Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Designierter US-Außenminister: Senatsausschuss stimmt für Pompeo
> Der Auswärtige Ausschuss hat Trumps Kandidat gebilligt. Bestätigt der
> Senat die Entscheidung, könnte Mike Pompeo schon am Freitag an einem
> Nato-Treffen teilnehmen.
Bild: Mike Pompeo ist um eine peinliche Niederlage herumgekommen
Washington rtr | Der Auswärtige Ausschuss des US-Senats hat sich am Montag
mit knapper Mehrheit für die Ernennung von CIA-Chef Mike Pompeo zum
Außenminister ausgesprochen. Die Abstimmung war mit Spannung erwartet
worden, weil sich zunächst erheblicher Widerstand gegen den Kandidaten von
Präsident Donald Trump abgezeichnet hatte. Die Nominierung könnte in den
kommenden Tagen auch vom Senat bestätigt werden, so dass Pompeo bereits am
Freitag in seiner neuen Funktion an einem hochrangigen Nato-Treffen
teilnehmen könnte.
Im Auswärtigen Ausschuss stimmten alle elf Republikaner für Pompeo, neun
Demokraten gegen ihn. Ein Demokrat nahm nicht an der Abstimmung teil. Einer
der Republikaner hatte seine Meinung kurzfristig geändert und entgegen
vorheriger Ankündigung Pompeo unterstützt. Eine Ablehnung im Ausschuss
hätte zwar keinen bindenden Charakter für das Senatsplenum gehabt, wäre
aber eine peinliche Niederlage für Pompeo gewesen.
Im Senat dürfte die Abstimmung ebenfalls denkbar knapp ausfallen: Trumps
Republikaner verfügen dort über 51 der 100 Sitze. Der republikanische
Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, erklärte, eine Zustimmung für
Pompeo sei inzwischen gesichert.
Trump hatte Pompeo als neuen Außenminister nominiert, nachdem er am 13.
März Amtsinhaber Rex Tillerson entlassen hatte. Der Republikaner ist ein
Vertrauter des Präsidenten. Bei Pompeos Anhörung vor dem Auswärtigen
Ausschuss hatten mehrere Senatoren angezweifelt, ob er bereit sei, sich im
Zweifelsfall gegen den Präsidenten zu stellen. Pompeo gilt als Vertreter
einer harten Linie im Atomstreit mit dem Iran. Er war jüngst zu einem
geheimen Treffen mit Machthaber Kim Jong Un nach Nordkorea gereist, um das
geplante Gipfeltreffen von Trump mit Kim vorzubereiten.
24 Apr 2018
## TAGS
Donald Trump
Mike Pompeo
Schwerpunkt USA unter Donald Trump
US-Außenpolitik
US-Senat
Rex Tillerson
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Donald Trump
Donald Trump
Rex Tillerson
## ARTIKEL ZUM THEMA
Trump im Streit mit Ex-Außenminister: Rex Tillerson? Dumm wie ein Stein
Rex Tillerson war US-Außenminister unter Trump. Monate nach seinem
erzwungenen Abschied aus der Regierung liefert er sich ein Gefecht mit
seinem Ex-Chef.
Treffen von Trump und Macron: Widersprüchliche Signale
Emanuel Macron und Donal Trump haben offenbar viel geredet: über Iran,
Syrien und Korea. Ganz einig sind sie sich allerding nicht geworden.
Kommentar Trumps Syrienpolitik: Schlingernd zum Bombenwurf
Trumps wankelmütige Syrienpolitik ist eine Gefahr. Die internationale
Gemeinschaft muss ihr eine eigene Strategie entgegensetzen.
Kommentar Trump feuert Tillerson: Organisiertes Chaos
Rex Tillerson muss sein Amt als Außenminister verlassen. Das verdeutlicht
nur wieder einmal, dass Donald Trump alles allein entscheiden möchte.
US-Außenminister muss gehen: Trump feuert Tillerson
Per Twitter teilt der US-Präsident mit, dass CIA-Direktor Mike Pompeo
fortan US-Außenminister sein wird. Er dankt Rex Tillerson für seinen
Dienst.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.