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# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
> Seehofer gibt eine Sause aufs Bamf, US-Filmproduzent Harvey Weinstein
> könnte sich selbst verfilmen und Irland bekommt nötige Hilfe.
Bild: Seit Freitag ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Sind wir jetzt …
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Nichts. Ich hatte einen großartigen Geburtstag.
Und was wird besser in dieser?
Jetzt müsst ihr euch wieder reinhauen.
Die Iren haben entschieden: [1][Das Abtreibungsverbot soll fallen]. Damit
werden Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche demnächst wohl
erlaubt sein. Alles andere wäre auch unfassbar gewesen, oder?
Facebook und Google haben auf den letzten Metern aus dem Ausland
finanzierte „Lebensschützer“-Annoncen gelöscht; die katholische Kirche
hielt sich und ihr brachial demoliertes Ansehen aus den Kampagnen heraus.
Deshalb dürfte das Ergebnis Irland netto sein.
Das Bremer Bamf darf [2][nach der Korruptionsaffäre] keine
Asylentscheidungen mehr treffen. Dabei hatten wir uns gefreut, dass diese
Behörde mehr als 1.000 Leuten ungeprüft Asyl gewährte. Nachdem allein 2017
mindestens 3.000 Menschen ertranken – warum dann nicht eher etwas an den
Rädchen drehen?
Ob es sich um Korruption handelt oder „Robin Hood hat Stempeldurchfall“
steht aus: Noch wird ermittelt, ob es sich um ein aasiges Geschäftsmodell
handelte. Im Tatzeitraum 2013 bis 2015 „erneuerte Finanzminister Wolfgang
Schäuble sein Angebot, 500 deutsche Finanzbeamte nach Griechenland zu
schicken“. Zugleich kollabierte das Bamf unter 225.000 unbearbeiteten
Asylanträgen – mangels geschulter Entscheider. So lieferte man politischen
Neigungsgruppen das Schlagwort „Asylstau“ frei Haus. Und demonstrierte die
Vordringlichkeit der Aufgabe, indem die Groko dem Chef des Bundesamts für
Arbeit auch noch die Leitung des Bamf überhalf, quasi als Feierabendspaß.
Die Sause jetzt unserem Innigsten Minister Seehofer anzuhängen ist so
falsch, wie es richtig ist, von Seehofer Aufklärung der Vorgänge vor seiner
Zeit zu verlangen.
Am Dienstag sprach Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor den
EU-Parlamentariern. Wobei „sprach“ übertrieben ist – es sprachen vor all…
die Parlamentarier. [3][Zuckerberg sagte immerzu: „I am sorry“]. Glauben
Sie ihm?
Zuckerberg gab den personifizierten Freundschaftsvorschlag. Hier ein
Oligopolist am Gemeingut Meinungsfreiheit, dort ein Parlament, das weder
Gesetze macht noch Regierungen wählt. Gipfel im Fantasialand oder
Demokratie-Paralympics. Das hätte man 1870 genau so haben können und
markiert gerade darin den Zeitpunkt, den digitale Demokratie bisher
erreicht hat: vordemokratisch.
US-Filmproduzent Harvey Weinstein [4][hat sich der New Yorker Polizei
gestellt]. Gegen ihn wird wegen Vergewaltigung in mehreren Fällen
ermittelt. Welche Rolle spielt Ihrer Meinung nach der mediale Trubel um
#MeToo für die Staatsanwaltschaft?
Eine Falle. „Keine Jury wird bloßen Beschuldigungen glauben –
vorausgesetzt, dass sie nicht durch die #MeToo-Debatte voreingenommen ist.“
Sagen Weinsteins Anwälte, und es klingt, als wollten sie jeden Juror
inquirieren, ob er in den letzten 3 Jahren Zeitung gelesen habe und damit
ausfalle. US-Gerichte haben es unter brutalem medialen Druck schon
hinbekommen, etwa O. J. Simpson zugleich des Mordes schuldig und nicht
schuldig zu urteilen. Die preisgekrönte TV-Serie „American Crime Story“
machte mit Simpson auf, setzte mit Gianni Versace fort und hat nun
reichlich Auswahl, Produzent: Nicht Weinstein. Ausgang offen.
Seit Freitag [5][ist die Datenschutzgrundverordnung in Kraft]. Gemerkt
haben wir das vor allem an den vielen Mails in den letzten Wochen, die uns
aufgefordert haben, doch bitte weiterhin Newsletter zu bestellen. Haben wir
natürlich nicht gemacht und sind jetzt quasi [6][Newsletter-frei]. Sie
auch?
Bei manchen „müssen Sie gar nichts tun“, bei anderen ein handliches
Fernstudium in Informatik absolvieren. Keine Ahnung, wie ein Gesetz so
viele unterschiedliche Auslegungen findet. Abmahnanwälte hingegen dürften
Ahnung haben, und Abmahnanwalt-Verhinderungsanwälte auch: Noch vor der
Newsletter-Schwemme erreichten meine Firma kulante Angebote von
Anwaltskanzleien, durch preisgünstige Beratung Kerkerhaft zu verhindern.
Neben der Job-Offensive für Juristen soll das Gesetz auch einige
erfreuliche Aspekte haben, erfuhr ich. Vermutlich in einem Newsletter.
Was machen die Borussen?
Geschäftsführer Watzke hat herausgefunden, dass der Gerichtsprozess um den
Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus schuld ist am Formtief der
Mannschaft. Was man halt so sagt, wenn man die Jungs am Tag nach dem
Bombenanschlag hat spielen lassen.
Fragen: afro, fay
27 May 2018
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## AUTOREN
Friedrich Küppersbusch
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