| # taz.de -- Nach Giftgasangriff in Syrien: Militärische Antwort möglich | |
| > Der Weltsicherheitsrat blieb sich über eine Reaktion auf den | |
| > Giftgasangriff in Douma uneinig. Aus der US-Regierung heißt es, ein | |
| > Vergeltungsschlag sei bald denkbar. | |
| Bild: Rauch über Douma nach Bombenabwürfen | |
| New York ap | Die USA, Frankreich und Großbritannien haben ausführlich über | |
| eine militärische Antwort auf den mutmaßlich von der syrischen Regierung | |
| begangenen Giftgasangriff nahe Damaskus beraten. Möglicherweise werde es | |
| bereits zum Ende dieser Woche zu einem Vergeltungsschlag kommen, hieß es am | |
| Dienstag aus US-Regierungskreisen. Um in der Krise präsent zu sein, sagte | |
| Präsident Donald Trump seine Teilnahme am Gipfeltreffen der Organisation | |
| Amerikanischer Staaten ab. Im Weltsicherheitsrat landeten alle Bemühungen | |
| indes in einer politischen Sackgasse. | |
| Aus dem Umfeld der US-Regierung hieß es zunächst, weder Washington noch | |
| London oder Paris hätten bereits eine bindende Entscheidung zum Vorgehen in | |
| Syrien gefällt. Am Samstagabend war es in der Stadt Duma zu einem | |
| mutmaßlichen Giftgasangriff mit mindestens 40 Toten gekommen. Bilder von | |
| Kindern mit Schaum vor dem Mund sorgten weltweit für Entsetzen. | |
| Im Weltsicherheitsrat scheiterten am Dienstag drei Resolutionsentwürfe, die | |
| Reaktionen auf den Vorfall eingeleitet hätten. Gegen einen Entwurf aus den | |
| USA legte Russland Veto ein. Dieser sah vor, ein neues Gremium zur | |
| Untersuchung von Chemiewaffenangriffen ins Leben zu rufen. Für die | |
| rivalisierende russische Resolution kamen nicht genügend Stimmen zusammen. | |
| Demnach hätte der Sicherheitsrat das Recht bekommen, die Erkenntnisse des | |
| Gremiums „gründlich zu prüfen“ – dies hätte Russland beispielsweise ei… | |
| Vetomöglichkeit eingeräumt. | |
| Im dritten Resolutionsentwurf am späten Dienstagabend, ebenfalls von Moskau | |
| eingebracht, wurde schließlich eine Untersuchung durch die Organisation für | |
| das Verbot chemischer Waffen begrüßt. Aber auch dieser kam nicht durch den | |
| Weltsicherheitsrat. Ein „Nein“ der Briten erklärte die britische | |
| UN-Botschafterin Karen Pierce unter anderem damit, dass ein | |
| OPCW-Ermittlerteam bereits auf dem Weg nach Syrien sei. Zudem habe | |
| Russlands Vorschlag keinen Vorstoß für eine neue Expertengruppe enthalten. | |
| ## Militäroperation als Botschaft | |
| Der russische Botschafter Wassili Nebensja äußerte angesichts der | |
| gescheiterten Resolutionen Bedauern. Er rief die USA und Großbritannien | |
| auf, von einem Militärschlag gegen Syrien abzusehen. Die Vereinigten | |
| Staaten versuchten, die internationale Gemeinschaft in die Irre zu führen | |
| und brächten diese „einen Schritt näher in Richtung Konfrontation“. | |
| Die US-Botschafterin Nikki Haley dagegen sagte, ihr Land sei Russland weit | |
| entgegengekommen. Aber der erste russische Resolutionsentwurf hätte | |
| bedeutet, dass Moskau die Ermittler hätte aussuchen und die Ergebnisse der | |
| Untersuchung beurteilen dürfen. | |
| Nach der Blockade im Weltsicherheitsrat zeigte sich auch Schwedens | |
| Botschafter Olof Skoog enttäuscht. Er hoffe, dies werde nicht als das Ende | |
| verstanden, Fakten zu ermitteln und die Verantwortlichen zur Rechenschaft | |
| zu ziehen. | |
| Eine gemeinsame Militäroperation, möglicherweise mit Führung Frankreichs | |
| statt der Vereinigten Staaten, könnte eine Botschaft der internationalen | |
| Einheit für das Verbot chemischer Waffen aussenden. Der französische | |
| Präsident Emmanuel Macron benötigt keine Erlaubnis des Parlaments für einen | |
| möglichen Militärschlag. Seit 2014 kämpft das Land an der Seite der USA in | |
| Syrien gegen die Terrormiliz Islamischer Staat. | |
| Aus den Reihen der US-Regierung hieß es zudem, die Verbündeten würden eine | |
| Reaktion erwägen, die über den Angriff eines syrischen | |
| Luftwaffenstützpunktes im vergangenen Jahr hinausgeht. Im April 2017 war es | |
| einen Tag lang zum Angriff auf die Basis Al Schairat gekommen – ebenfalls | |
| ein Vergeltungsschlag für einen mutmaßlich von Präsident Baschar al-Assad | |
| angeordneten Giftgasangriff. Macron sagte, ein möglicher weiterer Einsatz | |
| werde auf Chemiewaffenlager zielen. | |
| Unterdessen gab die Organisation für das Verbot chemischer Waffen bekannt, | |
| in Kürze eine Mission nach Duma senden zu wollen, um den Vorfall zu | |
| überprüfen. Das hätten die syrische Regierung und deren Unterstützer | |
| Russland beantragt. Ob dies Einfluss auf einen möglichen Vergeltungsschlag | |
| haben könnte, war zunächst unklar. | |
| 11 Apr 2018 | |
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