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# taz.de -- Kommentar Außenminister Maas: Pflegeleicht hilft nicht
> Maas wird Außenminister, weil er als unkompliziert gilt. Aber in der
> Europapolitik muss man dem deutschen Mainstream widerprechen können.
Bild: Als Außenminister muss man auch mal gegen den Mainstream stehen können.…
Die vielleicht tragikomischsten Momente in Yanis Varoufakis Buch „Die ganze
Geschichte“ sind die Begegnungen mit Michel Sapin und Sigmar Gabriel.
Frühjahr 2015, die Syriza-Regierung sucht unter Europas Sozialdemokraten
nach Bündnispartnern. Der Ablauf ist immer der gleiche: Schulterklopfen und
Solidaritätsbekundungen im Vier-Augen-Gespräch, dann geht es hinaus vor die
Presse. Die freundliche Atmosphäre ist wie weggewischt, stattdessen
verkünden der damalige französische Außenminister Laurent Fabius und
Gabriel das Troika-Mantra vom Reformbedarf in Griechenland.
Gabriel war sich immerhin bewusst, dass die Austeritätspolitik, die die EU
dem europäischen Süden aufzwang, ökonomisch nicht tragfähig war und Europa
spaltete. „Wenn einem auf der Autobahn die Lichter entgegenkommen, darf man
gelegentlich fragen, ob man auf der richtigen Spur ist“, kritisierte er
später einmal die deutsche Europapolitik.
Von Heiko Maas sind nicht viele Äußerungen zur EU-Politik bekannt. In der
Zeit hat er vor rund einem Jahr einmal seine Gedanken niedergelegt: Es ist
die Sicht des deutschen Mainstreams auf Europa: Die EU hat den Frieden
bewahrt, das Ende des Euros wäre für Deutschland verheerend, die EU wird
ausschließlich durch die Populisten von Le Pen bis zu den
Brexit-Befürwortern gefährdet. Wir sind Guten, die anderen die
verantwortungslosen Idioten, heißt Maas' Botschaft.
In Teilen Europas ist die Sichtweise eine andere: Demnach hat Deutschland
erst durch seine Austeritätspolitik das Anwachsen von Syriza, Cinque Stelle
und der Lega und der katalanischen Separatisten befördert – und
anschließend durch seine unilateral betriebene Flüchtlingspolitik die
Visegrad-Staaten zusammengeschweißt, die Briten in den Brexit getrieben und
der FPÖ in die Wiener Regierung geholfen. Das muss man nicht selbst so
sehen – aber wenn man Europa wieder einigen will, muss man diese Sichtweise
kennen und berücksichtigen.
Die SPD-Spitze hat Maas als Außenminister gewählt, weil er nicht Gabriel
ist – und als pflegeleichter gilt. Aber in der Europapolitik muss man Mut
haben, dem deutschen Mainstream zu widerprechen, wenn man Europa einen
will. Nicht einmal Gabriel hatte das 2015, Finanzminister Schäuble
bestimmte die Leitlinien der deutschen Europapolitik gegenüber
Griechenland. Wie würde sich Maas wohl gegenüber Finanzminister Olaf Scholz
verhalten?
9 Mar 2018
## AUTOREN
Martin Reeh
## TAGS
Außenminister
Heiko Maas
Sigmar Gabriel
SPD
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taz.gazete
Lesestück Recherche und Reportage
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