# taz.de -- Parteien in der Europäischen Union: Populisten gegen Volkspartei | |
> Die Parteienlandschaft in der EU wird derzeit kräftig durchgerüttelt. In | |
> Frankreich und Italien schwinden die Traditionsparteien. | |
Bild: Komiker haben es mitunter leichter als die Vertreter älterer Parteien: B… | |
Nach der Unionskrise und der Anbiederung der CSU an rechtsaußen zeigen die | |
jüngsten Umfragen, dass die AfD in Bayern von dem Streit profitiert – aber | |
nicht die CSU. In Deutschland droht das bestehende Parteiengefüge über das | |
Ringen um Fragen der Migration zu erodieren. | |
Viele EU-Länder haben eine deutlich stärker zersplitterte | |
Parteienlandschaft als Deutschland. So zum Beispiel die Niederlande: In der | |
Abgeordnetenkammer gibt es derzeit 13 Fraktionen, die Regierungsbildung ist | |
dadurch in der Regel sehr viel komplizierter. Der rechtsliberale | |
Ministerpräsident Mark Rutte brauchte gut sieben Monate, um eine Regierung | |
zu bilden. | |
Vor allem die großen, etablierten Parteien mussten vielerorts zuletzt | |
empfindliche Einbußen hinnehmen – besonders traf es die Sozialdemokraten. | |
Dies war auch der Fall in den Niederlanden, wo die Arbeitspartei (PvdA) mit | |
5,7 Prozent der große Verlierer der Parlamentswahl von 2017 wurde. | |
Schlecht erging es auch der Partito Democratico (PD) von Ministerpräsident | |
Paolo Gentiloni und Parteichef Matteo Renzi in Italien. Traditionell hatte | |
das Land immer eine besonders zersplitterte Parteienlandschaft mit etlichen | |
Klein- und Kleinstgruppierungen, die das Movimento 5 Stelle (M5S – | |
Fünf-Sterne-Bewegung) nach seiner Gründung im Jahr 2009 noch einmal | |
zusätzlich aufwühlte. Der schwer als links oder rechts einzuordnenden | |
populistischen Protestpartei gelang es bei den italienischen | |
Parlamentswahlen im März 2018 als Einzelpartei mit 32 Prozent stärkste | |
Kraft zu werden. | |
Das Mitte-rechts-Bündnis zwischen Lega – früher Regionalpartei Lega Nord – | |
und der Berlusconi-Partei Forza Italia kam damals auf 37 Prozent. Die PD | |
dagegen wurde kräftig abgestraft: Sie rutschte auf 19 Prozent ab, das von | |
ihr geführte Mitte-links-Bündnis auf 22 Prozent. | |
Eine „Bewegung“ krempelte auch die Parteienlandschaft in Frankreich kräftig | |
um – allerdings eine dezidiert proeuropäische: Erst siegte Emmanuel Macron | |
in der Stichwahl Anfang Mai 2017 mit großem Abstand vor der rechtsextremen | |
Kandidatin Marine Le Pen und wurde so französischer Präsident. Dann | |
sicherte sich seine Partei „La République en Marche“ die absolute Mehrheit | |
in der Nationalversammlung. Den Sozialisten und der bürgerlichen Rechten, | |
die über Jahrzehnte die Geschicke des Landes bestimmten, ging es an den | |
Kragen. Vorher stärkste Partei, verloren die Sozialisten 250 ihrer bis | |
dahin 280 Sitze in der Nationalversammlung. Zersplittert ist in Frankreich | |
vor allem die Opposition in der ersten Parlamentskammer. | |
10 Jul 2018 | |
## AUTOREN | |
Eva Oer | |
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