Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Hamburger Montagsdemos gegen Merkel: Rechtsextreme Initiatoren
> Die Hamburger Montagsdemos gegen Angela Merkel werden nach Erkenntnissen
> des Verfassungsschutzes teilweise von Rechtsextremen gesteuert.
Bild: So sah die „Merkel muss weg“-Demonstration am vergangenen Montag in H…
HAMBURG taz | Hinter den jüngsten Demonstrationen unter dem Motto „Merkel
muss weg“ in der Innenstadt stecken teilweise Rechtsextremisten. Das
teilte der Hamburger Verfassungsschutz am Montag mit. Die Anmelder der
Demonstrationen, die seit Anfang Februar montags in der Innenstadt die
Polizei auf den Plan rufen, fungierten vermutlich als unverfängliche
Gesichter der Kampagne.
„Die eigentlichen Initiatoren haben nach Erkenntnissen des
Verfassungsschutzes zum Teil einen Vorlauf in rechtsextremistischen
Strukturen und entstammen auch dem Türsteher- und Althooligan-Milieu“,
erklärte der Verfassungsschutz. In ihrem Auftreten achteten sie auf
Mäßigung und strebten damit die Anschlussfähigkeit an das bürgerliche Lager
an. Die NPD und Neonazis beobachteten die Entwicklung aufmerksam.
„Wir sehen die Entwicklung der neuen rechtspopulistisch tönenden
Demonstrationen am Gänsemarkt mit Sorge“, erklärte Antje Möller,
innenpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion.
Die Einschätzung des Verfassungsschutzes zeige, „dass hier offenbar eine
zum Teil rechtsextreme Bewegung sich unter einem bürgerlichen
Deckmäntelchen zu verbergen versucht“. Deshalb werde sich der
Innenausschuss der Bürgerschaft demnächst mit den Montagsdemos befassen,
kündigte Möller an.
Die CDU-Fraktion sprang ihrer Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin bei:
„Jede Form des Protestes muss sich klar von Extremisten aller Art
abgrenzen, wenn sie als legitim gelten will“, erklärte Innenpolitiker
Dennis Gladiator. Man müsse Extremisten entgegentreten, „die versuchen,
unsere Grundwerte zu missbrauchen, um ihre vergiftete Botschaft zu
verbreiten“.
Das sieht die AfD ganz anders: „Der Verfassungsschutz agiert eindeutig
politisch und will die Bürgerdemonstrationen durch die Hintertüre
kriminalisieren und damit in Misskredit bringen“, vermutet ihr
Innenpolitiker Dirk Nockemann, der von 2003 bis 2004 als Innensenator
selbst oberster Dienstherr des Verfassungsschutzes war.
Am Montag vergangener Woche hatten sich rund 230 Menschen an einer
Kundgebung unter dem Motto „Merkel muss weg“ in Hamburg beteiligt. Die
Polizei zählte etwa 800 Gegendemonstranten. Bereits an den beiden Montagen
zuvor hatten linke Demonstranten gegen die Kundgebung demonstriert. Die
Polizei hatte Krawalle mit einem größeren Aufgebot verhindert. Laut
Verfassungsschutz waren unter den Gegendemonstranten gewaltorientierte
Linksextremisten.
27 Feb 2018
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
## TAGS
Rechtsextremismus
Verfassungsschutz
Montagsdemos
AfD Hamburg
Verfassungsschutz
AfD Hamburg
AfD Bremen
AfD Hamburg
Schwerpunkt Rassismus
Demonstrationen
Montagsdemos
Verschwörungsmythen und Corona
## ARTIKEL ZUM THEMA
Hamburger Verfassungsschutzbericht 2017: Viel Feind, viel Arbeit
Mit Islamismus und Linksextremismus musste sich Hamburgs Verfassungsschutz
2017 vor allem herumschlagen. Der G20-Gipfel ist zwar vorbei, aber zu tun
gäbe es genug.
War Hamburgs AfD-Parteitag illegal?: Bei der AfD darf jeder mal ran
Der Parteitag vom Juni wird angefochten, weil Nichtstimmberechtigte
abgestimmt haben sollen. Parteichef spricht von Büroversagen, hält die
Beschlüsse aber für rechtmäßig.
AfD gegen Journalisten: „Verschwinden Sie, zack, zack, zack!“
In Bremen probt die AfD den Straßenkampf mit den Medien. In Hamburg werden
Journalisten von Parteitagen ausgeschlossen.
Kolumne Der rechte Rand: Friendly Fire für die Hamburger AfD
Die rechte Wochenzeitung Junge Freiheit kritisiert die fragwürdigen
Protagonisten der Hamburger „Merkel muss weg“-Demos. Die AfD dürfte das
ärgern.
Kolumne Einfach gesagt: Rührende Rechte
Es gibt immer mehr Rechte, die nicht so genannt werden wollen. Aber
Rassismus ist keine Meinung. Rassismus ist Rassismus.
Polizei-Tweet mobbt Demonstranten: Neutralität? Nein, danke!
Polizei diskreditiert auf Twitter Gegner der rechtsextremen „Merkel muss
weg“-Demo als „Protestklientel“. Böse gemeint sei das nicht, sagt sie.
Die Wahrheit: Irre demokratisch
Zur einschlägigen Widerstandsfolklore gehört auch die Montagsdemo. Doch
zunehmend bemächtigen sich unangenehme Populisten dieser Veranstaltungen.
Neurechte „Friedensbewegung“: Im Kampf gegen die Medien-Mafia
Im Internet und mit „Montagsdemos“ macht eine neue Bewegung mobil.
Verbreitet werden rechte Phrasen und Verschwörungstheorien.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.