# taz.de -- Erneuerung der SPD in NRW: Machiavelli am Mittelrhein | |
> Der weitgehend unbekannte Sebastian Hartmann soll NRW-SPD-Chef werden. | |
> Dabei geht es wohl um den Kampf um Posten an anderer Stelle- | |
Bild: Hauptsache, der Börschel wird nix: Sebastian Hartmann im Bundestag | |
BOCHUM taz | Nach den verheerenden Wahlniederlagen in Bund und Land scheute | |
Nordrhein-Westfalens scheidender SPD-Chef Michael Groschek keine Worte: Ab | |
sofort gelte „Basis statt Basta“, tönte der 61-jährige Oberhausener, der | |
den Landesvorsitz im Juni niederlegen will – und mahnte: „Die SPD darf nie | |
wieder zum Streichelzoo für Platzhirsche werden.“ | |
Doch von der versprochenen Erneuerung ist an Rhein und Ruhr wenig zu sehen. | |
Stattdessen führt die einstige Regierungspartei im bevölkerungsreichsten | |
Bundesland ein altbekanntes Spiel auf: Ihre Spitzenfunktionäre kämpfen um | |
Posten, Macht und Einfluss. Von Groscheks inhaltlichen Initiativen wie der | |
„angemessenen Besteuerung von Mega-Vermögen“ ist dagegen kaum die Rede. | |
Eingebrockt hat den Sozialdemokraten das ein weiterer Spitzengenosse auf | |
Abruf: Auch Norbert Römer, einst Vertrauter der im Mai vergangenen Jahres | |
krachend abgewählten Exministerpräsidentin Hannelore Kraft, hat seinen | |
Rückzug als Vorsitzender der Landtagsfraktion für den 24. April | |
angekündigt. Ganz gehen will der 71-Jährige aus Castrop-Rauxel allerdings | |
nicht: „Gut möglich, dass Römer Landesschatzmeister bleiben will“, ist aus | |
Düsseldorf zu hören. | |
Auch in der Fraktion will der Exfunktionär der Gewerkschaft Bergbau und | |
Energie über sein Erbe bestimmen. Als Nachfolger will Römer unbedingt | |
seinen bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer Marc Herter | |
durchdrücken – der stammt aus dem westfälischen Hamm und damit wie der | |
scheidende Fraktionschef selbst aus der mitgliederstärksten und damit | |
einflussreichsten Region der NRW-SPD, dem Westlichen Westfalen. | |
## Herter ist nicht unumstritten | |
In der Fraktionssitzung am Dienstag hat Herter nach taz-Informationen | |
erstmals offiziell erklärt, für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Doch der | |
43-Jährige ist nicht unumstritten: Als mögliche Konkurrenten wurden immer | |
wieder der Kölner Martin Börschel und Exjustizminister Thomas Kutschaty | |
genannt. | |
Um wenigstens Börschel zu verhindern, haben der Noch-Parteivorsitzende | |
Groschek und Noch-Fraktionschef Römer ohne jede Beteiligung der Basis ein | |
nach Regionsproporz fein austariertes Personaltableau entworfen. Davon | |
überrascht wurden selbst die Mitglieder einer vom Parteivorstand berufenen | |
„Personalfindungskommission“, die den Vorschlag der beiden Chefs aber | |
abnickten: Als Nachfolger Groscheks wurde am Dienstag der aus dem | |
Rhein-Sieg-Kreis stammende Bundestagsabgeordnete Sebastian Hartmann | |
vorgestellt. Die Dortmunderin Nadja Lüders soll als Generalsekretärin | |
Svenja Schulze ersetzen, die als Umweltministerin nach Berlin gewechselt | |
ist. | |
Dass der 40-Jährige Hartmann weitgehend unbekannt ist, scheint dabei keine | |
Rolle zu spielen. Offenbar haben Groschek und Römer gezielt nach einem | |
Kandidaten gesucht, der wie der mögliche Kölner Herter-Konkurrent Börschel | |
aus der SPD Mittelrhein stammt – und damit Börschel blockiert. Dass sowohl | |
der Partei- wie der Fraktionschef aus derselben Region stammen, ist in der | |
proporzfixierten NRW-SPD undenkbar. | |
Hartmann gilt schon heute als reiner Übergangskandidat. Der ehemalige | |
Mitarbeiter von Martin Schulz, der sein Jura-Studium abgebrochen und | |
danach vor allem im SPD-Umfeld gearbeitet hat, gilt bei vielen Genossen als | |
ungeeignet, in vier Jahren gegen CDU-Ministerpräsident Armin Laschet | |
anzutreten. | |
Absegnen soll die Personalie Hartmann ein Parteitag am 23. Juni in Bochum. | |
Als Zukunftshoffnung gilt vielen GenossInnen Svenja Schulze: Als Berliner | |
Ministerin, die Umwelt und Wirtschaft miteinander versöhnt, könne die | |
49-Jährige in NRW punkten, hoffen sie. | |
11 Apr 2018 | |
## AUTOREN | |
Andreas Wyputta | |
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