# taz.de -- Kommentar Außenminister Maas: Pflegeleicht hilft nicht | |
> Maas wird Außenminister, weil er als unkompliziert gilt. Aber in der | |
> Europapolitik muss man dem deutschen Mainstream widerprechen können. | |
Bild: Als Außenminister muss man auch mal gegen den Mainstream stehen können.… | |
Die vielleicht tragikomischsten Momente in Yanis Varoufakis Buch „Die ganze | |
Geschichte“ sind die Begegnungen mit Michel Sapin und Sigmar Gabriel. | |
Frühjahr 2015, die Syriza-Regierung sucht unter Europas Sozialdemokraten | |
nach Bündnispartnern. Der Ablauf ist immer der gleiche: Schulterklopfen und | |
Solidaritätsbekundungen im Vier-Augen-Gespräch, dann geht es hinaus vor die | |
Presse. Die freundliche Atmosphäre ist wie weggewischt, stattdessen | |
verkünden der damalige französische Außenminister Laurent Fabius und | |
Gabriel das Troika-Mantra vom Reformbedarf in Griechenland. | |
Gabriel war sich immerhin bewusst, dass die Austeritätspolitik, die die EU | |
dem europäischen Süden aufzwang, ökonomisch nicht tragfähig war und Europa | |
spaltete. „Wenn einem auf der Autobahn die Lichter entgegenkommen, darf man | |
gelegentlich fragen, ob man auf der richtigen Spur ist“, kritisierte er | |
später einmal die deutsche Europapolitik. | |
Von Heiko Maas sind nicht viele Äußerungen zur EU-Politik bekannt. In der | |
Zeit hat er vor rund einem Jahr einmal seine Gedanken niedergelegt: Es ist | |
die Sicht des deutschen Mainstreams auf Europa: Die EU hat den Frieden | |
bewahrt, das Ende des Euros wäre für Deutschland verheerend, die EU wird | |
ausschließlich durch die Populisten von Le Pen bis zu den | |
Brexit-Befürwortern gefährdet. Wir sind Guten, die anderen die | |
verantwortungslosen Idioten, heißt Maas' Botschaft. | |
In Teilen Europas ist die Sichtweise eine andere: Demnach hat Deutschland | |
erst durch seine Austeritätspolitik das Anwachsen von Syriza, Cinque Stelle | |
und der Lega und der katalanischen Separatisten befördert – und | |
anschließend durch seine unilateral betriebene Flüchtlingspolitik die | |
Visegrad-Staaten zusammengeschweißt, die Briten in den Brexit getrieben und | |
der FPÖ in die Wiener Regierung geholfen. Das muss man nicht selbst so | |
sehen – aber wenn man Europa wieder einigen will, muss man diese Sichtweise | |
kennen und berücksichtigen. | |
Die SPD-Spitze hat Maas als Außenminister gewählt, weil er nicht Gabriel | |
ist – und als pflegeleichter gilt. Aber in der Europapolitik muss man Mut | |
haben, dem deutschen Mainstream zu widerprechen, wenn man Europa einen | |
will. Nicht einmal Gabriel hatte das 2015, Finanzminister Schäuble | |
bestimmte die Leitlinien der deutschen Europapolitik gegenüber | |
Griechenland. Wie würde sich Maas wohl gegenüber Finanzminister Olaf Scholz | |
verhalten? | |
9 Mar 2018 | |
## AUTOREN | |
Martin Reeh | |
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