewegung“ krempelte auch die Parteienlandschaft in Frankreich kräftig
um – allerdings eine dezidiert proeuropäische: Erst siegte Emmanuel Macron
in der Stichwahl Anfang Mai 2017 mit großem Abstand vor der rechtsextremen
Kandidatin Marine Le Pen und wurde so französischer Präsident. Dann
sicherte sich seine Partei „La République en Marche“ die absolute Mehrheit
in der Nationalversammlung. Den Sozialisten und der bürgerlichen Rechten,
die über Jahrzehnte die Geschicke des Landes bestimmten, ging es an den
Kragen. Vorher stärkste Partei, verloren die Sozialisten 250 ihrer bis
dahin 280 Sitze in der Nationalversammlung. Zersplittert ist in Frankreich
vor allem die Opposition in der ersten Parlamentskammer.
10 Jul 2018
## AUTOREN
Eva Oer
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