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# taz.de -- Antrittsbesuch in den USA: Maas verteidigt Iran-Abkommen
> Europa will den USA in der Iran-Frage die Stirn bieten. Außenminister
> Heiko Maas hat das seinem US-Kollegen Mike Pompeo klargemacht.
Bild: Trotz Differenzen immer wichtig: Lächeln
Washington dpa, afp | Bundesaußenminister Heiko Maas hat die geschlossene
[1][Haltung der Europäer] gegen den von den USA eingeschlagenen Weg in der
Iran-Politik betont. Europa sei entschlossen, das Atomabkommen mit dem Iran
beizubehalten, sagte Maas im Anschluss an an ein Treffen mit
US-Außenminister [2][Mike Pompeo] am Mittwoch in Washington. „Ich glaube,
dass es in dieser Frage eine große Geschlossenheit in der Europäischen
Union gibt.“
Der Antrittsbesuch in Washington brachte in dieser Frage keinerlei
Annäherung. „Wir schlagen zwei völlig unterschiedliche Wege ein“, sagte d…
SPD-Politiker am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Mike
Pompeo. Es seien nur bekannte Positionen ausgetauscht worden. „Ich glaube,
dass wir von einem Kompromiss noch weit entfernt sind.“
Allerdings zeigte sich Maas zu dem von Pompeo vorgeschlagenen
Außenministertreffen der drei europäischen Vertragsstaaten und der USA
bereit. Der Bundesaußenminister betonte auch, die Europäer seien
untereinander über Maßnahmen im Gespräch, um etwa die Aktivitäten des Irans
in Syrien und dessen Raketenprogramm zu bekämpfen. Dies soll jedoch auf der
Basis des vorhandenen Atomabkommens geschehen.
Die USA sind aus der 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossenen
Vereinbarung zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgestiegen, weil
sie ihnen nicht weit genug geht. Alle anderen Vertragsparteien – darunter
Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie China und Russland –
wollen das Abkommen dagegen retten.
## Große Geschlossenheit bekräftigt
Maas bekräftigte die „große Geschlossenheit“ der Europäischen Union
insgesamt in dieser Frage. Die EU-Staaten würden nun weiter an konkreten
Maßnahmen zur Rettung des Abkommens arbeiten.
Maas hatte vor seinem Gespräch mit Pompeo auch mit dem Sicherheitsberater
von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, geredet – ohne konkrete
Ergebnisse beim Thema Iran. Pompeo hatte am Mittwoch im Kongress das
Vierer-Treffen mit den Europäern für Mitte Juni vorgeschlagen – ohne einen
Ort zu nennen.
Der oberste iranische Führer Ajatollah Ali Chamenei hat die europäischen
Länder unterdessen aufgefordert, sich im Streit um das internationale
Atomabkommen deutlich von den USA abzugrenzen. Man fordere eine
Verurteilung des US-Ausstiegs aus dem Deal sowie Garantien für den weiteren
iranischen Ölexport und „reibungslose Transaktionen mit europäischen
Banken“, sagte der Ajatollah, der nach der iranischen Verfassung das letzte
Wort in allen strategischen Belangen hat, am Mittwoch.
## Wirtschaftliche Folgen befürchtet
Der Iran befürchtet vor allem wirtschaftliche Folgen, weil die USA
Sanktionen wieder eingesetzt haben, die auch europäische Unternehmen
treffen können, wenn sie mit dem Iran Geschäfte machen und gleichzeitig
auch ihre US-Operationen weiterführen wollen. Experten gehen davon aus,
dass zumindest große europäische Konzerne mit großen US-Geschäften auf
Iran-Operationen verzichten müssen.
Maas kritisierte zudem die Haltung der USA in Bezug auf die [3][Zollpolitik
der USA]. „Ich habe deutlich gemacht, dass wir in Deutschland und in Europa
mit dem Weg, den da die USA einschlagen wollen, in keinster Weise abfinden
können“, sagte Maas. Die Ausnahmeregelungen bei US-Zöllen auf Stahl und
Aluminium für die Länder der Europäischen Union laufen am 1. Juni aus. Eine
Annäherung der Positionen gibt es bisher nicht. „Es bleibt wenig Zeit“,
räumte Maas ein.
24 May 2018
## LINKS
[1] /Europa-und-der-Iran-Atomdeal/!5503994
[2] /Konflikt-ueber-Atom-Abkommen-mit-Iran/!5507324
[3] /Kommentar-Handelskonflikt-mit-den-USA/!5499539
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