Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Prozess Brandanschlag in Nauen: Gericht hebt Urteil gegen Neonazi a…
> Wegen eines Anschlags auf eine Asylbewerberunterkunft wurde ein
> NPD-Politiker zu neun Jahren Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof
> entschied nun dagegen.
Bild: 2015 ging die Sporthalle in Nauen in Flammen auf
Potsdam/Karlsruhe dpa | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat [1][das Urteil]
gegen den Neonazi Maik Schneider wegen der Brandstiftung von Nauen im Land
Brandenburg aufgehoben. Diese Entscheidung veröffentlichte der BGH am
Donnerstag, zuvor hatte die Märkische Allgemeine unter Berufung auf
Schneiders [2][Verteidiger] darüber berichtet.
[3][Der Prozess] gegen den damaligen NPD-Politiker wegen der Brandstiftung
an einer als Asylbewerberunterkunft vorgesehenen Turnhalle in Nauen muss
nun am Landgericht Potsdam neu aufgerollt werden. Schneider war im ersten
Prozess zu einer Gesamtstrafe von neuneinhalb Jahren Haft verurteilt
worden.
Der BGH begründete seine Entscheidung damit, dass ein Schöffe in dem
Prozess Äußerungen von Schneider zu seiner Tat als „Quatsch“ bezeichnet
hatte. Die darauf folgenden Zweifel Schneiders an der Unparteilichkeit des
Schöffen waren aus Sicht des obersten Strafgerichts gerechtfertigt.
Schneiders Verteidiger Michael Knaak will nun vor dem Oberlandesgericht
versuchen, seinen Mandanten aus der Untersuchungshaft herauszubekommen.
Schneider sitze seit zwei Jahren und vier Monaten ohne rechtskräftiges
Urteil in Untersuchungshaft, sagte Knaak am Donnerstag dem rbb.
Der BGH hob auch das Urteil gegen einen Mitangeklagten Schneiders in Bezug
auf das Strafmaß auf. Dieser war wegen der Brandstiftung und anderer
Delikte zu insgesamt sieben Jahren verurteilt worden. Wegen Ungereimtheiten
bei der Bewertung einzelner Strafen müsse über diese Gesamtstrafe neu
verhandelt und entschieden werden, so die BGH-Richter.
21 Jun 2018
## LINKS
[1] /Urteil-gegen-Brandstifter-aus-der-NPD/!5380163
[2] /Prozess-um-Brandanschlag-von-Nazis/!5378014
[3] /Prozess-wegen-Brandanschlag-in-Nauen/!5367565
## TAGS
Nauen
NPD
Brandanschlag
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Neonazis
Rechte Gewalt
Rechtsextremismus
Brandanschlag
NPD
Schwerpunkt Neonazis
Bürgerwehr
Freital
Gruppe Freital
Nauen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft: Acht Jahre Haft für Neonazi
Sechs Jahre nach dem Anschlag auf eine Turnhalle in Nauen bei Berlin
verurteilt das Landgericht einen ehemaligen NPD-Mann.
Brandstiftung in Geflüchtetenunterkunft: Verurteilt auch im zweiten Anlauf
Der Ex-NPD-Mann Maik Schneider wird für einen Brandanschlag in Nauen zu gut
neun Jahren Haft verurteilt. Es ist das Ende einer Justizposse.
Kommentar NPDler aus Haft entlassen: Symptom des Richtermangels
Ein NPD-Politiker, der ein Asylbewerberheim angezündet haben soll, musste
aus der U-Haft entlassen werden. Das hätte man vermeiden können.
Früherer NPD-Mann erneut vor Gericht: Zu viele Verzögerungen
Maik Schneider zündete eine Flüchtlingsunterkunft an. Seine Verurteilung zu
neuneinhalb Jahren Haft war ein Signal – das nun zu verpuffen droht.
Bürgerwehr der NPD: Rechts, zwo, drei, vier!
Die NPD ruft bundesweit zu Bürgerwehren und „Schutzzonen“ für Deutsche au…
In Berlin patrouillieren Nazis in der S-Bahn.
Urteil im Freital-Prozess erwartet: Neue Härte gegen braune Brandstifter
Lange konnten rechte Attentäter mit milden Urteilen rechnen – nun verhängt
die Justiz harte Strafen. Vielleicht auch im Freital-Prozess.
Rechtsextremismus in Deutschland: Anschläge nach Feierabend
In Dresden stehen acht Menschen vor Gericht, die in Sachsen Flüchtlinge und
Linke angegriffen haben sollen. Sind sie Terroristen?
Urteil gegen Brandstifter aus der NPD: Acht Jahre Haft
Ein 29-Jähriger wird zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Der
NPD-Stadtverordnete hatte in Nauen eine Flüchtlingsunterkunft angezündet.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.