Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Flüchtlingsschiff „Aquarius“ an Land: Angekommen in Spaniens P…
> Die Irrfahrt der „Aquarius“ hat ein Ende. Die Geflüchteten bekommen ein
> vierwöchiges Bleiberecht in Spanien. Die Opposition macht bereits
> Stimmung.
Bild: Endlich im Hafen. Geflüchtete singen an Deck des Flüchtlingsschiffes
Madrid taz | Die Irrfahrt hat eine Ende. Die „Aquarius“ und die beiden
italienischen Begleitschiffe sind am Sonntag im Laufe des Morgens
zeitversetzt im spanischen Mittelmeerhafen Valencia angekommen. Die 629
Geflüchteten, darunter 123 Minderjährige, 11 Babys und sechs schwangere
Frauen, wurden von rund 2.000 Helfern der Operation „Hoffnung Mittelmeer“
empfangen.
Diese wurde von den örtlichen, regionalen und staatlichen Behörden zusammen
mit dem Roten Kreuz, mehreren NGOs sowie der katholischen Kirche
durchgeführt. Spanien hatte die Aufnahme der aus Seenot Geretteten
angeboten, nachdem sich Malta und Italien geweigert hatten, die „Aquarius“
einen ihrer Häfen anlaufen zu lassen.
Es werde keine besondere Behandlung der 629 Flüchtlinge geben, betonte
Innenminister Fernando Grande-Marlaska. „Wir werden sie genauso behandeln,
als hätten sie in kleinen Booten nach Spanien übergesetzt“, erklärte er.
Das heißt, die auf der „Aquarius“ Geflüchtete können Asylanträge stelle…
die dann geprüft werden. Wer dies nicht tut, kann aus humanitären Gründen
auf Bleiberecht bestehen. Unbegleitete Minderjährige dürfen bleiben,
solange man ihre Familien nicht ausfindig machen kann.
Aber: „Wer die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt, gegen den wird ein
Abschiebeverfahren eröffnet“, so der Minister. Einziges Zugeständnis: Die
629 Neuankömmlinge bekommen ein vierwöchiges Bleiberecht.
Die neue spanische Regierung schaut nach Brüssel und will auf
Einnheitlichkeit der Flüchtlingspolitik achten. „Es ist das Problem aller,
nicht ein Jahr das von Griechenland und im nächsten Jahr das von Italien“,
sagt Außenminister Josep Borrell, der einst dem Europaparlament vorstand.
Er appelliert an die „Solidarität“ in der EU. Er weiß, dass es auch Spani…
treffen könnte.
## Spaniens hochgerüstete EU-Außengrenze
Bisher liegt das Land außerhalb der großen Migrationsbewegungen der letzten
Jahre. Auch weil die Grenze zu Afrika hochgerüstet ist wie sonst keine
andere europäische Außengrenze. Über 70 Millionen Euro wurden seit 2004 in
die Grenzanlagen der beiden spanischen Exklaven in Nordafrika, Ceuta und
Melilla, investiert. Der dreifache Zaun ist sechs Meter hoch, darauf
messerscharfer Natodraht. Dieser soll jetzt entfernt werden.
Eine breite Straße für Einsatzfahrzeuge führt die gesamte Grenze entlang.
Zwischen den ersten beiden Zäunen wurde ein Gewirr aus Stahlseilen
installiert, das es erschwert, von einem Zaun zum nächsten zu kommen. In
der hell erleuchteten Gasse warten Grenzpolizisten in voller Kampfmontur.
Die Meerenge zwischen Spanien und Marokko, die Straße von Gibraltar, wird
mit Kameras, Radar und Hubschrauber überwacht. Das System kostete
mittlerweile um die 300 Millionen Euro. Dennoch kommen in Spanien jeden Tag
im Schnitt 75 Menschen an, die all diese Hindernisse überwinden konnten.
Die neue spanische Regierung wird Aufnahmepolitik und den Verhandlungsstil
in Brüssel ändern wollen. Doch allzu weit wird sich auch Pedro Sánchez
nicht aus dem Fenster lehnen. Die Opposition nutzt die Aufnahme der 629
Flüchtlinge von der „Aquarius“ bereits, um Stimmung zu machen. Es sei „e…
humanitäre Ausnahme, die nicht zum Normalfall werden darf“, erklärt der
Chef der rechtsliberalen Ciudadanos, Albert Rivera. Mariano Rajoys
Konservative werden noch deutlicher: Die Öffnung der Häfen sei „sehr
gefährlich“, so ein Parteisprecher. Spanien dürfe kein „Schlupfloch“
werden.
17 Jun 2018
## AUTOREN
Reiner Wandler
## TAGS
Schwerpunkt Flucht
Flüchtlinge
Aquarius
Ceuta
Spanien
Italien
Aquarius
Aquarius
Europäische Union
## ARTIKEL ZUM THEMA
Spanische Exklave in Marokko: Hunderte stürmen Ceuta
Mehr als 600 Geflüchtete sind gewaltsam nach Ceuta eingedrungen. Das Rote
Kreuz musste danach 592 Migranten und 22 Polizisten ärztlich betreuen.
Spaniens neue Regierung und Katalonien: Barcelona trifft auf Madrid
Erstmals haben sich Kataloniens Regionalchef Torra und der spanische
Regierungschef Sánchez getroffen. Viele werten das als erste Annäherung.
Flüchtlingspolitik in Italien: Kein Schiff darf kommen
In der Migrationsfrage „alleingelassen“ wurde Italien tatsächlich –
allerdings erst seit September 2015. Die neue Regierung verschärft nun die
Situation.
Nach Irrfahrt von Flüchtlingsschiff: „Aquarius“ kommt in Spanien an
Das Rettungsschiff „Aquarius“ hat den Hafen von Valencia erreicht. Dort
standen 2.320 Helfer bereit, um die Menschen aufzunehmen, darunter 470
Dolmetscher.
Seenotrettung im Mittelmeer: Italien bleibt hart
Der Konflikt zwischen Frankreich und Italien wegen der verwehrten Aufnahme
der „Aquarius“ spitzt sich zu. Ein zweites Boot könnte nun ein ähnliches
Schicksal ereilen.
Italien und die Geflüchteten: Ertrinken lassen, aber freundlich
Die Italiener sehen sich selbst gern als anständige Leute. Fragt sich nur,
warum sie sich ausgerechnet eine rechte Regierung zugelegt haben.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.