| # taz.de -- Wartezeiten in Berliner Standesämtern: Jasager müssen geduldig se… | |
| > Der Senat will die Möglichkeit zu Heiraten fördern. Doch bislang bleibt | |
| > es bei langen Wartezeiten insbesondere in Mitte und Pankow. | |
| Bild: Bis es dazu kommt, geht viel Zeit auf Berlins Ämtern ins Land… | |
| Kleine Skandale über die Arbeit der Bürgerämter nerven die rot-rot-grüne | |
| Koalition besonders. Manch ein Senator reagiert dabei schon mal recht | |
| dünnhäutig und schimpft über die Medien, die sich gegen die Koalition | |
| verschworen hätten und die nicht beachten würden, wie viel sich seit 2016 | |
| unter Rot-Schwarz verbessert habe. Tatsächlich hat sich einiges getan, | |
| anderes aber eben auch nicht, etwa was das Heiraten angeht. | |
| So ist die Lage in den Standesämtern in Mitte und Pankow „weiterhin | |
| angespannt“, heißt es in einer Antwort der Innenverwaltung auf eine kleine | |
| Anfrage der CDU, die am Wochenende veröffentlicht wurde. Wobei „angespannt“ | |
| eine dezente Umschreibung dafür ist, dass Menschen aus den beiden Bezirken | |
| für die Eheschließung schon mal zum EU-Nachbarn Dänemark ausweichen, weil | |
| selbst das schneller geht. | |
| ## Anmeldung im Heimatbezirk | |
| Das Problem ist, dass Eheschließungen im Standesamt jenes Bezirks | |
| angemeldet werden müssen, in dem der Haupt- oder Nebenwohnsitz der | |
| künftigen Jasager liegt. Ein Ausweichen auf andere Bezirke, wie es bei | |
| vielen Dienstleistungen längst möglich ist, ist bei diesem ersten Schritt | |
| nicht erlaubt. Heiraten darf man nach der Anmeldung jedoch auf jedem | |
| deutschen Standesamt. | |
| Ursache für die Engpässe in Mitte und Pankow mit ihren zusammen mehr als | |
| 700.000 Einwohnern ist laut Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) der | |
| dortige hohe Krankenstand in Standesämtern sowie „hohe Fallzahlen mit | |
| komplexer Rechtsmaterie“, sprich ein oder zwei potenzielle Ehepartner mit | |
| nicht-deutscher oder sogar Nicht-EU-Herkunft. Noch vor Kurzem hatten die | |
| Wartezeiten für Heiratswillige in den beiden Bezirken bis zu sechs Monate | |
| betragen; einige hatten sich bereits nachts angestellt, um einen | |
| Beratungstermin zu bekommen. | |
| Standesämter in anderen Bezirken würden trotz hoher Arbeitsbelastung „keine | |
| außergewöhnlichen Arbeitsrückstände“ melden – was „außergewöhnlich�… | |
| diesem Fall heißt, geht aus der Antwort auf die Anfrage nicht hervor. | |
| Allerdings stellt die Innenverwaltung fest, dass die Bearbeitung von | |
| Geburten und Sterbefällen Vorrang habe; bei Anmeldungen zu Eheschließungen | |
| könne es deswegen „zu längeren Wartezeiten“ kommen. | |
| ## Aus dem Ruhestand zurückgeholt | |
| Seit einigen Monaten kümmert sich die Innenverwaltung darum, mit dem | |
| Problem fertig zu werden. Im Oktober 2017 wurde eine Untersuchung der | |
| Organisation der Standesämter gestartet; Ziel sei es, die Abläufe zu | |
| verbessern und den Personalmangel mittelfristig zu beheben. Im September | |
| habe ein zehntägiges „Grundseminar Standesbeamte“ mit knapp 30 Teilnehmern | |
| stattgefunden; „zahlreiche“ von ihnen würden inzwischen als Standesbeamte | |
| arbeiten. | |
| Zudem seien immerhin zwei bereits in Ruhestand verabschiedete Standesbeamte | |
| erfolgreich „reaktiviert“ worden und sechs Beamte aus anderen | |
| Arbeitsbereichen in die bezirklichen Standesämter für neun Monate | |
| ausgeliehen worden. | |
| 12 Feb 2018 | |
| ## AUTOREN | |
| Bert Schulz | |
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