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# taz.de -- Nord-Ost-AfD schließt Arppe aus: Gewaltfantasien in Chats
> Der ehemalige AfD-Landesvorsitzende Arppe soll die Partei verlassen –
> wegen gewaltverherrlichender Posts, die die taz öffentlich machte.
Bild: Holger Arppe: Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern möchte nichts mehr mit i…
Berlin taz | Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat ihren früheren
Landesvorsitzenden Holger Arppe aus der Partei ausgeschlossen. Das
Landesschiedsgericht habe dem Parteiausschluss zugestimmt, bestätigte
Leif-Erik Holm, Landeschef der AfD in Mecklenburg-Vorpommern.
Hintergrund sind gewaltverherrlichende Äußerungen Arppes im Netz. [1][Die
taz und der NDR hatten diese letztes Jahr öffentlich gemacht.] Die
AfD-Landesspitze hatte daraufhin den Parteiausschluss beantragt.
In Chats war Arppe mit Beleidigungen und mit Gewaltfantasien über
politische Gegner aufgefallen, auch abstoßende pädophile Äußerungen werden
ihm zugeschrieben. Zuvor war er wegen Volksverhetzung verurteilt worden.
„Es ist sehr erfreulich, dass sich das Landesschiedsgericht unserer
Auffassung angeschlossen hat“, sagte Holm. Mit dem Urteil habe das Gericht
bestätigt, dass Arppe der Partei schweren Schaden zugefügt habe.
Gewaltfantasien hätten in der AfD keinen Platz.
Arppe, der dem radikal rechten Flügel der AfD zugerechnet wurde, war 2016
in den Landtag gewählt worden. Auf Druck der damaligen Spitze hatte der
45-Jährige nach dem Bekanntwerden der Chats die Fraktion verlassen, seitdem
ist er fraktionsloser Abgeordneter. Den freiwilligen Austritt aus der
Partei hatte er abgelehnt.
Mit der Entscheidung des Landesschiedsgerichts muss sein Ausschluss aber
noch nicht endgültig sein – er kann noch vor das Bundesschiedsgericht
ziehen. Laut NDR kündigte Arppe dies am Mittwoch bereits an. Es gilt
allerdings als unwahrscheinlich, dass die Entscheidung beim
Bundesschiedsgericht anders ausfallen wird als auf Landesebene.
Wenn der Bundesvorstand der AfD will, muss sich das Bundesschiedsgericht
bald auch mit einem anderen prominenten Fall befassen. Anders als im Fall
Arppe hatte das Thüringer Landesschiedsgericht einen Antrag auf
Parteiausschluss von Landes- und Fraktionschef Björn Höcke abgelehnt.
Dagegen kann der Bundesvorstand Einspruch erheben. Nach Informationen der
taz will sich das Gremium Ende des Monats damit befassen.
6 Jun 2018
## LINKS
[1] /Nach-Konfrontation-mit-Chat-Protokollen/!5444014
## AUTOREN
Sabine am Orde
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Schwerpunkt AfD
Parteiausschluss
Mecklenburg-Vorpommern
AfD Mecklenburg-Vorpommern
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