# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? | |
> Seehofer gibt eine Sause aufs Bamf, US-Filmproduzent Harvey Weinstein | |
> könnte sich selbst verfilmen und Irland bekommt nötige Hilfe. | |
Bild: Seit Freitag ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Sind wir jetzt … | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: Nichts. Ich hatte einen großartigen Geburtstag. | |
Und was wird besser in dieser? | |
Jetzt müsst ihr euch wieder reinhauen. | |
Die Iren haben entschieden: [1][Das Abtreibungsverbot soll fallen]. Damit | |
werden Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche demnächst wohl | |
erlaubt sein. Alles andere wäre auch unfassbar gewesen, oder? | |
Facebook und Google haben auf den letzten Metern aus dem Ausland | |
finanzierte „Lebensschützer“-Annoncen gelöscht; die katholische Kirche | |
hielt sich und ihr brachial demoliertes Ansehen aus den Kampagnen heraus. | |
Deshalb dürfte das Ergebnis Irland netto sein. | |
Das Bremer Bamf darf [2][nach der Korruptionsaffäre] keine | |
Asylentscheidungen mehr treffen. Dabei hatten wir uns gefreut, dass diese | |
Behörde mehr als 1.000 Leuten ungeprüft Asyl gewährte. Nachdem allein 2017 | |
mindestens 3.000 Menschen ertranken – warum dann nicht eher etwas an den | |
Rädchen drehen? | |
Ob es sich um Korruption handelt oder „Robin Hood hat Stempeldurchfall“ | |
steht aus: Noch wird ermittelt, ob es sich um ein aasiges Geschäftsmodell | |
handelte. Im Tatzeitraum 2013 bis 2015 „erneuerte Finanzminister Wolfgang | |
Schäuble sein Angebot, 500 deutsche Finanzbeamte nach Griechenland zu | |
schicken“. Zugleich kollabierte das Bamf unter 225.000 unbearbeiteten | |
Asylanträgen – mangels geschulter Entscheider. So lieferte man politischen | |
Neigungsgruppen das Schlagwort „Asylstau“ frei Haus. Und demonstrierte die | |
Vordringlichkeit der Aufgabe, indem die Groko dem Chef des Bundesamts für | |
Arbeit auch noch die Leitung des Bamf überhalf, quasi als Feierabendspaß. | |
Die Sause jetzt unserem Innigsten Minister Seehofer anzuhängen ist so | |
falsch, wie es richtig ist, von Seehofer Aufklärung der Vorgänge vor seiner | |
Zeit zu verlangen. | |
Am Dienstag sprach Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor den | |
EU-Parlamentariern. Wobei „sprach“ übertrieben ist – es sprachen vor all… | |
die Parlamentarier. [3][Zuckerberg sagte immerzu: „I am sorry“]. Glauben | |
Sie ihm? | |
Zuckerberg gab den personifizierten Freundschaftsvorschlag. Hier ein | |
Oligopolist am Gemeingut Meinungsfreiheit, dort ein Parlament, das weder | |
Gesetze macht noch Regierungen wählt. Gipfel im Fantasialand oder | |
Demokratie-Paralympics. Das hätte man 1870 genau so haben können und | |
markiert gerade darin den Zeitpunkt, den digitale Demokratie bisher | |
erreicht hat: vordemokratisch. | |
US-Filmproduzent Harvey Weinstein [4][hat sich der New Yorker Polizei | |
gestellt]. Gegen ihn wird wegen Vergewaltigung in mehreren Fällen | |
ermittelt. Welche Rolle spielt Ihrer Meinung nach der mediale Trubel um | |
#MeToo für die Staatsanwaltschaft? | |
Eine Falle. „Keine Jury wird bloßen Beschuldigungen glauben – | |
vorausgesetzt, dass sie nicht durch die #MeToo-Debatte voreingenommen ist.“ | |
Sagen Weinsteins Anwälte, und es klingt, als wollten sie jeden Juror | |
inquirieren, ob er in den letzten 3 Jahren Zeitung gelesen habe und damit | |
ausfalle. US-Gerichte haben es unter brutalem medialen Druck schon | |
hinbekommen, etwa O. J. Simpson zugleich des Mordes schuldig und nicht | |
schuldig zu urteilen. Die preisgekrönte TV-Serie „American Crime Story“ | |
machte mit Simpson auf, setzte mit Gianni Versace fort und hat nun | |
reichlich Auswahl, Produzent: Nicht Weinstein. Ausgang offen. | |
Seit Freitag [5][ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft]. Gemerkt | |
haben wir das vor allem an den vielen Mails in den letzten Wochen, die uns | |
aufgefordert haben, doch bitte weiterhin Newsletter zu bestellen. Haben wir | |
natürlich nicht gemacht und sind jetzt quasi [6][Newsletter-frei]. Sie | |
auch? | |
Bei manchen „müssen Sie gar nichts tun“, bei anderen ein handliches | |
Fernstudium in Informatik absolvieren. Keine Ahnung, wie ein Gesetz so | |
viele unterschiedliche Auslegungen findet. Abmahnanwälte hingegen dürften | |
Ahnung haben, und Abmahnanwalt-Verhinderungsanwälte auch: Noch vor der | |
Newsletter-Schwemme erreichten meine Firma kulante Angebote von | |
Anwaltskanzleien, durch preisgünstige Beratung Kerkerhaft zu verhindern. | |
Neben der Job-Offensive für Juristen soll das Gesetz auch einige | |
erfreuliche Aspekte haben, erfuhr ich. Vermutlich in einem Newsletter. | |
Was machen die Borussen? | |
Geschäftsführer Watzke hat herausgefunden, dass der Gerichtsprozess um den | |
Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus schuld ist am Formtief der | |
Mannschaft. Was man halt so sagt, wenn man die Jungs am Tag nach dem | |
Bombenanschlag hat spielen lassen. | |
Fragen: afro, fay | |
27 May 2018 | |
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