Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Theresa Mays Brexit erklärt: Freihandeln nach dem Ausstieg
> Die britische Premierministerin Theresa May will nach dem Brexit eine
> enge Zusammenarbeit mit der EU. Wie das gehen soll, ist umstritten.
Bild: Die Frau mit dem Plan: Premierministerin Theresa May
Brexit-Fahrplan: Am 23. Juni 2016 stimmten die Briten in einer
Volksabstimmung für den Austritt aus der EU. Am 29. März 2017 aktivierte
die britische Regierung den Artikel 50 der EU-Verträge, der den EU-Austritt
nach zwei Jahren nach sich zieht – also am 29. März 2019.
Brexit-Gesetz: Ein EU-Austrittsgesetz, das den Austrittstermin festschreibt
und sämtliche an die EU übertragenen Kompetenzen ab da nach Großbritannien
zurückholt, wurde nach monatelangem Hin und Her im britischen Parlament
[1][am 20. Juni 2018 endgültig verabschiedet.]
Austrittsvereinbarung mit der EU: Am 8. Dezember 2017 einigten sich
Großbritannien und die EU auf die Modalitäten des Austritts an sich, vor
allem in Finanzfragen. Danach begannen die Gespräche über das zukünftige
Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien. Sie sind nur wenig
vorangekommen.
Übergangsfrist: Erst einmal vereinbarten beide Seiten am 19. März 2018 eine
Übergangsfrist bis Ende 2020, in der bestehende Regelungen automatisch
weiter gelten, wenn sie nicht durch neue ersetzt worden sind. Dies ersetzt
aber keine langfristige Vereinbarung.
Zukünftige Beziehungen: Für die Zeit nach dem Brexit strebt Großbritannien
eine enge Zusammenarbeit mit der EU in Sicherheitsfragen an sowie ein
Freihandelsabkommen. Zusätzliche Vereinbarungen sollen Handelsbarrieren
zwischen Großbritannien und der EU verhindern. Wie das gehen soll, wenn
Großbritannien mit dem Brexit auch den Europäischen Binnenmarkt und die
EU-Zollunion verlässt, ist seit Monaten umstritten – unter anderem, weil es
keine Kontrollen an der grünen Grenze und zukünftigen EU-Außengrenze
zwischen der Republik Irland und Nordirland geben soll.
Neuer Vorschlag von May: [2][Die britische Regierung hat am 6. Juli unter
anderem vorgeschlagen:]
– anstelle des europäischen Binnenmarkts: ein „gemeinsames Regelwerk“
zwischen EU und Großbritannien für den gesamten Warenverkehr, dazu
„andauernde Harmonisierung“ durch die britische Seite und für den
Streitfall „unabhängige Schiedssprüche“;
– anstelle der EU-Zollunion: eine „Zollvereinbarung“, die eigene britische
Außenhandelsabkommen ermöglicht, aber zugleich Großbritannien und die EU
als gemeinsames Zollgebiet belässt, indem die Briten auf für die EU
bestimmte Waren EU-Regeln anwenden.
Und jetzt? Am 12. Juli legt Großbritannien ein Weißbuch mit den Details
vor. Am 16. Juli beginnen die Gespräche darüber in Brüssel. Bis Oktober
soll eigentlich ein Abkommen stehen, aber als wahrscheinlicher gilt eine
Einigung kurz vor Weihnachten – wenn überhaupt. Das Abkommen muss auch vom
Europaparlament und vom britischen Parlament gebilligt werden. Beide Seiten
intensivieren parallel dazu ihre Vorbereitungen für einen „No-Deal-Brexit“
am 29. März 2019 – also einen Austritt ohne Abkommen, womit auch die
bereits getroffenen Vereinbarungen hinfällig wären.
8 Jul 2018
## LINKS
[1] /Abstimmung-ueber-Brexit-Gesetz/!5514994
[2] /Britische-Beziehungen-zur-EU-nach-Brexit/!5519386
## AUTOREN
Dominic Johnson
## TAGS
Schwerpunkt Brexit
Theresa May
Europäische Union
Freihandel
Zoll
Schwerpunkt Brexit
Schwerpunkt Brexit
Schwerpunkt Brexit
David Davis
Schwerpunkt Brexit
David Davis
Schwerpunkt Brexit
Demokratie
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar EU-Austritt Großbritanniens: Alles neu macht die May
Der Chaostag in London war ein guter Tag für Premierministerin Theresa May.
Sie hat die Revolte gegen sie und ihren Brexit-Kurs abgewendet.
Machtkampf in der Brexit-Phase: Jeremy Hunt wird Außenminister
Nach Rücktritten wichtiger Minister steht die britische Premierministerin
Theresa May unter Druck. Der Nachfolger für Boris Johnson kommt aus ihrem
Lager.
Brexit führt zu Regierungskrise: Außenminister Johnson tritt zurück
Der Streit um den Brexit rüttelt die britische Regierung durch. Nach
Brexit-Minister Davis tritt nun auch Außenminister Boris Johnson zurück.
Neuer Brexit-Minister Dominic Raab: Vom Denker zum Macher
Dominic Raab ist der neue Brexit-Minister der Briten. Die Ernennung ist ein
gelungener Zug für die bedrängte Premierministerin Theresa May.
Brexit-Brief des Bundesinnenministers: Bundesregierung geht auf Distanz
Die Bundesregierung hat sich bei der EU-Kommission von Bundesinnenminister
Horst Seehofer distanziert. Die Grünen werfen ihm rechtspopulistische
Methoden vor.
EU-Austritt Großbritanniens: Brexit-Minister Davis tritt zurück
David Davis ist im Streit über den Brexit-Kurs der Regierung May
zurückgetreten. Selbst ein Sturz der Premierministerin scheint nicht
ausgeschlossen.
Britische Beziehungen zur EU nach Brexit: Offene Grenzen für Waren
Theresa May setzt im Kabinett ihre neue Brexit-Strategie durch – ganz ohne
Revolten und Rückritte. Deren Kern ist eine Freihandelszone mit der EU.
Debatte Demokratie in Europa: Die Tyrannei der Mehrheit
Demokratie ist oft eine verzwickte Angelegenheit. Wollen wir sie retten,
dürfen wir dem Verlangen nach einfachen Lösungen nicht nachgeben.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.