# taz.de -- Kritik an Bartsch zum Linken-Parteitag: Linksreformer wenden sich ab | |
> Führende Linke erklären ihren Austritt aus der Parteiströmung „Forum | |
> Demokratischer Sozialismus“, der Hausmacht von Fraktionschef Bartsch. | |
Bild: Die Vorsitzende der Brandenburger Linken, Anja Mayer, und andere prominen… | |
LEIPZIG taz | Die Linken-Fraktionsvorsitzenden von Berlin, Carola Bluhm und | |
Udo Wolf, die Vorsitzende der Brandenburger Linken, Anja Mayer und die | |
Berliner Vizechefin Sandra Brunner verlassen die Parteiströmung „Forum | |
Demokratischer Sozialismus“ (FDS). [1][In einem Brief] an die Vorsitzende | |
des FDS und die Mitglieder der Parteiströmung begründen sie kurz vor Beginn | |
[2][des Parteitages in Leipzig] ihren Schritt. Sie kritisieren unter | |
anderem das machttaktische Agieren Dietmar Bartschs und seiner Vertrauten | |
(ohne Namen explizit zu nennen). | |
Das FDS gilt als Hausmacht von Fraktionschef Bartsch, der für den | |
Reformerflügel der Linkspartei steht und gemeinsam mit der einst vom linken | |
Parteiflügel aufgestellten Sahra Wagenknecht die Bundestagsfraktion seit | |
2015 führt. | |
„Sahra Wagenknecht, [3][Oskar Lafontaine] und die sie (unter)stützenden | |
Genoss/-innen in Partei und Fraktionen haben nicht erst seit der | |
vergangenen Bundestagswahl, aber besonders massiv seitdem, gerade gegen die | |
Teile des Erfurter Programms verstoßen, für die wir als FDS gekämpft | |
haben“, heißt es in dem Schreiben, dessen Inhalt der taz vorliegt. Die | |
Kritik aus den Reihen des FDS an diesen „wiederholt vorgetragenen | |
politischen Zumutungen“ falle verhalten aus. „Wenn überhaupt Kritik | |
geäußert wird.“ | |
Inzwischen fühle man sich in Fragen des Antirassismus, des Umgangs mit dem | |
gesellschaftlichen Rechtsruck und der AfD eher mit Genoss/-innen die linken | |
oder gar keinen Strömungen nahestehen verbunden und erfahre von dort mehr | |
Unterstützung als aus der eigenen Strömung. „Das gibt uns zu denken.“ | |
Ihre Erwartung an das FDS sei jedoch, „die Strategie der Verharmlosung der | |
bewussten und gezielten Regelverletzung beim Thema Obergrenzen für | |
Geflüchtete und die Begrenzung der Arbeitsmigration als den wesentlichen | |
Punkten AfD-Wähler/-innen zur Linken zurückzuholen, konsequent abzulehnen.“ | |
## Kipping und Riexinger unterstützen | |
Durch das FDS verlaufe ein tiefer Riss, konstatieren Bluhm, Wolf, Mayer und | |
Brunner, und zwar entlang der Frage: „Unterstützen wir als | |
Linksreformer/-innen innerhalb der Partei die Linke auf Freundschaft und | |
Loyalität eine politische (Macht-)Konstellation, die inhaltlich das | |
Gegenteil unseres Gründungskonsenses propagiert …?“ | |
Die vier FDS-Renegaten betonen auch, dass sie die Angriffe auf die beiden | |
Parteivorsitzenden leid seien, und machen klar: „Auf diesem Parteitag | |
unterstützen wir mit Überzeugung die [4][Wiederwahl von Katja und Bernd] zu | |
Parteivorsitzendenn und wir unterstützen auch die Wahl von Jörg Schindler | |
zum Bundesgeschäftsführer.“ | |
Die Fraktionsspitze hatte Kritik [5][an der Nominierung Schindlers] geübt, | |
als Gegenkandidat trat kurzfristig der ehemalige Thüringer | |
Bundestagsabgeordnete Frank Tempel an. Das Verhältnis zwischen den beiden | |
Fraktionschefs und dem Duo der Parteivorsitzenden ist desolat. | |
Das FDS wurde nach der Wahlniederlage der PDS 2002 gegründet. Es setzt | |
insbesondere auf die Zusammenarbeit mit SPD und Grünen und propagiert eine | |
pro-europäische Haltung der Linken. | |
Lesen Sie mehr zur [6][Asyldebatte der Linkspartei – Unter Linken] | |
8 Jun 2018 | |
## LINKS | |
[1] https://www.facebook.com/udo.wolf.35/posts/10214592224617631 | |
[2] /!5507758& | |
[3] /Lafontaine-ueber-parteiinternes-Mobbing/!5506825/ | |
[4] /!5508872 | |
[5] /!5507758 | |
[6] /!5505298/ | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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